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Arbeitsverhältnis - Nicht-EU

© P. Rusyanto / Fotolia
Ausländische Arbeitnehmerin

Wenn der ausländische Arbeitnehmer die Arbeit aufnimmt, besteht zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis. Hieraus entstehen sowohl für den Arbeitgeber als auch den Arbeitnehmer Rechte und Pflichten, z. B. Arbeitsleistung gegen Zahlung von Lohn oder Gehalt. Zudem gelten verschiedene arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen, z. B. über die Arbeitszeit, Kündigung, Urlaubsregelung, etc.

Arbeitsverhältnis

Das Arbeitsverhältnis ist die vertragliche Bindung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Rahmen eines Arbeitsvertrags. Grundsätzlich handelt es sich bei einem Arbeitsvertrag (und damit bei einem Arbeitsverhältnis) um einen privatrechtlichen Vertrag. Dieser stellt eine Sonderform des Dienstvertrags dar.

Aus diesem Vertrag gehen besondere Rechte, aber auch Pflichten bzw. Nebenpflichten sowohl für den Arbeitnehmer (z.B. Treuepflicht) als auch den Arbeitgeber (z.B. Fürsorgepflicht) als Vertragsparteien hervor.

Im Rahmen der Sozialversicherung wird dieses Arbeitsverhältnis als Beschäftigung bezeichnet. An das Bestehen einer Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne sind besondere Bedingungen geknüpft. Grundsätzlich tritt Versicherungspflicht in den sozialen Sicherungssystemen (Kranken-, Pflege-, Renten-, und Arbeitslosenversicherung) ein (Sozialversicherung), wenn Arbeitsentgelt gezahlt wird. Für die Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung gilt eine Untergrenze (Arbeitsentgelt über 450 Euro) und nur in der Krankenversicherung eine Höchstgrenze (Jahresarbeitsentgeltgrenze).

Beschäftigungsgesetz

Beschäftigungs- oder Arbeitnehmergesetze dienen dem Schutz von Arbeitnehmern und ihren Interessen. Diese Gesetze regeln das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Es gibt aber kein einheitliches Gesetz für alle Angelegenheiten der Arbeitnehmer. Hingegen regelt eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen die Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und den Arbeitnehmern.

Wichtige Gesetze in diesem Zusammenhang sind das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG), das Tarifvertragsgesetz (TarifVG) und das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), das die Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer beinhaltet.

Aber auch mit verschiedenen Arbeitsplatzverordnungen sollen die Sicherheit am Arbeitsplatz und ein Mindeststandard an Arbeitsbedingungen für alle Arbeitnehmer so weit wie möglich gewährleistet werden.

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