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Arbeitnehmerfreizügigkeit

Ausschnitt europäische Flagge
© richterfoto /iStockphoto

Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Arbeitnehmern aus dem Ausland

Werden Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland eingestellt, ist zu beurteilen, ob sie deutschem Sozialversicherungsrecht unterstellt sind oder nicht. Maßgeblich für die Entscheidung ist zunächst der Versicherungsstatus, den die Beschäftigten im Heimatstaat haben.

Dabei sind Arbeitnehmer anders zu beurteilen als Erwerbslose, Studenten oder selbstständig Tätige.

Arbeitnehmer

Für Beschäftigte gelten in der Regel die Rechtsvorschriften des Beschäftigungsstaates, sofern in nur einem Mitgliedstaat eine abhängige Beschäftigung ausgeübt wird. Dabei spielt es keine Rolle, wo der Arbeitnehmer wohnt beziehungsweise<abbr title="beziehungsweise"></abbr> wo der Arbeitgeber seinen Betriebssitz unterhält. Gehen Arbeitnehmer in mehr als einem EU-Mitgliedsstaat einer Beschäftigung nach, spricht man von Mehrfachbeschäftigten. Sie unterliegen dem Sozialversicherungsrecht des Staates, in dem sie wohnen, wenn sie einen wesentlichen Teil ihrer Tätigkeit auch im Wohnstaat ausüben. Ist dies nicht der Fall, gelten die Vorschriften des Staates, in dem der Arbeitgeber seinen Sitz hat.

Entscheidungen über das anzuwendende Recht für Mehrfachbeschäftigte trifft grundsätzlich die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland (DVKA), eine Abteilung des GKV-Spitzenverbandes. Dies gilt auch für Beschäftigte im internationalen Verkehrswesen.

Erwerbslose

Ist jemand im EU-Ausland nicht erwerbstätig, werden für eine Beschäftigung in Deutschland die deutschen Rechtsvorschriften angewandt. Der Wohnort spielt dabei keine Rolle. Das gilt gleichermaßen für alle Erwerbslosen wie Hausfrauen, Arbeitslose, Rentner oder Studenten. Diese Personen werden versicherungspflichtig, wenn sie in Deutschland eine Beschäftigung im entsprechenden Umfang aufnehmen.

Die Grundfreiheiten der EU

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist neben dem freien Dienstleistungs-, Kapital- und Warenverkehr eine der in der EU verankerten Grundfreiheiten. Arbeitnehmerfreizügigkeit bedeutet, dass jeder Bürger der EU das Recht hat, in jedem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit er nicht besitzt, unter den gleichen Voraussetzungen eine Beschäftigung aufzunehmen, wie ein Angehöriger dieses Staates.

Ausführliche Informationen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit und den seit dem 1. Mai 2011 geltenden Regelungen finden Sie in der Broschüre "Beschäftigung und Entsendung von Unionsbürgerinnen und -bürgern. 50 Fragen und Antworten zum 1. Mai 2011".

Die Bundesagentur für Arbeit gibt auf ihren Internetseiten einen Überblick, welche Schritte abhängig von Staatsangehörigkeit und dem gewünschten Einsatzbereich erforderlich sind. Zusätzlich zu der nachfolgenden Kurzinformation bietet sie ein umfassendes Angebot mit Hinweisen zur Arbeitsgenehmigungspflicht, zum erforderlichen Aufenthaltstitel, zu Rechtsgrundlagen sowie zu weiterführenden Links und Publikationen.

Interessante Links in PRO online

 

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Stand: 01.01.2014

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