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Beschäftigung - EU

© J. Buchheim / Fotolia
Arbeiter an Produktionsgerät

Das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses zwischen dem ausländischen Mitarbeiter und seinem Arbeitgeber heißt in der Sozialversicherung Beschäftigung. Hieran ist die grundsätzliche Sozialversicherungspflicht geknüpft.

Arbeitsverhältnis

Das Arbeitsverhältnis ist die vertragliche Bindung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Rahmen eines Arbeitsvertrags. Grundsätzlich handelt es sich bei einem Arbeitsvertrag (und damit bei einem Arbeitsverhältnis) um einen privatrechtlichen Vertrag. Dieser stellt eine Sonderform des Dienstvertrags dar.

Aus diesem Vertrag gehen besondere Rechte, aber auch Pflichten bzw. Nebenpflichten sowohl für den Arbeitnehmer (z.B. Treuepflicht) als auch den Arbeitgeber (z.B. Fürsorgepflicht) als Vertragsparteien hervor.

Im Rahmen der Sozialversicherung wird dieses Arbeitsverhältnis als Beschäftigung bezeichnet. An das Bestehen einer Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne sind besondere Bedingungen geknüpft.

Grundsätzlich tritt Versicherungspflicht in den sozialen Sicherungssystemen (Kranken-, Pflege-, Renten-, und Arbeitslosenversicherung) ein, wenn Arbeitsentgelt gezahlt wird. Für die Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung gilt eine Untergrenze (Arbeitsentgelt über 450 Euro) und nur in der Krankenversicherung eine Höchstgrenze (Jahresarbeitsentgeltgrenze).

Gleichheitsgrundsatz

Die Gleichheit vor dem Gesetz ist im Grundgesetz tief verankert und ist ein elementares Grundrecht in Deutschland:
Hiernach sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Niemand darf aufgrund seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seiner religiösen oder politischen Anschauung benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Das gilt uneingeschränkt auch für die Arbeitswelt. Das entsprechende Gesetz lautet hierzu: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Beschäftigungsaufnahme

Die Sozialversicherungspflicht zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung beginnt für einen Arbeitnehmer grundsätzlich mit der Beschäftigungsaufnahme gegen Arbeitsentgelt. Die Mitgliedschaft bei einer gesetzlichen Kranken- und deren Pflegekasse beginnt auch an diesem Tag.

Wenn sich die Beschäftigungsaufnahme infolge Krankheit verzögert, die Beschäftigung also erst später und nicht zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt aufgenommen wird, beginnt die Mitgliedschaft mit dem ersten Tag, für den Arbeitsentgelt gezahlt wird.

Die Sozialversicherungspflicht als Arbeitnehmer endet grundsätzlich mit dem letzten Tag der Beschäftigung.

Mehrfachbeschäftigte

Wenn ein Arbeitnehmer mehr als einen versicherungspflichtigen Job hat, gilt er als mehrfachbeschäftigt. Die beitragspflichtigen Einnahmen aus der jeweiligen Beschäftigung werden für die Beitragsberechnung herangezogen. Wird die Beitragsbemessungsgrenze (BBG) überschritten, haben die jeweiligen Arbeitgeber eine Verhältnisrechnung vorzunehmen.

(Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung x monatliche BBG): Summe der Arbeitsentgelte aller Beschäftigungen
= beitragspflichtiges Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung.

Für versicherungspflichtige Mehrfachbeschäftigte gibt der Arbeitgeber monatlich die GKV-Monatsmeldung durch gesicherte und verschlüsselte Datenübertragung mit dem Meldegrund „58“ an die Krankenkasse ab.

Übt ein Arbeitnehmer eine Beschäftigung in mehreren EU-/EWR-Staaten aus, gehört er dem sozialen Sicherungssystem seines Wohnsitzstaats an, wenn ein wesentlicher Teil der Beschäftigung dort ausgeübt wird. Auf die Staatsangehörigkeit des Arbeitnehmers kommt es nicht an. Dies kann dazu führen, dass ein in Deutschland ansässiger Arbeitgeber den Arbeitnehmer bei einem ausländischen Sozialversicherungsträger anmelden und dorthin Beiträge zahlen muss.

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