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Kurzarbeit und Schlechtwetter

Bemessungsgrundlage

Bezieht der Arbeitnehmer in einem Entgeltabrechnungszeitraum auch Kurzarbeitergeld/Saison-Kurzarbeitergeld, werden die Beiträge zur Sozialversicherung zunächst vom tatsächlich erzielten Arbeitsentgelt (= Ist-Entgelt) ermittelt. Dieses Ist-Entgelt bleibt die einzige Bemessungsgrundlage für die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und auch für ggf. zu zahlende Umlagen zur Finanzierung des Ausgleichs der Arbeitgeberaufwendungen bei Krankheit und Mutterschaft (U1 und U2) sowie für die Insolvenzgeldumlage. Es bleibt auch die einzige Bemessungsgrundlage zur Berechnung der Beiträge des Arbeitgebers zur gesetzlichen Unfallversicherung.

Da während des Bezugs von Kurzarbeitergeld/Saison-Kurzarbeitergeld das versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis des Arbeitnehmers erhalten bleibt, sind auch für Zeiten, in denen Arbeitnehmer im Entgeltabrechnungszeitraum diese Leistung erhalten, Beiträge zu zahlen. Da das Kurzarbeitergeld/Saison-Kurzarbeitergeld eine Geldleistung der Agentur für Arbeit ist, entfällt jedoch für diese Zeit die Berechnung eines Beitrags zur Arbeitslosenversicherung.

Für die anderen Zweige der Sozialversicherung sind Beiträge aus einer fiktiven Bemessungsgrundlage zu berechnen: für die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ist neben dem Ist-Entgelt zusätzlich noch 80 Prozent des Unterschiedsbetrags zwischen dem Soll- und dem Ist-Entgelt als Bemessungsgrundlage zu berücksichtigen.

Ausgangsbasis für die Ermittlung dieses fiktiven Arbeitsentgelts ist das durch die Beitrags­bemessungs­grenze der Arbeitslosenversicherung gedeckelte Soll-Entgelt, also das Bruttoarbeitsentgelt, das der Arbeitnehmer ohne den Arbeitsausfall im Anspruchszeitraum erzielt hätte. Anschließend wird die Differenz zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgelt festgestellt (Unterschiedsbetrag) und auf 80 Prozent reduziert.

Die Bemessungsgrundlage zur Berechnung der Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ergibt sich somit durch Addition des Ist-Entgelts und des fiktiven Arbeitsentgelts (= SV-Entgelt).

Die Beitragsbemessungs­grenzen in der Kranken- und Pflegeversicherung bzw. in der Renten- und Arbeitslosen­versicherung gelten auch für die Berechnung der Beiträge bei Bezug von Kurzarbeitergeld/​Saison-Kurzarbeitergeld. Die Begrenzung auf die Beitragsbemessungs­grenze hat allerdings nur für die Beitragsbemessungsgrundlage in der Kranken- und Pflegeversicherung tatsächlich Relevanz, da wegen der identischen Höhe der Beitragsbemessungs­grenze in der Arbeitslosenversicherung und der Beitragsbemessungs­grenze in der Rentenversicherung eine etwaige Reduzierung bereits durch die Deckelung des Soll-Entgelts stattfindet.

Übersteigen die Beträge, die für die Bemessung der Kranken- und Pflegeversicherungs­beiträge zugrunde zu legen sind, insgesamt die Beitragsbemessungsgrenze des Entgeltabrechnungs­zeitraums, sind die Beiträge zunächst vom Ist-Entgelt zu berechnen.

Das fiktive Arbeitsentgelt wird nur insoweit für die Beitragsberechnung herangezogen, als die Beitragsbemessungs­grenze der Kranken- und Pflegeversicherung noch nicht durch das Ist-Entgelt ausgeschöpft ist.

Stand 1.1.2018

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