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Wenn Mama oder Papa zuhause bleiben muss

© Sean Prior / Thinkstock
Kinderpflegekrankengeld

Ist ihr Kind krank und muss gepflegt werden, unterstützt die AOK berufstätige Eltern mit dem Kinderpflege-Krankengeld, um den Verdienstausfall auszugleichen.

Die Pflege eines erkrankten Kindes ist ein triftiger Grund für den Arbeitnehmer, der Arbeit fernzubleiben. Arbeitsrechtlich gilt sein Fehlen als unverschuldet. Der Arbeitgeber muss seinen Mitarbeiter in diesen Fällen von der Arbeit freistellen und ggf. sogar das Entgelt weiter zahlen. Der Arbeitnehmer wird für die Zeit freigestellt, für die ein Anspruch auf Krankengeld bei der Krankenkasse besteht.

Übrigens: Den Freistellungsanspruch haben auch Arbeitnehmer, die nicht bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichert sind. Einen Anspruch auf Kinderpflege-Krankengeld haben sie dagegen nicht.

Das müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber beachten:

Versicherte Arbeitnehmer belegen ihren Anspruch auf Kinderpflege-Krankengeld gegenüber der Krankenkasse mit einer ärztlichen Bescheinigung. Sie erklären zusätzlich, dass im Haushalt keine andere Person lebt, die die Pflege des Kindes übernehmen kann. Der Anspruch auf Freistellung von der Arbeitsleistung kann durch eine Kopie der ärztlichen Bescheinigung nachgewiesen werden. Arbeitnehmer, die privat krankenversichert sind, bekommen auf eigene Kosten eine formlose ärztliche Bescheinigung für den Arbeitgeber. Meistens verwendet der Arzt dafür allerdings den mit den Krankenkassen vereinbarten Vordruck.

Anspruch auf Krankengeld von der Krankenkasse

Die Krankenkasse zahlt Krankengeld, wenn das erkrankte Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat und keine andere im Haushalt lebende Person das Kind betreuen kann. Für behinderte Kinder gilt keine Altersgrenze.

Das Kinderpflege-Krankengeld kann in jedem Kalenderjahr für maximal zehn Arbeitstage beansprucht werden. Leben mehrere Kinder in der Familie, wird für längstens 25 Arbeitstage gezahlt. Bei Alleinerziehenden verdoppelt sich der Anspruch.

Neben dem Anspruch auf Kinderpflege-Krankengeld kann auch ein Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld bestehen.

Für schwerstkranke Kinder mit einer begrenzten Lebenserwartung von wenigen Wochen oder Monaten besteht ein zeitlich unbegrenzter Anspruch.

Übrigens: Wenn das Kind einen Arbeitsunfall erlitten hat (zum Beispiel ein Unfall auf dem Weg zur Kita oder zur Schule), dann zahlt die AOK im Auftrag der Unfallversicherung ein Verletztengeld.

Berechnung des Kinderpflege-Krankengelds

Das Krankengeld wird nach dem während der Freistellung ausgefallenen Nettoarbeitsentgelt berechnet (ähnlich wie die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall). Das Nettoarbeitsentgelt wird aus dem Bruttoarbeitsentgelt ermittelt, soweit davon Beiträge zur Krankenversicherung berechnet wurden. Das Brutto-Krankengeld beträgt 90 Prozent des Nettoarbeitsentgelts. Einmalzahlungen werden berücksichtigt, wenn sie in den letzten zwölf Kalendermonaten vor der Freistellung gezahlt wurden. Das Brutto-Krankengeld beträgt dann unabhängig von der Höhe der Einmalzahlung 100 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts. Das kalendertägliche Krankengeld darf 70 Prozent der kalendertäglichen Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung nicht übersteigen.

Hinweis: Das Krankengeld für schwerstkranke Kinder wird davon abweichend berechnet.

 

Bescheinigung des Entgelts durch den Arbeitgeber

Bisher ist das Arbeitsentgelt außerhalb des maschinellen Meldeverfahrens schriftlich zu melden. Ab 1. Januar 2016 ermöglicht der Datenbaustein DBFR die maschinelle Meldung.

Bezahlte oder unbezahlte Freistellung von der Arbeitsleistung

Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts, soweit sie für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in ihrer Person liegenden Grund ohne ihr Verschulden an der Arbeitsleistung gehindert sind (vgl. § 616 Satz 1 BGB). Als verhältnismäßig nicht erheblich ist ein Zeitraum von bis zu fünf Arbeitstagen anzusehen.

Ein in der Person des Arbeitnehmers liegender Grund ist die Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege eines erkrankten Kindes. Der Anspruch kann vertraglich (z. B. durch einen Tarifvertrag oder einen Arbeitsvertrag) ausgeschlossen werden. Eine tarifvertragliche Regelung über eine bezahlte Freistellung verdrängt die Ansprüche aus § 616 Satz 1 BGB.

Arbeitnehmer und Arbeitgeber können alternativ zur ausgeschlossenen Entgeltfort­zahlung einen Zuschuss zum Krankengeld vereinbaren. Dieser ist für den Krankengeld­anspruch unschädlich, wenn er zusammen mit dem Kranken­geld das Netto-Arbeitsentgelt um nicht mehr als 50 Euro monatlich überschreitet.

Auszubildende haben bei der Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege eines erkrankten Kindes ebenfalls einen Anspruch auf bezahlte Freistellung (vgl. § 19 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b BBiG). Dieser Anspruch ist vorrangig vor dem Anspruch nach § 616 Satz 1 BGB und vertraglich nicht ausschließbar (vgl. § 25 BBiG).

Versicherte Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf unbezahlte Freistellung von der Arbeitsleistung für die Zeit, in der ein Anspruch auf Kinderpflege-Krankengeld besteht (vgl. § 45 Abs. 3 Satz 1 SGB V). Das gilt auch für die Pflege schwerstkranker Kinder (vgl. § 45 Abs. 4 Satz 3 SGB V).

Der Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers kann weder durch tarifvertragliche noch durch einzelvertragliche Regelungen ausgeschlossen werden (vgl. § 45 Abs. 3 Satz 3 SGB V). Eine unberechtigte Freistellung kann mit einem späteren Freistellungsanspruch verrechnet werden (vgl. § 45 Abs. 3 Satz 2 SGB V).

Stand: 1.1.2017