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Arbeiten in Deutschland - Nicht-EU

© detailblick / Fotolia
Bewerbungsschreiben

 

ZAV – Voraussetzungen zur Zustimmung

Bei der Beantragung eines Aufenthaltstitels, der die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt, prüft die Ausländerbehörde, ob es sich um eine zustimmungsfreie oder zustimmungspflichtige Beschäftigung handelt.

Liegt eine zustimmungspflichtige Beschäftigung vor, schaltet sie im Rahmen des Arbeitsmarktzulassungsverfahrens die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) als eine Dienststelle der Bundesagentur für Arbeit ein.

Der Aufenthaltstitel zur Ausübung einer Beschäftigung darf nur erteilt werden wenn,

  • sich durch die Beschäftigung des Ausländers keine nachteiligen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt ergeben,
  • für die Beschäftigung deutsche Arbeitnehmer, Staatsangehörige aus EU/EWR- Ländern, der Schweiz, sowie Ausländer, die deutschen Arbeitnehmern hinsichtlich der Arbeitsaufnahme rechtlich gleichgestellt sind, nicht zur Verfügung stehen (Vorrangprüfung)
  • der Ausländer nicht zu ungünstigeren Arbeitsbedingungen als vergleichbare deutsche Arbeitnehmer beschäftigt wird.


Für einzelne Personen /Berufsgruppen kann eine Zustimmung ohne Vorrangprüfung erteilt werden, soweit die Arbeitsbedingungen denen vergleichbarer inländischer Beschäftigter entsprechen.

Zustimmungsverfahren

Wenn ein Aufenthaltstitel bei der zuständigen Ausländerbehörde beantragt wird, prüft diese, ob für den Antragsteller die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt ist. Je nach möglicher Beschäftigung wird durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) geprüft, ob es sich um eine zustimmungsfreie oder zustimmungspflichtige Beschäftigung handelt.

Liegt eine zustimmungspflichtige Beschäftigung vor, schaltet sie die für das Arbeitsmarktzulassungsverfahren zuständige Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) ein. Sie teilt der Ausländerbehörde mit, ob die Arbeitsgenehmigung erteilt ist.

Vorabprüfung zum Arbeitsmarktzulassungsverfahren

Bereits vor der Übermittlung der Zustimmungsanfrage von der Ausländerbehörde durch die ZAV lässt sich prüfen, ob die arbeitsmarktrechtlichen Voraussetzungen für eine spätere Zustimmung vorliegen.

Dazu müssen alle für eine solche Prüfung erforderlichen Unterlagen der ZAV vollständig vorgelegt bzw. erforderliche Auskünfte erteilt werden.

Diese Möglichkeit kann ein Arbeitgeber nutzen, der

  • einen bereits namentlich bekannten Arbeitnehmer einstellen möchte und das Visumverfahren bereits eingeleitet ist.
  • einen bereits namentlich bekannten Arbeitnehmer einstellen möchte und das Visumverfahren noch nicht eingeleitet ist.
  • noch keinen ausländischen Arbeitnehmer kennt, der auf die freie Stelle passt, aber vor der Suche einer Arbeitskraft im Ausland bereits klären lassen möchte, ob die Besetzung der freien Stelle mit einem Staatsangehörigenaußerhalb der EU/EWR möglich ist.

Erfolgt die Beschäftigung des ausländischen Arbeitnehmers dann innerhalb von sechs Monaten nach der Information der ZAV zu den vereinbarten Arbeitsbedingungen, wird die Zustimmung zum Aufenthaltstitel gegenüber der Ausländerbehörde unverzüglich und ohne nochmalige Prüfung der Voraussetzungen erteilt.

Merkblatt Anerkennung Berufs- und Bildungsabschlüsse

Zustimmungsbeschränkungen BA

Grundsätzlich bedarf es bei der Aufnahme einer Beschäftigung von ausländischen Mitarbeitern der Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des Arbeitsmarktzulassungsverfahrens. Ohne ihre Zustimmung sind jedoch Staatsangehörige aus Ländern der EU/ des EWR sowie der Schweiz berechtigt.

Zustimmungsfreie Beschäftigungen

Bei der Beantragung eines Aufenthaltstitels, der die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt, prüft die Ausländerbehörde, ob es sich um eine zustimmungsfreie oder zustimmungspflichtige Beschäftigung handelt.
Zustimmungsfreie Beschäftigungen sind:

  • Bestimmte Praktika
  • Im Ausland beschäftigte Fachkräfte eines international tätigen Konzerns oder Unternehmens zum Zweck der betrieblichen Weiterbildung im inländischen Konzern oder Unternehmensteil
  • Absolventen deutscher Auslandsschulen zum Zweck einer qualifizierten betrieblichen Ausbildung in einem staatlich anerkannten oder vergleichbar geregelten Ausbildungsberuf
  • Hochqualifizierte ausländische Arbeitnehmer, denen eine Niederlassungserlaubnis oder eine Blaue Karte EU erteilt wird
  • Fachkräfte mit inländischem Hochschulabschluss für eine der beruflichen Qualifikation angemessene Beschäftigung
  • Bestimmte Führungskräfte
  • Gastwissenschaftler und Lehrpersonen
  • Handelsreisende
  • Künstler, Publizisten
  • Personen, die nur in Tagesdarbietungen bis zu 15 einzelnen Tagen im Jahr auftreten
  • Berufssportler oder Trainer unter bestimmten Voraussetzungen
  • Fotomodell, Werbetyp, Mannequin oder Dressman, wenn die Tätigkeit bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) angezeigt wird
  • Reiseleiter (im Ausland wohnend),
  • Anerkannte Journalisten
  • Teilnehmer an einem Freiwilligendienst, z. B. Freiwilliges Soziales Jahr, Bundesfreiwilligendienst
  • Schüler und Studenten in einer Ferienbeschäftigung
  • Entsandte Personen
  • Personen der Schifffahrt und im Luftverkehr
  • Fahrpersonal im grenzüberschreitenden Personen- oder Güterverkehr.

Über mögliche Beschränkungen informiert die Bundesagentur für Arbeit (BA).

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