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Arbeiten in Deutschland - Nicht-EU

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Arbeitserlaubnis

Die Arbeitserlaubnis ist die grundsätzlich bis 31.12.2004 existente Genehmigung für Ausländer aus Drittstaaten (nicht EU bzw. EWR-Bürger), die von der Bundesagentur für Arbeit erteilt wurde.

Diese Arbeitserlaubnis ist jedoch mit Wirkung von Januar 2005 durch das Zuwanderungsgesetz weggefallen und Bestandteil der Aufenthaltserlaubnis und damit des Aufenthaltstitels. Der Aufenthaltstitel wird von der Ausländerbehörde erteilt. Das in Deutschland gültige Aufenthaltsgesetz beschreibt die Aufenthaltserlaubnis als Aufenthaltstitel. Diese Erlaubnis ist immer an einen Zweck gebunden. Soweit die Aufenthaltserlaubnis Entscheidungen über die Ausübung einer Beschäftigung enthält, bedarf diese der Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Beispiele sind Ausbildung, Erwerbstätigkeit, politische oder humanitäre Gründe. usw. Seit dem 1.1.2005 wird sie nur noch befristet erteilt. Die Mindestfrist beträgt sechs Monate. Die unbefristete Aufenthaltsgenehmigung wird durch die Niederlassungserlaubnis beschrieben. Soweit sie Festlegungen über die Ausübung einer Beschäftigung enthält, bedarf sie im Vorfeld der Zustimmung der BA (Arbeitsmarktzulassungsverfahren).

Im Unterschied zur unbeschränkten Arbeitsberechtigung-EU wird die Dauer der Arbeitserlaubnis ebenso wie auch der räumliche Geltungsbereich einer Arbeitserlaubnis (z.B. auf einen Landkreis) beschränkt.

Arbeitsberechtigung-EU

Die Arbeitsberechtigung-EU ist die uneingeschränkte Genehmigung, Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt zu erlangen.

Ein Anspruch hierauf besteht beispielsweise nach einer zwölfmonatigen ununterbrochenen Beschäftigung im Bundesgebiet oder für Familienangehörige dieses Beschäftigten.

Auskunft hierzu erteilt die Zentrale Auslands und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit mit Hauptsitz in Bonn. Die zentrale Rufnummer lautet: 0228 713-2000.

Die Arbeitserlaubnis-EU ist die Berechtigung mit Beschränkungen.

Zuständig für die Entscheidung bzw. die Ausstellung dieser Genehmigung und damit die Durchführung des Arbeitsmarktzulassungsverfahrens ist die ZAV.

Wichtig: Der Antrag auf diese Arbeitsgenehmigung muss vor der beabsichtigten Arbeitsaufnahme gestellt werden.

Arbeitserlaubnis-EU

An die Erteilung der Arbeitserlaubnis-EU sind bestimmte Voraussetzungen geknüpft:

  • Eine Rechtsvorschrift erlaubt den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt und die Einreise nach Deutschland ist legal erfolgt.
  • Es liegt ein konkretes Arbeitsplatzangebot vor.
  • Es steht kein bevorrechtigter Arbeitnehmer für die konkrete Beschäftigung zur Verfügung (Vorrangprüfung).
  • Innerhalb des konkreten Arbeitsplatzangebots sind die Arbeitsbedingungen mit denen inländischer Arbeitnehmer vergleichbar (Prüfung der Beschäftigungsbedingungen).

Bei der Vorrangprüfung im Arbeitsmarktzulassungsverfahren wird festgestellt, ob für den konkreten Arbeitsplatz bevorrechtigte Bewerber (Deutsche, EU-Bürger und andere gleichgestellte Personen) zur Verfügung stehen. Bei der Prüfung der Beschäftigungsbedingungen umfasst diese vor allem die Arbeits- und Lohnbedingungen, die nicht ungünstiger sein dürfen als die Beschäftigungsbedingungen vergleichbarer inländischer Arbeitnehmer. Die Entscheidung nach Aktenlage wird durch Tarifverträge oder ortsübliche Beschäftigungsbedingungen im Vergleich zum vorgelegten Arbeitsvertrag getroffen.

Zuständig für die Entscheidung bzw. die Ausstellung dieser Genehmigung und damit die Durchführung des Arbeitsmarktzulassungsverfahrens ist die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit mit Hauptsitz in Bonn. Ihre zentrale Rufnummer lautet: 0228 713-2000.

Wichtig: Der Antrag auf diese Arbeitsgenehmigung muss vor der beabsichtigten Arbeitsaufnahme gestellt werden.

Vorrangprüfung

Die befristete Arbeitserlaubnis wird gewährt, wenn sich durch die Beschäftigung des antragstellenden ausländischen Arbeitnehmers keine nachteiligen Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt in der Beschäftigungsstruktur, den regionalen Gegebenheiten und wirtschaftlichen Besonderheiten ergeben (globale Arbeitsmarktprüfung). Darüber hinaus darf kein deutscher Arbeitnehmer (auch benachteiligte Erwerbspersonen wie z.B. Schwerbehinderter), EU-Bürger oder ein anderweitig bevorrechtigter Ausländer zur Verfügung stehen (einzelfallbezogene Vorrangprüfung).
Die befristete Arbeitserlaubnis wird ausländischen Erwerbspersonen erteilt, wenn die Arbeitsmarktlage dies zulässt. Die ausländische Arbeitskraft darf zudem nicht zu ungünstigeren Bedingungen arbeiten als Deutsche (z.B. Lohn- oder Gehaltsdumping).

Es wird im Rahmen dieser Vorrangprüfung ermittelt, ob für einen bestimmten Arbeitsplatz ein (bevorrechtigter) Bewerber zur Verfügung steht.
Bevorrechtigt sind Deutsche, EU-Bürger, EWR-Angehörige, Angehörige assoziierter Staaten, ausländische Arbeitnehmer mit Arbeitsberechtigung und Ausländer mit unbefristeter Aufenthaltserlaubnis oder Aufenthaltsberechtigung in Deutschland.

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