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Arbeitsverhältnis - EU

© Minerva Studio / Fotolia
Junger Mann am Schreibtisch

 

Arbeitnehmer

Arbeitnehmer sind Personen, die sich im Rahmen eines Arbeitsvertrags verpflichten, ihre Arbeitskraft weisungsgebunden gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen.

Im Sinne des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG) sind Arbeitnehmer Personen,

  • die auf vertraglicher Basis,
  • für eine andere lokale Institution
  • abhängig (nicht selbstständig) arbeiten und
  • eine Vergütung (Arbeitnehmerentgelt) erhalten.

Arbeitnehmer im sozialversicherungsrechtlichen Sinne ist, wer im Dienste des Arbeitgebers im Rahmen eines Überunterordnungsprinzips, also dem Weisungsrecht des Arbeitgebers untergeordnet, seine Arbeitsleistung erbringt und damit in einer gewissen persönlichen Abhängigkeit steht.
Dieses Weisungsrecht des Arbeitgebers bezieht sich im Wesentlichen auf

  • Art,
  • Ort,
  • Zeit,
  • Weise

der zu verrichtenden Tätigkeit. Diese bisher durch Gerichte aufgestellte Regelungen hat der Gesetzgeber in den Grundsätzen nun mit Wirkung zum 01.04.2017 gesetzlich normiert und definiert, wann ein Arbeitsverhältnis und damit ein Arbeitsvertrag vorliegt (§611a BGB).

Bei leitender Tätigkeit kann dieses Weisungsrecht des Arbeitgebers stark eingeschränkt sein oder nahezu wegfallen. Im Rahmen dieser Tätigkeit ist dann maßgeblich, dass die Tätigkeit „Funktionsgerecht dienend (z.B. ausgerichtet am Unternehmenserfolg)“ ist. Also handelt es sich hierbei immer noch um einen Arbeitnehmer, weil die eingeräumten Kompetenzen innerhalb eines verpflichtenden Rahmens durch den Arbeitgeber festgelegt wurden.

Bei der Beurteilung, ob es sich um einen Arbeitnehmer im sozialversicherungsrechtlichen Sinne handelt, wird sehr häufig der Vergleich zu einer selbstständigen Tätigkeit herangezogen. Diese ist vor allem geprägt durch das eigene Unternehmerrisiko, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltbare Tätigkeit und Arbeitszeit.

Ob eine Tätigkeit in der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung abhängig, also als Arbeitnehmer, oder selbstständig verrichtet wird, entscheidet sich letztlich danach, welche Merkmale überwiegen. Dabei sind die tatsächlichen Verhältnisse maßgebend und nicht die vertraglichen.

Berufsausbildung

Nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) ist die Berufsausbildung im engeren Sinne der Erwerb der für die Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit in einer sich wandelnden Arbeitswelt notwendigen beruflichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten - also die Vermittlung einer beruflichen Handlungsfähigkeit in einem geordneten Ausbildungsgang. Es handelt sich somit um die Ausbildung eines Auszubildenden (Lehrlings) im handwerklichen, landwirtschaftlichen, kaufmännischen oder industriellen Bereich wie auch im Gesundheits- und Sozialwesen, in den Naturwissenschaften sowie im öffentlichen Dienst.

Im weiteren Sinne zählt auch die Vorbereitung zur Berufsausbildung. Sie hat das Ziel, durch die Vermittlung von Grundlagen an eine Berufsausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf heranzuführen.

Darüber hinaus zählt auch die berufliche Fortbildung zur Berufsausbildung dazu. Sie soll die berufliche Handlungsfähigkeit erhalten, anpassen oder erweitern, um beruflich aufzusteigen.

Im weiteren Sinne gehört auch die berufliche Umschulung zur Berufsausbildung. Sie soll zur Tätigkeit in einer anderen beruflichen Tätigkeit befähigen.

Arbeitsrechtlich ist das Berufsausbildungsverhältnis im Berufsbildungsgesetz (BBiG) geregelt. Für die Berufs(aus)bildung in Berufen der Handwerksordnung gilt diese ergänzend. Darüber hinaus findet ggf. das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Anwendung.

Im Bereich der Lohnsteuer können die Kosten beschränkt als Sonderausgabe in Abzug gebracht werden. Die Kosten für eine weitere Berufsausbildung (neben einer Arbeitnehmertätigkeit) können Werbungskosten sein.

In der Sozialversicherung besteht grundsätzlich im Rahmen der Berufsausbildung Versicherungspflicht zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Hinsichtlich der Beitragsberechnung ist bei Auszubildenden die Geringverdienergrenze zu beachten, welche dazu führt, dass Auszubildende mit einer monatlichen Vergütung bis zu 325 EUR keine Beiträge zur Sozialversicherung leisten, sondern nur der Arbeitgeber. Auch Auszubildende ohne Arbeitsentgelt sind in aller Regel im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung abgesichert und sind ggf. in der Familienversicherung oder unterliegen der Versicherungspflicht als Praktikant.

Erwerbstätigkeit

Eine Erwerbstätigkeit ist jede Tätigkeit, die darauf abzielt, ein Erwerbseinkommen zu generieren. Als Erwerbseinkommen zählen das Einkommen aus einer Beschäftigung (steuerrechtlich grundsätzlich Einkommen aus nichtselbstständiger Arbeit), Einkünfte aus einer selbstständigen, freiberuflichen Tätigkeit sowie Einkünfte aus der Land und Forstwirtschaft.

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