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Jahresarbeitsentgelt: Umgang mit variablem Entgelt

© PhotoBylove / Thinkstock
Jahresarbeitsentgelt

Der GKV-Spitzenverband hat seine „Grundsätzlichen Hin­weise zur Ver­si­che­rungs­frei­heit von Arbeit­nehmern bei Über­schrei­ten der Jahres­arbeits­entgeltgrenze“ vom 22. März 2017 hin­sichtlich variabler Arbeitsent­gelt­bestand­teile mit einem Be­sprechungs­er­geb­nis im Rahmen der Fach­kon­fe­renz Beiträge am 21. März 2018 nachgebessert.

 

Regelmäßig zum Ende eines Ka­len­der­jah­res wird in den Lohn- und Gehaltsbüros die Ver­si­che­rungs­frei­heit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahres­arbeits­entgelt­gren­ze beurteilt. Anlässlich des Jahres­wechsels 2017/2018 führten diese Routinearbeiten zu er­heb­li­chen Irritationen und Nachfragen bei den gesetzlichen Krankenkassen, bei den Ar­beit­ge­ber­ver­bän­den und nicht zuletzt auch beim GKV-Spitzenverband, als In­te­res­sen­ver­tre­ter der Krankenkassen.

 

Im Brennpunkt stand dabei eine bereits im März 2017 veröffent­lichte Rechts­auffassung des GKV-Spitzenverbandes, wonach variable Arbeitsentgeltbestandteile – unabhängig davon, ob sie individuell-leistungsbezogen oder unternehmenserfolgsbezogen gezahlt werden – nicht zum regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt gehören. 

Rechtliche Ausgangssituation

Nach gesetzlicher Definition sind gegen Arbeitsentgelt beschäftigte Arbeitnehmer kran­ken­ver­si­che­rungs­frei, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahres­arbeits­ent­gelt­gren­ze übersteigt. Zum regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt gehören in diesem Kontext alle Ein­nah­men, die Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen und mit an Si­cher­heit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden.

 

Regelmäßig gewährte Sonderzuwendungen oder Einmalzahlungen werden bei der Be­ur­tei­lung der Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern demnach auch dann berücksichtigt, wenn über ihre Gewährung keine schriftliche Vereinbarung, sondern lediglich eine münd­li­che Ab­spra­che besteht oder die Gewährung auf Gewohnheit oder betrieblicher Übung be­ruht.

 

Abzugrenzen hiervon ist allerdings Arbeitsentgelt, bei dem ungewiss ist, ob und in welcher Höhe es gewährt wird. Das betrifft beispielsweise Arbeitsentgeltbestandteile, die in­di­vi­duell­-leis­tungs­­be­zo­gen oder unternehmens­erfolgs­bezogen als einmalig gezahltes Ar­beits­ent­gelt gewährt werden. Der GKV-Spitzen­verband vertritt hierzu die Auffassung, dass derartige Arbeitsentgelt­bestandteile angesichts der regelmäßig nicht vorhersehbaren Er­fül­lung der üblicherweise an sie gestellten Voraussetzungen und mithin der ungewissen Gewährung nicht dem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt zuzuordnen sind – und löste damit die zuvor erwähnten Irritationen aus.

Präzisierung vorgenommen

Wie ist jedoch zu verfahren, wenn in­di­vi­du­ell-leis­tungs­be­zo­ge­ne variable Arbeits­entgelt­bestandteile gewährt werden, die allerdings nicht einmal jährlich, sondern monatlich zur Auszahlung kommen? Die Praxis berichtet über gängige Entlohnungsmodelle, in denen sich das monatlich zufließende Arbeitsentgelt aus einem vertraglich vereinbarten Fixum sowie einem erfolgsabhängigen und somit variablen Anteil zusammensetzt.

 

Der GKV-Spitzenverband vertritt hierzu gegenüber der Bundes­vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände nun die Auffassung, dass selbst hinsichtlich der variablen Arbeits­ent­gelt­bestandteile von einem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt ausgegangen werden kann, wenn der variable Anteil die monatlich zufließenden laufenden Arbeitsentgelte cha­rak­te­ri­siert und prägt. Ohne Bedeutung ist dabei die Höhe der monatlich zufließenden variablen Ar­beits­ent­gelt­be­stand­tei­le in Relation zum monatlich vereinbarten Fixum. Für die Ermittlung des regel­mäßigen Jahresarbeits­entgelts wäre die Höhe der variablen Be­stand­tei­le des Ar­beits­­ent­gelts im Wege einer Prognose bzw. einer vorausschauenden Schätzung zu ermitteln.

 

Der GKV-Spitzenverband hat in Abstimmung mit Vertretern aller Krankenkassenarten er­gän­zend zu den „Grundsätzlichen Hinweise zur Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Über­schreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze“ vom 22. März 2017 die Aussage im vor­ge­nann­ten Sinne mit einem Besprechungsergebnis am 21. März 2018 präzisiert. 

Stand: 3.4.2018

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