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Minijobs

Rahmenarbeitsvertrag

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nicht mehr vor, wenn zwar die maßgebliche Zeitdauer im Lauf eines Kalender­jahres nicht über­schritten wird, jedoch die Beschäfti­gung im Rahmen eines Dauer­arbeitsverhält­nisses oder eines regelmäßig wieder­kehrenden Arbeits­verhältnisses ausgeübt wird. Eventuell besteht aber die Möglichkeit, dass die Beschäftigung die Voraus­setzungen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung erfüllt.

Wird ein Rahmenarbeitsvertrag geschlossen, muss dieser grundsätzlich auf ein Jahr (oder weniger) begrenzt sein. Die Vorausset­zungen für einen kurzfristigen Minijob sind erfüllt, wenn ein Rahmen­arbeits­vertrag geschlossen wird, der einen Arbeits­einsatz von maximal 70 Arbeits­tagen vorsieht.

Wichtige Voraussetzungen sind:

  • Abschluss eines befristeten Rahmenarbeitsvertrags
  • Befristung auf maximal ein Jahr oder weniger
  • maximal bis zu 70 Arbeitseinsätze in diesem Zeitraum

 

Wird ein zunächst auf ein Jahr oder weniger befristeter Rahmen­arbeitsvertrag mit Arbeits­einsätzen bis zu maximal 70 Arbeits­tagen auf eine Dauer von über einem Jahr verlängert, besteht in aller Regel ab diesem Zeitpunkt keine Kurz­fristigkeit mehr. Kurz­fristigkeit wäre nur dann noch gegeben, wenn die einzelnen Arbeits­einsätze

  • ohne Bestehen einer Abrufbereitschaft,
  • unvorhergesehen zu unterschiedlichen Anlässen und
  • ohne erkennbaren Rhythmus

 

an maximal 70 Arbeitstagen im Kalenderjahr erfolgen und der Betrieb nicht strukturell auf den Einsatz solcher Arbeits­kräfte ausgerichtet ist.

Gleiches gilt auch, wenn eine neue Rahmen­vereinbarung innerhalb von zwei Monaten nach dem Ende der letzten Verein­barung geschlossen wird. Kurzfristig­keit besteht aber erneut, wenn zwischen den beiden Rahmen­arbeits­verträgen mindestens zwei Monate liegen und in dem neuen Vertrag eine Begrenzung auf maximal 70 Arbeits­tage vorgenommen wird.

Weitere Informationen zu den Themen:

finden Sie in unserer Wissensdatenbank PRO online.

 
PRO online – Die Datenbank für Personalrecht

Stand: 1.1.2018

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