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Beschäftigung und Sozialversicherung

Versicherungspflicht und -freiheit

Pflichtversichert in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sind im Allgemeinen Arbeitnehmer sowie Auszubildende. Liegen die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht vor, kommt die Versicherung kraft Gesetzes zustande – unabhängig vom Willen der Beteiligten.

Grundvoraussetzung für die Versicherungspflicht bei Arbeitnehmern ist, dass sie gegen Entgelt beschäftigt werden. Bei Auszubildenden und sonst zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten tritt Versicherungspflicht aber auch dann ein, wenn kein Arbeitsentgelt gezahlt wird (Renten- und Arbeitslosenversicherung). Die Höhe des Arbeitsentgelts ist grundsätzlich für die Versicherungspflicht unbedeutend. Allerdings sind Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt eine bestimmte Grenze überschreitet, krankenversicherungsfrei. Ebenso sind Beschäftigungen, die geringfügig entlohnt werden, versicherungsfrei (Ausnahme: Rentenversicherung). Bestimmte Personengruppen hat der Gesetzgeber von der Versicherungspflicht ausgenommen. Die Versicherungsfreiheit tritt – wie die Versicherungspflicht – kraft Gesetzes ein, wenn die Voraussetzungen hierfür vorliegen.

In bestimmten Fällen ist auch eine Befreiung von der Versicherungspflicht möglich. Sie setzt einen entsprechenden Antrag des Beschäftigten voraus und wird vom zuständigen Versicherungsträger ausgesprochen.

Die Frage, ob Versicherungspflicht oder Versicherungsfreiheit vorliegt, ist für die Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung getrennt zu prüfen. Allerdings stimmt eine Reihe der maßgeblichen Vorschriften in den einzelnen Versicherungszweigen überein, sodass eine einheitliche Beurteilung der Versicherungspflicht möglich ist.

Beschäftigungsverhältnis

Die Sozialversicherungspflicht ist grundsätzlich von zwei Faktoren abhängig: dem Anspruch auf Arbeitsentgelt und dem Zustandekommen eines Beschäftigungsverhältnisses.

Der Begriff des „Beschäftigungsverhältnisses“ ist gesetzlich nicht eindeutig definiert. Für Zweifelsfälle haben die Gerichte deshalb eine Vielzahl von Kriterien genannt, nach denen die unselbstständige Beschäftigung, also das Beschäftigungsverhältnis, von der selbstständigen Tätigkeit abgegrenzt werden kann.

Unter Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinn ist die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses, zu verstehen. Als Beschäftigung gilt auch der Erwerb beruflicher Kenntnisse, Fertigkeiten oder Erfahrungen im Rahmen betrieblicher Berufsbildung. Im Gegensatz dazu liegt eine selbstständige Tätigkeit vor, wenn die Möglichkeit besteht, die Arbeit frei zu gestalten und weder an einem Arbeitsort, noch in eine Arbeitszeit eingegliedert zu werden. Wichtiges Merkmal ist auch das Unternehmerrisiko.

Ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis muss auch für mitarbeitende Familienangehörige grundsätzlich nicht ausgeschlossen sein. Voraussetzung ist dafür allerdings, dass ein solches auch tatsächlich vorliegt und sich der Familienangehörige wie eine fremde Arbeitskraft in den Betrieb eingliedert. Nicht ausreichend ist es hingegen, wenn der Familienangehörige nur aus Gefälligkeit hilft.

Weitere Informationen zu den Themen:

Stand: 1.1.2018

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