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Trefferliste:
  • Abbau der Jugendarbeitslosigkeit

    A. Erläuterung Leistungen der Arbeitsverwaltung im Rahmen des von der Bundesregierung beschlossenen Sofortprogramms zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit sind beim Gesamteinkommen nicht zu berücksichtigen. B. Rechtsgrundlage

  • Abberufung (Aufsichtsratsmitglied der Arbeitnehmer)

    A. Erläuterung (1) Ein Aufsichtsratsmitglied der Arbeitnehmer kann vor Ablauf der Amtszeit auf Antrag eines Betriebsrats oder von mindestens 1/5 der Wahlberechtigten durch Beschluss ...

  • Abberufungsausschreiben

    A. Erläuterung (1) Der Hauptwahlvorstand erlässt im Zusammenhang mit der Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer unverzüglich ein Abberufungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von 4 Wochen ...

  • Abbruch der Verhandlung - Einstellungsphase

    A. Erläuterung (1) Werden Vertragsverhandlungen bei der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses abgebrochen, macht sich der Abbrechende auch dann nicht schadensersatzpflichtig, wenn er weiß, dass der andere ...

  • Abendessen - Arbeitsentgelt

    A. Erläuterung Das vom Arbeitgeber gewährte Abendessen ist dem Arbeitsentgelt (und zwar den laufenden Einnahmen) zuzurechnen. B. Rechtsgrundlage → § 14 Abs. 1 Satz 1 ...

  • Abendessen - Einnahmen

    A. Erläuterung (1) Der Vorteil eines vom Arbeitgeber kostenlos oder verbilligt gewährten Abendessens ist in der Regel den steuerpflichtigen laufenden Einnahmen zuzurechnen. (2) Im Einzelfall ...

  • Abendessen - Sachbezüge

    A. Erläuterung Der Wert der als Sachbezug zur Verfügung gestellten Verpflegung ist seit dem 1.1.2011 auf monatlich 217 € festgesetzt; davon beträgt der ...

  • Abfindung - Altersteilzeit

    → SV kompakt Altersteilzeit Tit. 3.7 Abfindungen

  • Abfindung - Arbeitsentgelt

    A. Erläuterung Eine Abfindung, die wegen des Verlusts des Arbeitsplatzes als Entschädigung für den Wegfall künftiger Verdienstmöglichkeiten gezahlt wird, ist kein Arbeitsentgelt . B. Rechtsprechung →BSG ...

  • Abfindung - Vergütung

    A. Erläuterung (1) Wenn das Arbeitsverhältnis gekündigt worden ist und die Kündigung rechtswirksam ist, dann hat der Arbeitnehmer — entgegen einer herrschenden Laienmeinung — in ...

  • Abfindung (Beschäftigungsverhältnis) - Arbeitsentgelt

    A. Erläuterung (1) Eine Abfindung bei Beendigung des Arbeits- oder Dienstverhältnisses ist dem Arbeitsentgelt (und zwar den einmaligen Einnahmen) zuzurechnen. (2) Eine Abfindung, die wegen ...

  • Abfindung (Beschäftigungsverhältnis) - Gesamteinkommen

    A. Erläuterung Eine Abfindung bei Beendigung des Arbeits- oder Dienstverhältnisses ist beim Gesamteinkommen nicht zu berücksichtigen, soweit sie den einkommensteuerfreien Einnahmen zuzurechnen ist und monatlich ...

  • Abfindung (Betriebsrentenanwartschaft)

    A. Erläuterung Eine Abfindung wegen unverfallbar gewordener Anwartschaften auf Betriebsrente ist dem Arbeitsentgelt (und zwar den einmaligen Einnahmen) zuzurechnen. B. Rechtsgrundlage → § 14 Abs ...

  • Abfindung (Dienstwohnung)

    A. Erläuterung Erhält der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber für die vorzeitige Räumung einer Dienstwohnung eine Entschädigung, so kann darin Arbeitslohn liegen. Eine solche Abfindung ist dem ...

  • Abfindung (DRK-Schwestern)

    A. Erläuterung (1) Für die Mitglieder der Schwesternschaften des DRK besteht unter bestimmten Voraussetzungen eine zusätzliche Altersversorgung beim Schwestern-Versicherungsverein des DRK. Die Beiträge für ...

  • Abfindung (Lebensversicherung)

    A. Erläuterung Eine Abfindung aus einer privaten Lebensversicherung ist beim Gesamteinkommen nicht zu berücksichtigen. B. Materialien → RdSchr. 08j Tit. 2.1.4.1

  • Abfindung (Montanindustrie)

    A. Erläuterung (1) Leistungen ausöffentlichen Mitteln an Arbeitnehmer, die aus einem Betrieb der Montanindustrie aus Anlass von Stilllegungs-, Einschränkungs-, Umstellungs- oder Rationalisierungsmaßnahmen ausgeschieden sind, sind ...

  • Abfindung (steuerlich nicht begünstigte)

    A. Erläuterung Eine steuerlich nicht begünstigte Abfindung ist dem Arbeitsentgelt (und zwar den einmaligen Einnahmen) zuzurechnen. B. Rechtsgrundlage → § 14 Abs. 1 Satz 1 ...

  • Abfindung (tarifvertragliche Rationalisierungsschutzabkommen...

    A. Erläuterung Eine Abfindung auf Grund eines tarifvertraglichen Rationalisierungsschutzabkommens ist kein Arbeitsentgelt . B. Rechtsgrundlage → § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IV

  • Abfindung (Versorgungsbezüge) - Gesamteinkommen

    A. Erläuterung Eine Abfindung von Versorgungsbezügen auf Grund der Beamtengesetze ist beim Gesamteinkommen nicht zu berücksichtigen. B. Rechtsgrundlage → § 21 BeamtVG → § 48

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