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Die Künstlersozialversicherung

Die Prüfung der Abgabepflicht

Im Regelfall wird die grundsätzliche Abgabepflicht des Unternehmens geprüft. Wenn erforderlich, erfolgt die Prüfung der Abgabeschuld und der Zahlungsverpflichtung der Künstler­sozial­abgabe für die Vergangenheit und für die Gegenwart (Vorauszahlungsmitteilung). Wurde schon eine Künstlersozial­abgabe entrichtet, prüfen die Renten­versicherungs­träger die Richtigkeit der Meldungen. Ebenfalls werden die daraus resultierenden jährlichen Abgabebescheide der Künstlersozialkasse überprüft. Zu den geprüften Unterlagen gehören außer den Aufzeichnungen über Entgelte und Meldungen insbesondere

  • die Vertragsunterlagen über künstlerische und publizistische Werke oder Leistungen (Verträge, Notizen über Vertragsabsprachen, alle Abrechnungsunterlagen),
  • alle zum Rechnungswesen gehörenden Geschäftsbücher und Unterlagen, die Eintragungen über künstlersozial­abgabepflichtige Tatbestände enthalten können (Sach- und Personenkonten, Kostenrechnungen, Gewinn- und Verlustrechnungen bzw. Einnahme-/​­Überschussrechnungen, Bilanzansätze und Belege),
  • die Meldungen an andere Sozialversicherungsträger einschließlich der dazugehörigen Lohnunterlagen sowie
  • Auszüge aus den Prüfberichten und Prüfungsmitteilungen der Finanzbehörden und Sozialversicherungsträger.

 

Abgabepflichtige Unternehmen müssen an der Feststellung der Abgabepflicht bzw. der Ermittlung der Abgabenhöhe mitwirken. Falls erforderlich, können die Unterlagen auf Kosten des prüfenden Trägers fotokopiert werden. Zur Mitwirkungspflicht gehört auch, dass die Unternehmen den Betriebsprüfern einen geeigneten Raum oder Arbeitsplatz und die erforderlichen Hilfsmittel kostenlos bereitstellen.

Das Prüfergebnis erfährt der Unternehmer bei einer Schluss­besprechung. Darüber hinaus kann dem Unternehmen eine Frist für die Stellungnahme zum Prüfergebnis eingeräumt werden. Sobald dieses feststeht, erlässt der Renten­versicherungs­träger oder die KSK einen Prüfbescheid.

Werden Abweichungen zwischen gemeldeter und von der Künstler­sozialkasse berücksichtigter Bemessungs­grundlage festgestellt, werden im Zuge der Prüfung die bereits erteilten Abgabebescheide der Künstlersozialkasse durch die Rentenversicherung zurückgenommen. Die Rücknahme des Abgabebescheides der Künstler­sozialkasse erfolgt, wenn die zugrunde liegende Meldung unrichtige Angaben enthielt.

Ändert sich aufgrund von Prüffeststellungen der Rentenversicherungs­träger die Höhe der Bemessungs­grundlage des letzten und/oder des vorletzten Kalenderjahres, wirkt sich das auch auf die Höhe der laufenden Vorauszahlung aus.

Festgestellte Mängel müssen beseitigt werden. Bei groben Mängeln der Aufzeichnungen kann der Prüfer eine Schätzung der nachzuerhebenden Künstlersozialabgaben vornehmen.

Stand: 1.1.2015

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Broschüre Künstlersozialabgabe

Titelbild AOK Broschüre Künstlersozialabgabe

Überblick über die Zusammenhänge der Künstlersozialversicherung und -abgabe.