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Arbeitsverhältnis - EU

© Minerva Studio / Fotolia
Junger Mann am Schreibtisch

 

Krankheit

Bei Krankheit können Versicherte einer Krankenkasse sich von einem niedergelassenen Arzt behandeln lassen. Für die Abrechnung legen sie ihre Versichertenkarte vor. Kann der Arbeitnehmer aufgrund seiner Erkrankung nicht mehr arbeiten, zahlt der Arbeitgeber für sechs Wochen das Entgelt weiter. In diesem Fall wird die Krankheit auf einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) nachgewiesen. Besteht die Arbeitsunfähigkeit (AU) darüber hinaus, zahlt die Krankenkasse Krankengeld.

Ob ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt ist, stellt in aller Regel der behandelnde Arzt fest. Mit der AU-Bescheinigung weist der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber nach, dass er tatsächlich nicht arbeiten kann. Der Arbeitgeber kann die Bescheinigung bereits ab dem ersten Krankheitstag verlangen. Ansonsten gilt grundsätzlich: Dauert die AU länger als drei Kalendertage, hat der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber die Bescheinigung spätestens an dem darauffolgenden Arbeitstag einzureichen.

Wichtig: Über seine AU hat der Mitarbeiter seine Arbeitgeber unabhängig von der Dauer unverzüglich zu informieren!

Das gilt auch, wenn der Arbeitnehmer im Ausland erkrankt. Dazu teilt er telefonisch oder per Fax seinen Aufenthaltsort im Ausland und die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit mit. Aus der ausländischen AU-Bescheinigung muss erkennbar sein, ob die Krankheit AU verursacht. In vielen Fällen verbringen ausländische Mitarbeiter in ihrem Heimatland ihren Urlaub, sodass im Krankheitsfall eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Ausland ausgestellt wird. In ihrem Heimatland fühlen sie sich aufgrund der problemlosen Verständigung vertrauensvoll aufgehoben.

In vereinzelten Fällen kommt es vor, dass ausländische Arbeitnehmer für operative Eingriffe in ihre Heimat reisen. Ausländische Arbeitnehmerinnen bringen manchmal ihre Kinder bevorzugt in ihrem Heimatland zur Welt. Die Sprache und vertraute Umgebung spielen auch hier eine wichtige Rolle. Bescheinigungen über den Mutterschutz oder AU während der Schwangerschaft können den Arbeitgeber und die Krankenkasse deshalb in ausländischer Sprache erreichen.

Hinweis für den Mitarbeiter: Wird ein Arbeitnehmer, der in Deutschland gesetzlich krankenversichert ist, in einem anderen EU-/EWR-Staat oder in der Schweiz arbeitsunfähig krank, muss er die ausländische AU-Bescheinigung innerhalb einer Woche nach Feststellung der AU an die deutsche Krankenkasse senden. Je nachdem, wo sich der Mitarbeiter im Ausland aufhält, stellt der behandelnde Arzt keine AU-Bescheinigung aus, z. B. in den Niederlanden. Dann wendet sich der Mitarbeiter an den Träger des Wohn- oder Aufenthaltsorts.

Entgeltfortzahlung

Wenn ein Mitarbeiter krank wird und deshalb nicht in der Lage ist zu arbeiten (arbeitsunfähig), zahlt ihm sein Arbeitgeber grundsätzlich für sechs Wochen (42 Kalendertage) sein Arbeitsentgelt weiter. Bei Beschäftigungsbeginn entsteht zunächst eine vierwöchige Wartezeit. Erst ab der fünften Beschäftigungswoche kann ein Arbeitnehmer bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit Entgeltfortzahlung von seinem Arbeitgeber verlangen.

Fortgezahlt werden 100 Prozent des Arbeitsentgelts, das dem Arbeitnehmer bei der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit zusteht. Es werden keine Entgelte angerechnet, die nur bei Arbeitsfähigkeit gezahlt würden. Überstundenvergütungen bleiben unberücksichtigt.

Als Nachweis für die Arbeitsunfähigkeit (AU) hat der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einzureichen. Der Arbeitgeber kann diese bereits ab dem ersten Tag der AU ohne Angabe von Gründen verlangen.

Kommt bei einer bestehenden Arbeitsunfähigkeit eine weitere Krankheit hinzu, verlängert sich der Anspruch auf Entgeltfortzahlung nicht, sondern bleibt bei max. 42 Kalendertagen für dieselbe Krankheit. Wenn allerdings zwei verschiedene Krankheiten hintereinander auftreten, die auf einer unterschiedlichen Krankheitsursache beruhen, entsteht ein neuer Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Arbeitgeber können über die Krankenkasse des Mitarbeiters erfragen lassen, ob es sich um dieselbe Krankheit handelt (Vorerkrankung). Der behandelnde Arzt erhält dann eine entsprechende Anfrage, um zu beurteilen, ob eine Vorerkrankung vorliegt oder nicht. In Zweifelsfällen kann der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) zu Rate gezogen werden.

Für den Anspruch auf Entgeltfortzahlung ist entscheidend, dass den Arbeitnehmer keine Schuld an der Arbeitsunfähigkeit trifft. Ansonsten kann der Arbeitgeber die Fortzahlung des Arbeitsentgelts verweigern. Die Beweislast liegt allerdings beim Arbeitgeber. Nur bei Fällen von Trunkenheit am Steuer kann der Arbeitgeber ein Verschulden unterstellen und der Arbeitnehmer müsste dann seine Unschuld beweisen.

Mutterschaft

In einem Arbeitsverhältnis gilt für die Zeit der Schwangerschaft und nach der Entbindung das Mutterschutzgesetz (MuSchG) und darüber hinaus das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG).

Für die Zeit der Schwangerschaft und die ersten vier Monate nach der Entbindung gilt ein Kündigungsschutz. Unzulässig ist die Kündigung, wenn dem Arbeitgeber die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt ist. Wird sie ihm innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt, wird die Kündigung rückwirkend unwirksam. Allerdings gibt es von diesem Kündigungsschutz auch Ausnahmen.

Werdende Mütter dürfen mit bestimmten Arbeiten nicht beschäftigt werden. Das gilt besonders, wenn nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist. Grundsätzlich besteht ein Beschäftigungsverbot in den letzten sechs Wochen vor und in den ersten acht bzw. bei Mehrlings- und Frühgeburten in den ersten zwölf Wochen nach der Entbindung. Bei allen vorzeitigen Entbindungen verlängern sich die Schutzfristen nach der Entbindung um den Zeitraum, der vor der Geburt nicht in Anspruch genommen werden konnte. Während der Schutzfristen zahlt die AOK Mutterschaftsgeld in Höhe des Nettoarbeitsentgelts nach dem Durchschnitt der letzten drei Monate, jedoch höchstens kalendertäglich 13 EUR. Ist das Nettoentgelt höher, trägt der Arbeitgeber den Differenzbetrag zu den 13 EUR. Der Arbeitgeber erhält diese Aufwendungen über die Entgeltfortzahlungsversicherung erstattet.

Zur Berechnung des Mutterschaftsgeldes benötigt die AOK vom Arbeitgeber die Höhe des Arbeitsentgelts der letzten drei Monate. Diese notwendigen Angaben übermittelt der Arbeitgeber elektronisch.

Bei Frauen, die nicht gesetzlich krankenversichert sind, übernimmt das Bundesversicherungsamt einen Betrag von maximal 210 EUR.

Das Elterngeld können Eltern erhalten, die sich der Betreuung ihres Kindes widmen und nicht voll erwerbstätig sind. Es wird grundsätzlich für insgesamt zwölf Monate gezahlt und kann um zwei Partnermonate verlängert werden, wenn auch der andere Elternteil mindestens zwei Monate Elternzeit in Anspruch nimmt. Alleinerziehende können die vollen 14 Monate nutzen. Anspruch auf Elternzeit – diese muss sieben Wochen vor Beginn beim Arbeitgeber angemeldet werden – besteht grundsätzlich bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres eines Kindes. Das Versicherungsverhältnis besteht während der Elternzeit weiter.

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