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Beschäftigung und Sozialversicherung

Versicherungsfreiheit

Der Gesetzgeber hat bestimmte Personengruppen von der Versicherungspflicht ausgenommen. Die Versicherungsfreiheit tritt – wie die Versicherungspflicht – kraft Gesetzes ein, wenn die Voraussetzung vorliegen. In bestimmten Fällen ist auch eine Befreiung von der Versicherungspflicht möglich. Sie setzt einen entsprechenden Antrag des Beschäftigten voraus und wird grundsätzlich vom zuständigen Versicherungsträger ausgesprochen.

Krankenversicherung

Versicherungsfrei sind

  • Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Versicherungspflichtgrenze übersteigt,
  • Personen, die geringfügig beschäftigt sind,
  • Personen, die während der Dauer ihres Studiums als ordentliche Studierende einer Hochschule oder einer der fachlichen Ausbildung dienenden Schule gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind,
  • Beamte und sonstige (beamtenähnlich) Beschäftigte,
  • Personen, die Ruhegehalt oder ähnliche Bezüge nach beamtenrechtlichen Grundsätzen erhalten,
  • Personen, die das 55. Lebensjahr vollendet haben, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen.

 

Üben die versicherungsfreien bzw. von der Versicherungspflicht befreiten Personen, mit Ausnahme der geringfügig Beschäftigten, neben der versicherungsfreien eine weitere – dem Grund nach versicherungs­pflichtige – Beschäftigung aus, sind sie auch in dieser Beschäftigung kranken­versicherungs­frei.

Rentenversicherung

Versicherungsfrei sind

  • Personen, die kurzfristig beschäftigt sind,
  • Beamte und beamtenähnlich Beschäftigte (die Versicherungsfreiheit gilt hier im Gegensatz zur Krankenversicherung grundsätzlich nicht für eine neben dem Beamtenverhältnis ausgeübte Beschäftigung),
  • Arbeitnehmer, denen nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen Versorgung wegen Alters bewilligt ist,
  • Personen, die während der Dauer eines Studiums als ordentliche Studierende einer Hochschule oder Fachschule ein vorgeschriebenes Praktikum ableisten,
  • Arbeitnehmer, die bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze nicht versichert waren oder danach aus ihrer Versicherung eine Beitragserstattung erhalten haben,
  • Arbeitnehmer nach Erreichen der Regelaltersgrenze, die eine Vollrente wegen Alters aus der gesetzlichen Renten­versicherung beziehen.

Arbeitslosenversicherung

Versicherungsfrei sind

  • unständig Beschäftigte,
  • Heimarbeiter nach dem HAG, die gleichzeitig Zwischenmeister sind und den überwiegenden Teil ihres Verdienstes als Zwischenmeister beziehen,
  • Personen, die geringfügig beschäftigt sind,
  • Beschäftigte mit einer Arbeitszeit von weniger als 15 Stunden in der Woche während der Zeit, in der ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht,
  • Personen, die eine allgemeinbildende Tagesschule besuchen,
  • Arbeitnehmer, die während des Studiums als ordentliche Studierende einer Hochschule oder einer der fachlichen Ausbildung dienenden Schule gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind,
  • Beamte und sonstige (beamtenähnlich) Beschäftigte (die Versicherungsfreiheit gilt nicht für eine neben dem Beamten­verhältnis ausgeübte Beschäftigung),
  • Arbeitnehmer, die das Lebensjahr für den Anspruch auf Regelaltersrente vollendet haben,
  • Arbeitnehmer, die wegen einer Minderung ihrer Leistungsfähigkeit dauernd der Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung stehen,
  • Arbeitnehmer, deren Beschäftigung mit einem Beschäftigungszuschuss nach § 16e SGB II gefördert wird,
  • Arbeitnehmer während der Zeit, für die ihnen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder eine vergleichbare Leistung eines ausländischen Leistungsträgers zuerkannt ist.

Weitere Informationen zu den Themen:

Stand: 1.1.2018

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