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Arbeitsentgelt

Betriebliche Altersversorgung

Eine betriebliche Altersversorgung (bAV) liegt nach gesetzlicher Definition vor, wenn Arbeitnehmern aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses vom Arbeitgeber Versorgungsleistungen oder Beiträge zur Absicherung bei Alter, Invalidität oder Tod (biometrisches Risiko) zugesagt werden und Ansprüche auf diese Leistungen erst nach dem Eintritt eines dieser Risiken fällig werden. 

Als Ereignis in diesem Sinne gilt bei  

  • der Altersversorgung das altersbedingte Ausscheiden aus dem Erwerbsleben; als Untergrenze für betriebliche Altersversorgungsleistungen gilt grundsätzlich das 60. Lebensjahr. Für Versorgungszusagen, die nach dem 31. Dezember 2011 erteilt wurden, tritt als Untergrenze an die Stelle des 60. Lebensjahres das 62. Lebensjahr,
  • der Invaliditätsversorgung der Eintritt der Invalidität; auf den Grad der Invalidität kommt es nicht an,
  • der Hinterbliebenenversorgung der Tod des Arbeitnehmers.
  • Werden mehrere der vorstehenden biometrischen Risiken abgesichert, ist die gesamte Vereinbarung nicht mehr als bAV anzuerkennen, wenn für eines dieser Risiken die jeweiligen Vorgaben nicht beachtet werden.

Formen der bAV

Der Aufbau einer bAV ist in verschiedenen Durchführungswegen und zusätzlich über eine – rein arbeitnehmerfinanzierte – Entgeltumwandlung möglich. 

 

Direktversicherungen sind Lebensversicherungen, die der Arbeitgeber (Versicherungsnehmer) auf das Leben des Arbeitnehmers (Versicherten) abschließt, bei denen aber im Versicherungsfall, beispielsweise bei Erreichen der vereinbarten Altersgrenze oder bei Tod, die Versicherungsleistungen dem Arbeitnehmer bzw. seinen Hinterbliebenen zustehen.

Bei einer Direktzusage (Pensionszusage) verpflichtet sich der Arbeitgeber, die versprochene Versorgungs­leistung aus eigenem Vermögen zu erbringen. Diese Art der Altersversorgung wird deshalb auch Firmenrente genannt. Der Arbeitgeber bildet für seine Arbeitnehmer sogenannte Pensionsrückstellungen.

Pensionsfonds sind rechtlich selbstständige Versorgungs­einrichtungen, die dem Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf Versorgungs­leistungen geben. Der Pensions­fonds wird durch Zahlungen der Arbeitgeber bzw. der Arbeitnehmer finanziert.

Die Pensionskasse ist ein rechtlich selbstständiger Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (VVaG), deren Träger ein oder mehrere Arbeitgeber sein können. Die Arbeitnehmer haben einen Rechtsanspruch auf die zugesagten Leistungen. Die Finanzierung erfolgt über Zuwendungen der Träger­unter­nehmen und aus Vermögens­erträgen; eine Beteiligung der Arbeit­nehmer ist möglich.

Die Unterstützungskasse ist eine rechtlich selbstständige Versorgungs­einrichtung und wird durch Zuwendungen der Träger­unternehmen und aus Kapitalerträgen finanziert. Den Arbeitnehmern wird kein Rechtsanspruch auf Leistungen eingeräumt; der Rechtsanspruch auf Versorgungs­leistungen besteht nur gegenüber dem Trägerunternehmen. Die beitragsrechtliche Bewertung der Zuwendungen an eine Unterstützungskasse entspricht der der Direktzusage.

Neben diesen bereits seit längerer Zeit bestehenden Zusageformen wurde mit Wirkung ab 1. Januar 2018 die reine Beitragszusage in den Durchführungswegen Pensionskasse, Pensionsfonds und Direktversicherung eingeführt. Bei der Beitragszusage steht der Arbeitgeber nur für die Zahlung der versprochenen Beiträge an die Versorgungseinrichtung ein. Ob und in welcher Höhe später aus den gezahlten Beiträgen monatliche Versorgungsleistungen von der Versorgungseinrichtung gezahlt werden, ist rechtlich gesehen nicht mehr Sache des Arbeitgebers. 

Stand: 24.4.2018

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