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Entsendungen und Saisonkräfte

Europäisches Recht

Für alle Staaten der EU sind einheitliche Regelungen getroffen worden. Hier gelten die Verordnungen (EG) 883/2004 und 987/2009.

Die Verordnung (EG) 883/2004 gilt für Staatsangehörige der EU-Staaten, für Drittstaatsangehörige sowie für Flüchtlinge und Staatenlose, die in einem EU-Staat wohnen. Eine Ausnahme bilden Dänemark sowie das Vereinigte Königreich (Groß­britannien und Nordirland): Hier gilt die Verordnung (EG) 883/2004 nur für Staatsangehörige der EU-Staaten. Im Verhältnis zu Dänemark bleiben bilaterale Abkommen für Drittstaatsangehörige bestehen. Da das Vereinigte Königreich der Drittstaatsangehörigenverordnung VO (EU) 1231/10 nicht beigetreten ist, gelten die Bestimmungen der Verordnung (EWG) 1408/71 für Drittstaatsangehörige weiter.

Beschäftigung in Europa

Bei Beschäftigungen innerhalb des EWR und der Schweiz regeln die europäischen Verordnungen zur Koordinierung der sozialen Sicherheit, welche Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit bei sog. grenzüberschreitenden Sachverhalten gelten. Ziel der Vorschriften ist es, Doppelversicherungen oder Lücken in der sozialen Sicherung zu vermeiden. Man bezeichnet diese Vorschriften daher auch als Kollisionsnormen. Dabei gilt grundsätzlich, dass die betroffene Person immer nur nach den Rechts­vorschriften eines Mitgliedstaats sozialversicherungs­rechtlich beurteilt wird.

Für Arbeitnehmer gelten in der Regel die Vorschriften des Beschäftigungsstaats, sofern in nur einem Mitgliedstaat eine abhängige Beschäftigung ausgeübt wird. Dabei spielt es keine Rolle, wo der Arbeitnehmer wohnt bzw. wo der Arbeitgeber seinen Betriebssitz unterhält. Das Recht des Beschäftigungs­staats bestimmt auch, ob tatsächlich Versicherungs­pflicht und damit ggf. auch Beitragspflicht besteht. Die Kollisionsnormen regeln also nicht, wie jemand versicherungsrecht­lich zu beurteilen ist, sondern nach welchen Rechtsvorschriften.

Weitere Informationen zu den Themen:

Stand: 1.6.2018

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