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bAV: Erstattung in der Umlagekasse U1 und U2

© utah778 / Thinkstock

Aufwendungen für die betriebliche Al­ters­vorsor­ge zählen grundsätzlich zu den er­stattungs­fä­hi­gen Aufwendungen in der U1 und U2. Einmalzahlungen hingegen werden nicht erstattet. Aber was ist, wenn die be­trieb­li­che Altersvorsorge als Einmalzahlung geleistet wird?

Aus der Umlagekasse erstattet die Kran­ken­kas­se nach dem Entgeltausfallprinzip den umlagepflichtigen Unternehmen das Ar­beits­ent­gelt, das sie ihren Beschäftigten während der Arbeitsunfähigkeit (anteilig) oder Mut­ter­schaft fortgezahlt haben. Ein­mal­zah­lun­gen zählen aber nicht dazu, weil sie nicht an die Arbeitsleistung des Ar­beit­neh­mers gekoppelt sind, sondern aus einem anderen Anlass gezahlt werden. Ein Beispiel hierfür ist das Urlaubs­geld.

Aufwendungen der betrieblichen Altersversorgung

Aufwendungen, die den Arbeitnehmer oder seine Angehörigen bei Invalidität, Alter oder im Todesfall absichern, gehören zu den erstattungsfähigen Aufwendungen nach dem Auf­wen­dungs­aus­gleichs­ge­setz (AAG). Das betrifft Leistungen des Arbeitgebers an Pen­sions­kas­sen, Pensionsfonds und Direktversicherungen und Zuwendungen an eine Pen­si­ons­kas­se zum Aufbau einer nicht kapitalgedeckten betrieblichen Altersvorsorge (bAV).

Aufbau der betrieblichen Altersvorsorge

Laufende Beiträge an eine Pensionskasse, einen Pensionsfonds und eine Di­rekt­ver­si­che­rung sind meistens an die monatliche Entgeltabrechnung gebunden.

Werden sie also monatlich gezahlt, sind sie erstattungsfähig. Voraussetzung ist, dass sie für die Arbeit in einzelnen Ent­gelt­ab­rech­nungs­zeit­räu­men geleistet werden und damit laufendes Arbeitsentgelt darstellen.

Gehören die Aufwendungen zum laufenden Arbeitsentgelt und werden vom Arbeitgeber zeit­ver­setzt und zusammen mit Beiträgen für vorangegangene Ent­gelt­ab­rech­nungs­zeit­räu­me an die jeweilige Versorgungseinrichtung geleistet, berücksichtigt die AOK diese anteilig für den Erstattungszeitraum.

Beispiel (monatliche Zahlung der bAV)

Ein Arbeitnehmer ist vom 3. März 2018 bis zum 20. März 2018 arbeitsunfähig erkrankt und erhält Entgeltfortzahlung.

Der Arbeitgeber beantragt im U1-Verfahren die Erstattung des fortgezahlten Ar­beits­ent­gelts. Dabei berücksichtigt er auch die von ihm während des Ent­gelt­fort­zah­lungs­zeit­raums für die Monate Januar bis März abgeführten Beiträge an die Pensionskasse in Höhe von insgesamt 300,00 Euro (monatlich 100,00 Euro).

Die Krankenkasse erstattet dem Arbeitgeber in Höhe des gewählten Erstattungssatzes das vom 3. März 2018 bis zum 20. März 2018 fortgezahlte Arbeitsentgelt und die für diese Zeit gezahlten Beiträge an die Pensionskasse. Entsprechend der vom Ar­beit­ge­ber gewählten Berechnungsweise für die Entgeltfortzahlung ergibt sich für die Beiträge an die Pensionskasse folgender Erstattungsbetrag:

100,00 Euro / 30 Tage x 18 Tage = 60,00 Euro

Es gibt allerdings Unternehmen, die diese Beträge in größeren Zeitabständen, etwa viertel- oder halbjährlich oder generell als Einmalzahlung, leisten. In diesen Fällen sind die Beiträge zu einer bAV nicht erstattungsfähig nach dem AAG.

 

Denn dann gelten diese Zahlungen als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt und darauf ent­fal­lende Arbeitgeberbeiträge sind nicht erstattungsfähig.

Beispiel (bAV als Einmalzahlung)

Ein Arbeitnehmer ist vom 15. Mai 2018 bis zum 31. Mai 2018 arbeitsunfähig erkrankt und erhält Entgeltfortzahlung.

Während der Zeit der Arbeitsunfähigkeit zahlt der Arbeitgeber statt einer Jah­res­prä­mie für den Arbeitnehmer einen Beitrag an eine Pensionskasse.

Der Arbeitgeber beantragt im U1-Verfahren die Erstattung des fortgezahlten Ar­beits­ent­gelts einschließlich des an die Pensionskasse abgeführten Beitrags.

Die AOK erstattet dem Arbeitgeber in Höhe des gewählten Erstattungssatzes das fort­ge­zahl­te laufende Arbeitsentgelt ohne den Arbeitgeberbeitrag an die Pen­si­ons­kas­se. Denn es handelt sich um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt.

Stand: 1.6.2018