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Einreiseverfahren - Nicht-EU

© bcnewell / iStockphoto
Pässe mit Stempeln

Bürger außerhalb der EU benötigen ggf. ein Visum, um nach Deutschland einreisen zu dürfen. Dieses ist in aller Regel vor der Einreise nach Deutschland bei der Botschaft im Heimatland zu beantragen.

Botschaft/ Generalkonsulat

Eine Botschaft vertritt als Einrichtung den eigenen Heimatstaat am Regierungssitz eines anderen Staats. Sie wird durch den jeweilig bestellten Botschafter geleitet. Als Interessenvertretung des Entsendestaats ist die Botschaft Bindeglied zu dem Gastland und pflegt die zwischenstaatlichen Beziehungen. In der Regel übernimmt eine Botschaft auch die anfallenden konsularischen Aufgaben wie zum Beispiel Passerstellung oder Visaerteilung für die Bürger des Gastlandes. In der Kanzlei einer Botschaft sind verschiedene Fachabteilungen untergebracht und verrichten die anfallenden administrativen und auch politischen Tätigkeiten. Häufig ist einer Botschaft auch eine Residenz angegliedert, in welcher Botschaftsangehörige untergebracht sind.

In Abgrenzung zur Botschaft übernimmt das Generalkonsulat grundsätzlich keine diplomatischen oder politischen Aufgaben. Es ist in erster Linie für die Interessen des Entsendestaats zuständig.

So zählen zu den Hauptaufgaben eines Generalkonsulats zum Beispiel die Ausfertigung von Pässen, die Bearbeitung von Visaangelegenheiten und die Hilfeleistung für in Not geratene eigene Staatsangehörige. Geleitet wird ein Generalkonsulat von dem jeweilig bestellten Generalkonsul. Die Vertretung und Verwaltungsleitung wird häufig durch den Vizekonsul (Kanzler) übernommen.

Das Personal für Deutschland in den entsprechenden Drittländern wird in der Regel durch den auswärtigen Dienst, also durch das Auswärtige Amt, gestellt.

Auswärtiges Amt

Das Auswärtige Amt ist ein deutsches Bundesministerium. Unter der Leitung des Bundesministers des Auswärtigen Amtes ist es zuständig für die deutsche Außen- und Europapolitik.

Alle auswärtigen Angelegenheiten des Bundes werden durch den sogenannten Auswärtigen Dienst wahrgenommen. Die Pflege der Beziehungen zu auswärtigen Staaten und zwischenstaatlichen Einrichtungen sowie der Kontakt zu internationalen Organisationen stehen dabei im Vordergrund. Der Auswärtige Dienst bildet sich aus den Auslandsvertretungen des Bundes und dem Auswärtigen Amt. Erster Dienstsitz ist Berlin. Als Zweitsitz dient der ehemalige Hauptsitz des Auswärtigen Amts in Bonn. 229 Auslandsvertretungen sind als Botschaften, ständige Vertretungen und Konsulate rund um die Welt eingerichtet.

Visum

Ein Visum (auch Sichtvermerk) ist die Bestätigung eines fremden Landes, mit dem eine Ein- oder Durchreise, ein Aufenthalt, aber auch eine Ausreise erlaubt werden. Dieser Sichtvermerk/ Bestätigung wird z.B. in Form eines Stempels oder wie in Deutschland auch in Form einer eingeklebten Bestätigung fest mit dem Pass des Reisenden verbunden, z.B. bei der Einreise.

Wer visapflichtig für die Einreise nach Deutschland bzw. die Europäische Union (im Rahmen des Schengen Abkommens) ist, kann der Seite www.auswaertiges-amt.de entnommen werden.

Nach deutschem Recht ist ein Visum ein befristeter und zweckgebundener Aufenthaltstitel.

Das Visum ist der Aufenthaltstitel für kurzfristige Aufenthalte. Es werden folgende Formen unterschieden:

  • das Schengen-Visum für Aufenthalte von bis zu drei Monaten (kurzfristiges Visum)
  • Flughafentransitvisum zur Durchreise durch die internationalen Transitzonen der Flughäfen.
  • Nationales Visum: Visum für längerfristige Aufenthalte bzw. für Aufenthalte, die zu einer Erwerbstätigkeit berechtigen: Das Visum muss ebenfalls vor der Einreise erteilt werden. Es müssen die Voraussetzungen einer Aufenthaltserlaubnis, einer Niederlassungserlaubnis oder einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG vorliegen. Die Zeiten des Visums werden – im Gegensatz zu den Zeiten eines Schengen-Visums – auf die Zeiten des Besitzes einer Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis bzw. der Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG angerechnet.

Wenn Arbeitgeber im Vorfeld feststellen wollen, ob ein potenzieller Arbeitnehmer nach Deutschland einreisen darf, um eine Beschäftigung aufzunehmen, kann er dies vorab prüfen lassen.

Merkblatt Anerkennung Berufs- und Bildungsabschlüsse

Ausweispapiere

Für in Deutschland einreisende bzw. befindliche Ausländer herrscht eine so genannte Passpflicht vor. Das heißt, sie müssen zur Einreise oder für den Aufenthalt auf dem deutschen Bundesgebiet einen allgemein anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz vorweisen können. Als Passersatz werden zum Beispiel Flüchtlings- und Staatenlosepässe, Ausweise für EU-Bedienstete, Personalausweise der EU-Bürger usw. anerkannt.

Weitere Ausweispapiere im Inland können Aufenthaltstitel, Aufenthaltsgenehmigungen, Duldungen, vorübergehende Personalausweise oder Reisepässe sein, solange sie den Anforderungen für amtliche Lichtbildausweise genügen.

Einreiseverfahren

Mit dem speziellen Einreiseverfahren sind grundsätzlich die Ausländerbehörden des Bundes oder der Kommunen betraut. In der Bundesrepublik Deutschland wird das allgemeine Einreiseverfahren, also die Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs, grundsätzlich durch die Bundespolizei durchgeführt. Abweichend ist für den Seehafen Hamburg die Wasserschutzpolizei Hamburg zuständig.

Ausländerbehörde

Aufgrund von Vorgaben im Grundgesetz (GG) wurden bundeseinheitliche Verwaltungsvorschriften geschaffen, welche die Bundesländer dazu ermächtigen, das Aufenthaltsgesetz in eigener Zuständigkeit auszuführen und zu überwachen.

Davon ausgehend sind Ausländerbehörden oder auch Ausländerämter in nahezu jeder kreisfreien Stadt oder in den Landkreisen eingerichtet. Für die Aufsicht über die Ausländerbehörden sind die Bezirksregierungen oder Innenministerien der Länder zuständig, sofern keine Oberbehörde eingerichtet ist.

Die Zuständigkeit der Ausländerbehörden bei aufenthalts- und passrechtlichen Maßnahmen und Entscheidungen ist im Aufenthaltsgesetz beschrieben. Fachtypische Aufgaben von Ausländerbehörden sind zum Beispiel:

  • Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen,
  • Entscheidungen zu Niederlassungserlaubnissen,
  • Entscheidungen über Abschiebung und Ausweisungen,
  • Ausstellung von Aufenthaltstiteln,
  • Entscheidung sowie Ausstellung von Aufenthaltsgestattungen, Duldungen sowie Reiseausweise,
  • Prüfung der gesetzlichen Voraussetzungen für Familiennachzug.

Eine Ausländerbehörde auf Bundesebene ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF – www.bamf.de). In Zusammenarbeit mit den regionalen Zweigstellen werden folgende Aufgabengebiete abgedeckt:

  • Asylverfahren (Asyl)
  • Blaue Karte EU
  • Führung des Ausländerzentralregisters
  • Erhebung dauerhaft in Deutschland lebender Migranten
  • Anerkennung von Forschungseinrichtungen
  • Europäische und internationale Zusammenarbeit
  • Regelung des Aufnahmeverfahrens jüdischer Zuwanderer
  • Migrationsberatung sowie Integrationskurse
  • Einbürgerungstest
  • Projektförderung

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