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Beschäftigung - Nicht-EU

© J. Buchheim / Fotolia
Arbeiter an Produktionsgerät

 

Sozialversicherungsabkommen

Bei einem Sozialversicherungsabkommen handelt es sich um eine zwischenstaatliche Vereinbarung bzw. einem völkerrechtlichen Vertrag. Sozialversicherungsabkommen werden z.B. für die gegenseitige Anrechnung von Versicherungszeiten, Rentenzeiten oder die gesundheitliche Versorgung bei Aufenthalt in einem anderen Staat geschlossen. Ebenso werden hier Regelungen über die Zuständigkeit bei Entsendungen von Arbeitnehmern getroffen.

Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick, mit welchen Staaten Sozialversicherungsabkommen geschlossen wurden und für welchen Zeitraum bei vorübergehender Auslandsbeschäftigung in den einzelnen Staaten der Versicherungsschutz beim deutschen Versicherungsträger weiter besteht.

Land:Maximale Entsendedauer:
EU-/EWR-Staaten
und Schweiz*
24 Monate
Australien48 Monate
Bosnien-HerzegowinaKeine feste zeitliche Begrenzung**
Chile36 Monate
China48 Monate
Indien48 Monate***
IsraelKeine feste zeitliche Begrenzung**
Japan60 Monate
Kanada, Quebec60 Monate
Korea24 Monate
Marokko36 Monate
Mazedonien24 Monate
MontenegroKeine feste zeitliche Begrenzung**
SerbienKeine feste zeitliche Begrenzung**
TürkeiKeine feste zeitliche Begrenzung**
Tunesien12 Monate
USA60 Monate
*EU-Staaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, , Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern. EWR-Staaten: Island, Liechtenstein, Norwegen seit 1.6.2012, Schweiz seit 1.4.2012
**Das Ende der Entsendung muss von vornherein absehbar sein.
***Die 48-Monats-Regelung gilt nicht, wenn die Entsendung vor dem 1.10.2009 begonnen hat.

 

Darüber hinaus können Ausnahmevereinbarungen zwischen den zuständigen Behörden der beteiligten Staaten getroffen werden. Dabei ist zu beachten, dass das EWR-Recht –ebenso wie die Ausstrahlung – alle Arbeitnehmer ohne Rücksicht auf ihre Staatsangehörigkeit erfasst. Man spricht hier von einem uneingeschränkten „persönlichen“ Geltungsbereich des EWR-Rechts. Vom EWR-Recht werden – wie bei der Ausstrahlung – alle Zweige der Sozialversicherung erfasst; der sog. sachliche Geltungsbereich des EWR-Rechts ist nicht eingeschränkt.

In den Abkommen über soziale Sicherheit ist sowohl der persönliche als auch der sachliche Geltungsbereich unterschiedlich geregelt. Es gibt Abkommen, die die Arbeitnehmer ohne Rücksicht auf ihre Staatsangehörigkeit erfassen. Andere Abkommen sind dagegen nur auf die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten anwendbar. Ebenso enthalten einige Abkommen nur Abgrenzungsnormen in Bezug auf die Rentenversicherung, während andere Abkommen wiederum alle Zweige der Sozialversicherung einschließen. Auch bestehen mit einigen Staaten besondere Abkommen für den Bereich der Arbeitslosenversicherung, die ggf. einen abweichenden persönlichen Geltungsbereich haben.

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