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Arbeitsentgelt

Zufluss- und Entstehungsprinzip

Sie haben sicher schon von den Begriffen „Zufluss- und Entstehungsprinzip“ gehört. Doch was verbirgt sich dahinter?

Das Zuflussprinzip gilt im Steuerrecht. Es stellt auf den tatsächlichen „Zufluss“ der Einnahme ab. Die Lohnsteuerschuld entsteht daher in dem Zeitpunkt, in dem der Arbeitslohn dem Arbeitnehmer zufließt (§ 38 Abs. 2 EStG), das ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber den Arbeitslohn an den Arbeitnehmer auszahlt. Die logische Konsequenz daraus ist: Verzichtet ein Arbeitnehmer auf die Auszahlung von Arbeits­entgelt­bestandteilen oder zahlt der Arbeitgeber unter Tarif, sind aus dem nicht oder zu wenig gezahlten Arbeitsentgelt keine Steuern zu zahlen, weil die Einnahme nicht zugeflossen ist.

Das Entstehungsprinzip gilt im Beitragsrecht der Sozial­versicherung. Demnach werden Beiträge für laufendes Arbeitsentgelt bereits dann fällig, wenn der Anspruch des Arbeitnehmers auf das Arbeitsentgelt entsteht. Der Anspruch auf das Entgelt und damit die Berechnungsgrundlage der Beiträge ergibt sich aus dem Tarifvertrag oder dem Einzelarbeitsvertrag. Seit dem 1. Januar 2015 sind daher auch zwingend die Ansprüche, die sich aus dem Mindestlohngesetz ergeben, zu berücksichtigen.

Dieser Grundsatz gilt für das laufende, nicht jedoch für einmalig gezahltes Arbeitsentgelt. Seit dem 1. Januar 2003 entstehen die Beitragsansprüche der Sozialversicherungsträger bei einmalig gezahltem Arbeitsentgelt, sobald dieses ausgezahlt ist. Damit ist für einmalig gezahltes Arbeitsentgelt das Zuflussprinzip eingeführt worden. Maßgebend für die Beitragspflicht von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt ist demnach, ob und wann die Einmalzahlung zugeflossen ist. Beiträge können also nicht erhoben werden, wenn das einmalig gezahlte Arbeitsentgelt tatsächlich nicht gezahlt worden ist.

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Stand: 1.1.2018

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