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Beschäftigung - EU

© J. Buchheim / Fotolia
Arbeiter an Produktionsgerät

 

Sozialversicherungsabkommen

Bei einem Sozialversicherungsabkommen handelt es sich um eine zwischenstaatliche Vereinbarung bzw. einem völkerrechtlichen Vertrag. Sozialversicherungsabkommen werden z.B. für die gegenseitige Anrechnung von Versicherungszeiten, Rentenzeiten oder die gesundheitliche Versorgung bei Aufenthalt in einem anderen Staat geschlossen. Ebenso werden hier Regelungen über die Zuständigkeit bei Entsendungen von Arbeitnehmern getroffen.

Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick, mit welchen Staaten Sozialversicherungsabkommen geschlossen wurden und für welchen Zeitraum bei vorübergehender Auslandsbeschäftigung in den einzelnen Staaten der Versicherungsschutz beim deutschen Versicherungsträger weiter besteht

Land:Maximale Entsendedauer:
EU-/EWR-Staaten
und Schweiz*
24 Monate
Australien48 Monate
Bosnien-HerzegowinaKeine feste zeitliche Begrenzung**
Chile36 Monate
China48 Monate
Indien48 Monate***
IsraelKeine feste zeitliche Begrenzung**
Japan60 Monate
Kanada, Quebec60 Monate
Korea24 Monate
Marokko36 Monate
Mazedonien24 Monate
MontenegroKeine feste zeitliche Begrenzung**
SerbienKeine feste zeitliche Begrenzung**
TürkeiKeine feste zeitliche Begrenzung**
Tunesien12 Monate
USA60 Monate
*EU-Staaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, , Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern. EWR-Staaten: Island, Liechtenstein, Norwegen seit 1.6.2012, Schweiz seit 1.4.2012
**Das Ende der Entsendung muss von vornherein absehbar sein.
***Die 48-Monats-Regelung gilt nicht, wenn die Entsendung vor dem 1.10.2009 begonnen hat.

 

Darüber hinaus können Ausnahmevereinbarungen zwischen den zuständigen Behörden der beteiligten Staaten getroffen werden. Dabei ist zu beachten, dass das EWR-Recht –ebenso wie die Ausstrahlung – alle Arbeitnehmer ohne Rücksicht auf ihre Staatsangehörigkeit erfasst. Man spricht hier von einem uneingeschränkten „persönlichen“ Geltungsbereich des EWR-Rechts. Vom EWR-Recht werden – wie bei der Ausstrahlung – alle Zweige der Sozialversicherung erfasst; der sog. sachliche Geltungsbereich des EWR-Rechts ist nicht eingeschränkt.

In den Abkommen über soziale Sicherheit ist sowohl der persönliche als auch der sachliche Geltungsbereich unterschiedlich geregelt. Es gibt Abkommen, die die Arbeitnehmer ohne Rücksicht auf ihre Staatsangehörigkeit erfassen. Andere Abkommen sind dagegen nur auf die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten anwendbar. Ebenso enthalten einige Abkommen nur Abgrenzungsnormen in Bezug auf die Rentenversicherung, während andere Abkommen wiederum alle Zweige der Sozialversicherung einschließen. Auch bestehen mit einigen Staaten besondere Abkommen für den Bereich der Arbeitslosenversicherung, die ggf. einen abweichenden persönlichen Geltungsbereich haben.

Beschäftigte aus Polen (Saisonkräfte)

Für in Deutschland beschäftigte Saisonkräfte, für die das polnische Sozialversicherungsrecht gilt, sind Beiträge an die polnische Sozialversicherungsanstalt (ZUS) zu entrichten und zum 15. des auf den Abrechnungsmonat folgenden Kalendermonats fällig. Für einen beitragszahlenden ausländischen Arbeitgeber aus den EU-/EWR-Mitgliedstaaten oder der Schweiz ohne Sitz und ohne Vertretung in Polen ist die polnische Sozialversicherungsanstalt zuständig: 1. ZUS-Zweigstelle, I Oddzial ZUS, ul. Senatorska 6/8, 00-917 Warszawa. Die aktuellen Beitragssätze sowie weitere Informationen zum polnischen Sozialversicherungssystem sind unter www.zus.pl / Sozialversicherung in Polen eingestellt.

Dieser Arbeitgeber benötigt als Beitragszahler für die von ihm beschäftigten Arbeitnehmer eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (NIP). Diese beantragt er beim Direktor des Zweiten Finanzamtes Warschau Mitte (Drugi Urzad Skarbowy Warszawa Srodmiescie), Jagiellonska 15, 03-719 Warszawa. Den Bescheid legt er anschließend der ZUS vor.

Nach Beschäftigungsende meldet sich der Arbeitgeber wieder ab.

Der Arbeitgeber hat die in Polen zu zahlenden Sozialversicherungsbeiträge zur Krankenversicherung und zum Arbeitsförderungsfonds getrennt abzurechnen. Er hat diese für jeden Abrechnungsmonat zu überweisen (drei separate Zentralrechnungen der ZUS). Dazu reicht er für jeden Abrechnungsmonat die Abrechnungserklärung ZUS DRA sowie den namentlichen Monatsbericht ZUS RCA für jeden Versicherten bis spätestens 15. des folgenden Kalendermonats ein.

Alle Überweisungen erfolgen direkt auf die Konten der Sozialversicherungsanstalt bei der Polnischen Nationalbank, Hauptabteilung Fremdwährung und Devisen (NBP GOWD Warszawa).

Im Feld „Verwendungszweck“ sind die aktuellen, zur Identifizierung erforderlichen Daten so einzutragen, dass sie mit den Angaben in Teil II der Meldung des Beitragszahlers (ZUS ZPA bzw. ZUS ZFA) oder in Teil III der Meldung (ZUS ZIPA) übereinstimmen. Zusätzlich muss der internationale Code der Polnischen Nationalbank (SWIFT) verwendet werden: NBPL PL PW (BIC-Code der Polnischen Nationalbank).

Für die Zahlungen aus dem Ausland stehen die folgenden Bankkonten der Sozialversicherungsanstalt mit den entsprechenden internationalen Bankkontennummern des jeweiligen ZUS-Kontos (IBAN) zur Verfügung:

SWIFT: NBPL PL PW

Beiträge zur Sozialversicherung:
IBAN:    PL 83 1010 1023 0000 2613 9510 0000   
Beiträge zur Krankenversicherung:
PL 78 1010 1023 0000 2613 9520 0000   
Beiträge zum Arbeitsförderungsfonds:
PL 73 1010 1023 0000 2613 9530 0000   

Bei der Beitragszahlung trägt der Arbeitgeber im Feld „Verwendung“ immer den Firmenkurznamen und seine USt-IdNr. ein.

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