AOK - Service für Unternehmen

Die Prüfung der Abgabepflicht

Im Regelfall wird die grundsätzliche Abgabepflicht des Unternehmens geprüft. Wenn erforderlich, erfolgt die Prüfung der Abgabeschuld und der Zahlungsverpflichtung der Künstlersozialabgabe für die Vergangenheit und für die Gegenwart (Vorauszahlungsmitteilung). Wurde schon eine Künstlersozialabgabe entrichtet, kann sich die Prüfung auf die Richtigkeit ihrer Berechnung beschränken. Zu den geprüften Unterlagen gehören außer den Aufzeichnungen über Entgelte und Meldungen insbesondere

• die Vertragsunterlagen über künstlerische und publizistische Werke oder Leistungen (Verträge, Notizen über Vertragsabsprachen, alle Abrechnungsunterlagen),
• alle zum Rechnungswesen gehörenden Geschäftsbücher und Unterlagen, die Eintragungen über künstlersozialabgabepflichtige Tatbestände enthalten können (Sach- und Personenkonten, Kostenrechnungen, Gewinn- und Verlustrechnungen bzw. Einnahme-/​Überschussrechnungen, Bilanzansätze und Belege),
• die Meldungen an andere Sozialversicherungsträger einschließlich der dazugehörigen Lohnunterlagen sowie
• Auszüge aus den Prüfberichten und Prüfungsmitteilungen der Finanzbehörden und Sozialversicherungsträger.

Abgabepflichtige Unternehmen müssen an der Feststellung der Abgabepflicht bzw. der Ermittlung der Abgabenhöhe mitwirken. Falls erforderlich, können die Unterlagen auf Kosten des prüfenden Trägers fotokopiert werden. Zur Mitwirkungspflicht gehört auch, dass die Unternehmen den Betriebsprüfern einen geeigneten Raum oder Arbeitsplatz und die erforderlichen Hilfsmittel kostenlos bereitstellen.

Das Prüfergebnis erfährt der Unternehmer bei einer Schlussbesprechung. Darüber hinaus kann dem Unternehmen eine Frist für die Stellungnahme zum Prüfergebnis eingeräumt werden. Sobald dieses feststeht, erlässt die KSK oder der Rentenversicherungsträger einen Prüfbescheid.

Festgestellte Mängel müssen beseitigt werden. Bei groben Mängeln der Aufzeichnungen kann der Prüfer eine Schätzung der nachzuerhebenden Künstlersozialabgaben vornehmen.