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Pflegeversicherung

Familienpflegezeit

Seit dem 1.1.2015 haben Arbeitnehmer grds. einen Rechtsanspruch, für die Dauer von längstens 24 Monaten teilweise von der Arbeit freigestellt zu werden, wenn sie einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegen. Der Freistellungsanspruch im Rahmen des Familienpflegezeitgesetzes besteht auch für die „Betreuung“ eines minderjährigen pflegebedürftigen nahen Angehörigen. Dies ermöglicht eine Betreuung eines pflegebedürftigen minderjährigen Angehörigen, selbst wenn dieser sich in einer stationären Einrichtung befindet.

Während der Familienpflegezeit muss eine Mindestarbeitszeit im Umfang von wöchentlich 15 Stunden ausgeübt werden. Es besteht also kein Rechtsanspruch auf eine Vollfreistellung. Die Arbeitszeit kann unterschiedlich verteilt werden, die wöchentliche Arbeitszeit darf im Durchschnitt eines Zeitraums von bis zu einem Jahr 15 Stunden nicht unterschreiten.

Der Rechtsanspruch besteht nicht gegenüber Arbeitgebern mit in der Regel 25 oder weniger Beschäftigten ausschließlich der zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten. Die Familienpflegezeit ist schriftlich spätestens acht Wochen vor dem gewünschten Beginn geltend zu machen; der Arbeitnehmer muss angeben, für welchen Zeitraum und in welchem Umfang die Familienpflegezeit in Anspruch genommen wird. Die gewünschte Verteilung der reduzierten Arbeitszeit ist anzugeben.

Trotz Beibehaltung zweier eigenständiger Gesetze ist eine Verzahnung von Pflegezeit und Familienpflegezeit vorgesehen. Die Gesamtdauer von Pflegezeit, Betreuungszeit Minderjähriger, Sterbebegleitung und Familienpflegezeit, Familienbetreuungszeit Minderjähriger darf je pflegebedürftigem Angehörigen insgesamt längstens 24 Monate nicht überschreiten.

Nimmt der Arbeitnehmer zur Pflege desselben Angehörigen Pflegezeit nach einer Familienpflegezeit in Anspruch, so muss sich die Pflegezeit unmittelbar an die Familienpflegezeit anschließen. Die Pflegezeit ist in diesem Fall mit einer Frist von acht Wochen – statt wie bei isolierter Pflegezeit mit einer Ankündigungsfrist von nur zehn Arbeitstagen – anzukündigen.

Nimmt der Arbeitnehmer zuerst Pflegezeit und anschließend Familienpflegezeit für denselben Angehörigen in Anspruch, so muss sich die Familienpflegezeit ebenfalls zwingend unmittelbar an die Pflegezeit anschließen. Schließt sich die Familienpflegezeit auf Wunsch des Arbeitnehmers unmittelbar an die Pflegezeit an, so muss die Familienpflegezeit innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Pflegezeit, spätestens acht Wochen vor Beginn der Familienpflegezeit angekündigt werden.

Weitere Informationen zu den Themen:

Stand 1.1.2018

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