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Pflegeversicherung

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung

Wird ein naher Angehöriger plötzlich zum Pflegefall, dürfen Berufstätige dem Unternehmen bis zu zehn Arbeitstage fernbleiben. Diese Zeit dient in erster Linie dazu, die Pflege zu organisieren.

Hierzu gehört zum Beispiel, sich kurzfristig über Pflegeleistungsangebote zu informieren, Behörden aufzusuchen oder die nötigen weiteren Schritte einzuleiten, damit eine Pflege zu Hause möglich wird.

Arbeitnehmer, die aufgrund dieser Regelung der Arbeit fernbleiben wollen, müssen die Freistellung nicht separat beantragen. Es reicht aus, wenn sie – ähnlich wie bei einer Arbeitsunfähigkeit – den Arbeitgeber unverzüglich darüber informieren. Wenn es der Arbeitgeber wünscht, wird der behandelnde Arzt bescheinigen, dass der Angehörige tatsächlich pflege-bedürftig und daher kurzfristig eine Arbeitsbefreiung nötig ist.

Beispiel

Der kranke Vater einer Arbeitnehmerin soll in wenigen Tagen pflegebedürftig (Pflegegrad 2) aus dem Krankenhaus entlassen werden.

Die Arbeitnehmerin kann – wenn sie ihren Arbeitgeber darüber informiert – bis zu 10 Tage der Arbeit fernbleiben. Somit hat sie Zeit, die Pflege des Vaters zu organisieren.

Aus dem Pflegezeitgesetz selbst ergibt sich keine Pflicht zur Entgeltfortzahlung. Der Arbeitgeber ist zur Fortzahlung der Vergütung nur verpflichtet, soweit sich eine solche Verpflichtung aus anderen gesetzlichen Vorschriften oder aufgrund einer Vereinbarung – z. B. in einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung, einem Arbeitsvertrag oder aufgrund § 616 BGB – ergibt.

Seit dem 1. Januar 2015 kann ein Pflegeunterstützungsgeld beansprucht werden, wenn der Arbeitgeber das Entgelt nicht fortzahlt. Die Leistung wird in Höhe von 90 Prozent des Nettoarbeitsentgelts gezahlt. Auch geringfügig entlohnt Beschäftigte – sogenannte 450-Euro-Kräfte – können das Pflegeunterstützungsgeld beanspruchen. Die Leistung wird durch die Pflegekasse oder die private Pflegeversicherung des Pflegebedürftigen gezahlt. Die Höhe des Pflegeunterstützungsgeldes entspricht dem Kinderpflegekrankengeld nach § 45 SGB V.

Weitere Informationen zu den Themen:

Stand 1.1.2018

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