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Mutterschutz und Ausgleichsverfahren

Schutzfristen

Die werdende Mutter darf in den letzten sechs Wochen vor der Entbindung nicht beschäftigt werden – es sei denn, sie erklärt sich ausdrücklich zur Arbeitsleistung bereit. Dieses (gesetzliche) Beschäftigungsverbot erstreckt sich über den Zeitpunkt der Entbindung hinaus bis zum Ablauf von acht Wochen (bei Mehrlings- und Frühgeburten zwölf Wochen) nach der Geburt; der Tag der Geburt selbst wird in diese Wochenfristen nicht eingerechnet.

Vor der Entbindung

Für die Berechnung der Schutzfrist vor der Entbindung ist der mutmaßliche Entbindungstag maßgebend. Dieser ergibt sich aus einer Bescheinigung des Arztes oder der Hebamme.

Die Schutzfrist endet tatsächlich stets am Tag vor der Geburt. Wird das Kind früher als voraussichtlich festgestellt geboren, verkürzt sich die Schutzfrist von sechs Wochen vor der Geburt. Findet die Geburt später statt, verlängert sich die Frist.

Zur Berechnung des Beginns der Schutzfrist wird der Entbindungstag als Ereignistag nicht mitgerechnet.

Nach der Entbindung

Nach der Geburt gilt ein absolutes Beschäftigungsverbot von acht Wochen. Dies bedeutet: Auch wenn die Arbeitnehmerin es wünscht, darf der Arbeitgeber sie nicht beschäftigen. Die Schutzfrist nach der Geburt verlängert sich immer dann auf zwölf Wochen, wenn das Kind

  • zu früh geboren wurde,
  • eine Mehrlingsgeburt vorliegt,
  • wenn bei dem Kind innerhalb der ersten acht Wochen nach der Entbindung eine Behinderung festgestellt wurde und die Mutter die Verlängerung der Schutzfrist beantragt.

Ob es sich um eine Frühgeburt handelt, entscheidet der Arzt oder die Hebamme.

Die Krankenkasse informiert den Arbeitgeber über die Verlängerung der Schutzfrist.

Bei allen vorzeitigen Entbindungen verlängert sich die Schutzfrist nach der Geburt zusätzlich um den Zeitraum, um den die Geburt früher eingetreten ist als erwartet. Damit dauert jeder „Mutterschaftsfall“ mindestens 99 Tage.

Beispiel
Beispiel
Frau Klein sollte am 1.11.2018 voraussichtlich entbinden. Tatsächlich kommt das Kind am 30.10.2018 zur Welt (keine Mehrlings- oder Frühgeburt).
Tat­säch­li­cher
Ent­bin­dungs­ter­min
Schutz­fristEn­de der Schutz­frist
30.10.20188 Wochen25.12.2018
(31.10.2018 + 56 Ka­len­der­ta­ge = 25.12.2018)
Auf­grund der zeit­lich frü­he­ren Ge­burt ver­län­gert sich die Schutz­frist um 2 Ta­ge:27.12.2018
Schutz­frist 20.9. bis 27.12.2018 =99 Ta­ge
Ers­ter Ar­beits­tag für Frau Klein ist so­mit Freitag, der 28.12.2018.

Weitere Informationen zu den Themen:

finden Sie in unserer Wissensdatenbank PRO online.

 
PRO online – Die Datenbank für Personalrecht

Stand: 1.1.2018

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