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Beschäftigung und Sozialversicherung

Versicherungsfreiheit auf Antrag

In einigen Sozialversicherungszweigen gibt es die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht als Arbeitnehmer befreien zu lassen.

Krankenversicherung

Arbeitnehmer werden auf ihren Antrag hin von der Krankenversicherungspflicht befreit, wenn diese eingetreten ist durch

  • Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze,
  • Aufnahme einer Erwerbstätigkeit während der Elternzeit (bis 30 Stunden pro Woche),
  • Ausübung einer (Teilzeit-)Beschäftigung eines privat Krankenversicherten während der Pflege- bzw. Familienpflegezeit,
  • Wechsel in eine Teilzeitbeschäftigung mit höchstens halber Arbeitszeit, wenn zuvor mindestens fünf Jahre lang wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze Krankenversicherungsfreiheit bestanden hat, oder
  • Aufnahme einer Teilzeitbeschäftigung, die im Anschluss an die Zeit des Bezugs von Elterngeld oder der Inanspruchnahme von Elternzeit oder Pflege- bzw. Familienpflegezeit, die bei Vollzeitbeschäftigung die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, wenn zuvor mindestens fünf Jahre lang wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze Krankenversicherungsfreiheit bestanden hat.

 

Der Befreiungsantrag ist innerhalb von drei Monaten nach Eintritt der Versicherungspflicht zu stellen. Die Befreiung wirkt von Beginn der Versicherungspflicht an. Sind Leistungen in Anspruch genommen worden, wird die Befreiung erst von Beginn des Kalendermonats an wirksam, der auf die Antragstellung folgt. Die Befreiung wird nur wirksam, wenn der Arbeitnehmer eine anderweitige Absicherung im Krankheitsfall nachweist.

Wenn ein Arbeitnehmer versicherungspflichtig wird und keinen Befreiungsantrag gestellt hat, kann er einen privaten Krankenversicherungsvertrag vorzeitig zum Eintritt der Versicherungspflicht (ggf. auch rückwirkend) kündigen. Ein solches Kündigungsrecht besteht dann auch für den Ehegatten und die Kinder, die familienversichert werden.

Für von der Krankenversicherungspflicht auf Antrag befreite Personen muss beachtet werden, dass die Versicherungsfreiheit – für die dem Grund nach versicherungspflichtige Beschäftigung – nur so lange wirkt, wie der Tatbestand vorliegt, der zur Befreiung berechtigte.

Pflegeversicherung

Von der Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung wird bzw. wurde auf Antrag befreit, wer

  • bereits vor dem 23. Juni 1993 einen privaten Pflegeversicherungsvertrag abgeschlossen hatte,
  • freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist und einen privaten Pflegeversicherungsvertrag abgeschlossen hat.

Rentenversicherung

Von der Rentenversicherungspflicht werden auf Antrag Arbeitnehmer befreit, die eine geringfügig entlohnte Beschäftigung ausüben oder aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung einem öffentlich-rechtlichen Versorgungswerk angehören und Mitglied einer berufsständischen Kammer sind (z. B. Ärzte).

Weitere Informationen zu den Themen:

finden Sie in unserer Wissensdatenbank PRO online.

 
PRO online – Die Datenbank für Personalrecht

Stand: 1.1.2018

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