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Beiträge

Ermittlung der beitragspflichtigen Einnahmen

Bevor die Beiträge berechnet werden können, sind Besonder­heiten bei der Bestimmung der beitrags­pflichtigen Ein­nahmen zu beachten. Dies gilt insbesondere bei Unterbrechungen im Beschäftigungsverhältnis, bei Mehrfach­beschäftigten, der Weiter­zahlung von Entgelt bei Bezug von Entgelt­ersatz­leistungen, aber auch bei der Bestimmung des beitrags­pflichtigen Teils einer Einmal­zahlung oder während des Bezugs von Kurz­arbeitergeld.

Beitragspflichtiger Teil einer Einmalzahlung

Die korrekte Zuordnung einer Einmalzahlung ist sehr wichtig, weil nur bis zum Ende des Zuordnungsmonats die anteiligen Beitrags­bemessungs­grenzen zu ermitteln sind. Außerdem sind die Tatsachen des Zuordnungsmonats für die Beitrags­berechnung maßgebend, insbesondere die Beitragssätze, die Beitragsgruppen und die Beitrags­bemessungs­grenzen des Zuordnungs­monats. Die Beiträge aus einer Einmalzahlung sind außerdem an die Krankenkasse abzuführen, die im Zuordnungs­monat zuständig war.

Wird eine Einmalzahlung während eines laufenden Beschäftigungs­verhältnisses gezahlt, wird sie dem Monat der Auszahlung zugeordnet. Wird eine Einmalzahlung nach dem Ende eines Beschäftigungs­verhältnisses gezahlt, erfolgt die Zuordnung zum letzten Entgelt­abrechnungs­zeitraum im laufenden Kalenderjahr.

Beispiel
Ende des Beschäf­tigungs­verhält­nisses am31.5.2018
Krankengeld11.4. bis 31.5.2018
EinmalzahlungJuli 2018

Die Einmalzahlung wird nach dem Ende des Beschäf­tigungs­verhält­nisses ausgezahlt. Sie wird dem letzten Entgelt­abrech­nungs­zeit­raum im laufenden Kalenderjahr, Mai 2018, zugeordnet. Dabei spielt es keine Rolle, dass der Mai beitragsfrei war, weil Krankengeld bezogen wurde.

Anteilige Beitragsbemessungsgrenzen

Einmalzahlungen sind zu berücksichtigen, soweit das bisher gezahlte beitragspflichtige Arbeitsentgelt die anteilige Beitragsbemessungs­grenze nicht erreicht. Die anteilige Beitragsbemessungs­grenze wird für die Beschäftigungs­zeiten gebildet, die im laufenden Jahr bei dem Arbeitgeber zurückgelegt wurden, der die Einmalzahlung gewährt. Entscheidend für die Bestimmung der anteiligen Beitragsbe­messungs­grenzen sind die sog. Sozialversicherungs­tage (SV-Tage). Dabei handelt es sich um die anzurechnenden beitrags­pflichtigen Tage. Volle Kalendermonate sind mit 30 Tagen anzusetzen, Teilmonate sind mit den tatsächlichen Tagen zu berücksichtigen.

Die SV-Tage sind meist vom 1. Januar des Jahres an zu berechnen. Sofern das Beschäftigungs­verhältnis aber erst im Lauf des Jahres begonnen hat, können erst ab diesem Tag SV-Tage berücksichtigt werden.

Für die Berechnung der anteiligen Beitragsbemessungs­grenze ist die Jahresbeitrags­bemessungs­grenze zunächst durch 360 zu dividieren und das ungerundete Ergebnis mit den festgestellten Sozialversicherungs­tagen zu multiplizieren.

Die Differenz zwischen den anteiligen Beitragsbemessungsgrenzen und dem für den Zeitraum beitragspflichtigen Arbeitsentgelt ergibt den beitragspflichtigen Rahmen für die Einmalzahlung. Laufendes monatliches Entgelt ist natürlich nur bis zur jeweiligen Beitragsbemessungs­grenze zu berücksichtigen, weil von dem darüber hinausgehenden Entgelt ja keine Beiträge berechnet wurden. Die aktuell zu beurteilende Sonderzahlung wird nicht zu dieser Summe addiert. Der beitragspflichtige Teil ergibt sich erst aus der aktuellen Vergleichs­berechnung.

Das bisher beitragspflichtige Entgelt wird von der jeweiligen anteiligen Beitragsbemessungs­grenze abgezogen. Ist der sich so ergebende Differenz­betrag größer als die zu beurteilende Einmalzahlung, ist die Sonderzahlung in voller Höhe beitragspflichtig.

Einmalzahlungen im ersten Quartal

Werden Einmalzahlungen im ersten Quartal eines Jahres (Januar bis März) gezahlt, ist immer zu prüfen, ob die Märzklausel angewendet werden muss. Dies bedeutet, dass die Einmalzahlung ggf. dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum des Vorjahres zugeordnet wird. Für diese Märzklausel sind folgende Voraussetzungen zu erfüllen:

  1. Zahlung der Einmalzahlung im ersten Quartal
  2. bei dem die Einmalzahlung gewährenden Arbeitgeber bestand im Vorjahr eine versicherungspflichtige Beschäftigung und
  3. die Einmalzahlung übersteigt mit dem bisher beitragspflichtigen Entgelt die anteilige Beitragsbemessungsgrenze

Die Märzklausel gilt, wenn die Einmalzahlung im Jahr der Zahlung nicht in voller Höhe beitragspflichtig wird. Dabei erfolgt kein Günstigkeitsvergleich; es erfolgt also keine Vergleichsberechnung, ob durch die Zuordnung ins Vorjahr mehr oder weniger Beiträge zu zahlen sind.

Weitere Informationen zu den Themen:

finden Sie in unserer Wissensdatenbank PRO online.

 
PRO online – Die Datenbank für Personalrecht

Stand: 1.1.2018

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