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Sozialversicherung - Nicht-EU

© Bounce / Getty Images
Vater und Tochter

Die Beschäftigung führt in aller Regel zur Sozialversicherungspflicht. Die Beiträge tragen im Regelfall der Arbeitgeber und sein ausländischer Arbeitnehmer.

Sozialversicherung

In Deutschland ist die Sozialversicherung zur Absicherung der Menschen in verschiedenen Lebenslagen fest verankert. Sie besteht aus mehreren Bestandteilen: Krankenversicherung (Vorsorge, Leistungen bei Krankheit und Mutterschaft), Pflegeversicherung (Leistungen bei Pflegebedürftigkeit), Rentenversicherung (Rehabilitation, Renten), Arbeitslosenversicherung (Berufsberatung, Umschulung, Leistungen bei Arbeitslosigkeit) und Unfallversicherung (Unfallverhütung, Leistungen bei einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit). Sie werden auch die fünf Säulen der Sozialversicherung genannt. Die Träger der Sozialversicherung sind:

  • Krankenkassen, z. B. die AOK (Krankenversicherung)
  • Pflegekassen unter dem Dach der Krankenkassen (Pflegeversicherung)
  • Deutsche Rentenversicherung Bund und ihre regionalen Träger, Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Rentenversicherung)
  • Bundesagentur für Arbeit (Arbeitslosenversicherung)
  • Berufsgenossenschaften (Unfallversicherung)

 

Wohnsitz/ gewöhnlicher Aufenthalt

Jemand hat seinen Wohnsitz dort, wo er eine Wohnung hat, die er tatsächlich nutzt.

Im Unterschied zum gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand seinen Wohnsitz dort inne, wo er legal wohnt und daher auf gesetzlicher Grundlage ein vorübergehendes oder ständiges Aufenthaltsrecht besitzt.

Jedoch reicht hier die bloße Anmeldung nach dem Melderecht nicht aus. Die Wohnung muss den räumlichen Mittelpunkt darstellen.

Solange ein Wohnsitz im Inland besteht, ist es ohne Bedeutung, wo sich der Betroffene aufhält. Bei einem Auslandsaufenthalt wird der Wohnsitz in der Regel in der Bundesrepublik beibehalten, wenn die Wohnung jederzeit wieder genutzt werden könnte und der Aufenthalt außerhalb von Deutschland ein Jahr nicht überschreitet.

Die Vorschriften des Sozialrechts (Sozialgesetzbuch) gelten für Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben, daher ist auch die Abgrenzung zum gewöhnlichen Aufenthalt wichtig.
Einen gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter den Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.

Hier reicht also bereits aus, sich regelmäßig und gewöhnlich an einem Ort aufzuhalten. Es wird nicht beachtet, ob sich diese Person gesetzeskonform an diesem Ort aufhält. Hier wird lediglich auf den Willen der Person und die Verweildauer abgezielt. Eine Wohnung muss an diesem Ort nicht unterhalten werden. Jedoch muss erkennbar sein, dass sich der Lebensmittelpunkt an diesem Ort befindet. Der "gewöhnliche Aufenthalt" kann auch bereits mit dem Tage des Zuzugs begründet werden.

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