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Europa

© M. Klootwijk Fotografie
Person mit EU-Flagge in der Hand

Die Europäische Union (EU) umfasst seit dem 1.7.2013 28 Mitgliedstaaten. Als letztes Mitglied der EU beigetreten ist Kroatien.

EU-/ EWR-Staaten/ Schweiz

Mit dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) wurde eine Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) geschaffen. Die Mitgliedstaaten der EFTA und die Mitgliedstaaten der EU schlossen den Vertrag zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Zu den EWR-Staaten zählen die Mitgliedstaaten der EU sowie Island, Liechtenstein und Norwegen. Die Schweiz genießt einen Sonderstatus, hat sich aber verpflichtet, einen freien Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr (Ausnahme: Landwirtschaft) zu garantieren.

Europäische Union (EU): EU-Staatsangehörige

EU-Staatsangehörige sind Personen, die die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates besitzen. Zu den EU-Mitgliedstaaten zählen:

BelgienMalta
BulgarienNiederlande
DänemarkÖsterreich
DeutschlandPolen
EstlandPortugal
FinnlandRumänien
FrankreichSchweden
GriechenlandSlowakei
IrlandSlowenien
ItalienSpanien
KroatienTschechien
LettlandUngarn
LitauenVereinigtes Königreich
(Großbritannien und Nordirland)
LuxemburgZypern

 

 

Unionsbürger

Die EU-Staatsangehörigen werden auch Unionsbürger genannt. Wesentliche Rechte eines Unionsbürgers sind die Grundfreiheiten, wie z. B. die Arbeitnehmerfreizügigkeit.
Die gesetzliche Grundlage ist hier die Unionsbürgerrichtlinie.

Aussiedler/Spätaussiedler

Zu den Deutschen und damit zu den Unionsbürgern zählen aus Aussiedler bzw. Spätaussiedler. Dieser Begriff ist geregelt im Bundesvertriebenengesetz. Er beschreibt Personen, welche außerhalb der heutigen Ostgrenzen Deutschlands vor dem Ende des zweiten Weltkrieges ihren Wohnsitz hatten, ihn aber aufgrund von Vertreibung und/ oder Kriegsereignissen sowie persönlicher Benachteiligung verlassen mussten. Die deutsche Volks- oder Staatszugehörigkeit dieser Personen ist Voraussetzung zur Begriffsanwendung und zur Anerkennung des rechtlichen Aussiedlerstatus im Staatsangehörigkeitsrecht.

Sich zum Deutschtum bekennende Nachfahren von Deutschstämmigen können ebenfalls ihr Recht auf Rückkehr nach Deutschland wahrnehmen und somit den Aussiedlerstatus nach dem Bundesvertriebenengesetz erhalten.

Spätaussiedler ist, wer nach dem 1.1.1993 aufgrund der Aussiedlerrechtslage nach Deutschland immigriert ist. Seit diesem Zeitpunkt wird die generelle Benachteiligung im Ursprungsland nur noch für Personen aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion angenommen.

Kommen die Bewerber für den Spätaussiedlerstatus aus anderen Staaten, müssen sie eine Benachteiligung aufgrund der deutschen Volkszugehörigkeit nachweisen. Seit 2005 ist der Nachweis von familiär vermittelten Deutschkenntnissen (Grundkenntnisse) ebenfalls Voraussetzung zur Erlangung des Spätaussiedlerstatus.

Ausländer

Mit dem Begriff Ausländer bezeichnet man Personen, welche nicht in ihrem Heimatland, sondern im Ausland leben. Die Definitionen sind fachübergreifend in verschiedenen Rechtsgebieten nicht deckungsgleich.

Ebenfalls setzen der kulturelle Hintergrund sowie der lebensgeschichtliche Einzelfall eine große Hürde bei der Verwendung des Begriffs im umgangssprachlichen Sinn.

So ist es durchaus möglich, dass Personen als Ausländer bezeichnet werden, welche eine andere Staatsangehörigkeit haben, aber in Deutschland leben und geboren sind.

Nach dem Grundgesetz (GG) ist Ausländer, wer nicht nach Art. 116 Deutscher ist.

Zwischenstaatliche Vereinbarungen

Zwischenstaatliche Vereinbarungen sind bilaterale oder multilaterale Verträge, also völkerrechtliche Verträge zwischen zwei oder mehreren Staaten, um ein gemeinsames Ziel zu verfolgen. Dem Grunde nach ist der Vertrag zur Europäischen Union (EU) sowie auch des Europäischen Wirtschaftraums (EWR) eine solche Vereinbarung.
Weitere Vereinbarungen bestehen z. B. im Bereich

  • Steuern auf Einkommen und Vermögen mit zahlreichen Staaten
  • Erbschafts- und Schenkungssteuern
  • Schiff- und Luftfahrt
  • Rechts- und Amtshilfe
  • Strafverfolgung
  • Soziale Sicherung (Kranken- Pflege, Rentenversicherung, etc.)

 

Aber es gibt auch zahlreiche andere Abkommen (z. B. Handels­abkommen, Kultur­förderungs­abkommen, etc.).

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