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© Squaredpixels / iStockphoto

Das Expertenforum bietet Ihnen die Möglichkeit AOK-Experten Fragen zu Themen der Sozial­versicherung zu stellen: Die Expertenantwort erfolgt schnellstmöglich – spätestens nach 24 Stunden. Ihre Antworten zu Fragen an Wochenenden und Feiertagen erhalten Sie am nächsten Werktag. Darüber hinaus bietet Ihnen das Expertenforum ebenso die Möglichkeit in den Dialog mit anderen Usern zu treten.

Beiträge insgesamt: 2
Beiträge 1 bis 2
Themenbereiche: Versicherungspflicht/-freiheit

Autor des Beitrags:

Selbständiger Dresden

erstellt am:

03.01.2018

Thema:

Hauptberuflich angestellt und selbständig

Sehr geehrtes Expertenteam,

 

ich bin hauptberuflich angestellt mit 40h wöchentlich und habe ein Einkommen über der BBGr KV und freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert.

Nunmehr beabsichtige ich das Unternehmen meiner Frau zu übernehmen (9 Mitarbeiter). Diese würde ggf. als Angestellte mit ca. 20 h mitarbeiten. Ich wäre Inhaber mit einer Arbeitszeit von weniger als 10h wöchentlich. Allerdings würden mir die Einnahmen/Gewinn oder Verlust) zugerechnet werden (spätestens auf dem Steuerbescheid).

Wie wirkt sich das ggf. auf meine Krankenversicherung aus?

Herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung!

Autor des Beitrags:

Ihr Expertenteam

erstellt am:

03.01.2018

Thema:

Re: Hauptberuflich angestellt und selbständig

Hallo Selbständiger Dresden,

 

hauptberuflich Selbständige sind nach § 5 Abs. 5 SGB V in einer Beschäftigung als Arbeitnehmer, die neben der hauptberuflich ausgeübten selbständigen Tätigkeit besteht, nicht krankenversicherungspflichtig. In der Beschäftigung besteht jedoch in jedem Fall Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung.

Aufgrund der bestehenden Krankenversicherungsfreiheit, kann der weitere Krankenversicherungsschutz grundsätzlich im Rahmen einer freiwilligen Krankenversicherung fortgeführt werden.

Zu beachten ist, dass, wer hauptberuflich selbständig erwerbstätig ist, aus der daneben ausgeübten Beschäftigung keinen Anspruch auf einen beitragsfreien Arbeitgeberzuschuss zur Krankenversicherung hat.

 

Hinsichtlich der Frage, wie eine hauptberuflich selbständige Tätigkeit einzuordnen ist, wenn sie neben einer anderen Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, hat der GKV-Spitzenverband in seinen „Grundsätzlichen Hinweisen“ zur Abgrenzung einer hauptberuflich selbständigen Tätigkeit Aussagen getroffen, nach denen die Prüfung, ob die selbständige Erwerbstätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Umfang her die übrigen Erwerbstätigkeiten deutlich übersteigt, nicht schematisch, sondern im Rahmen einer Gesamtschau vorzunehmen ist.

Entscheidend für eine Hauptberuflichkeit ist unter anderem, ob die selbständige Erwerbstätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und vom zeitlichen Umfang her die übrige Erwerbstätigkeit deutlich übersteigt. Dabei stellt die Beschäftigung eines oder mehrerer Arbeitnehmer allerdings ein Indiz für den Umfang einer selbständigen Tätigkeit dar. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der mit der Leitungsfunktion verbundene Zeitaufwand dem Selbständigen als Arbeitgeber genauso zuzurechnen ist wie das wirtschaftliche Ergebnis der von ihm beschäftigten Arbeitnehmer.

 

Wir empfehlen, keine versicherungsrechtliche Entscheidung aufgrund einer eigenen Bewertung vorzunehmen.

Eine „verbindliche Beurteilung“ der Frage der hauptberuflichen Selbständigkeit ist von der zuständigen Krankenkasse vorzunehmen.

Dafür benötigt die Krankenkasse eine schriftliche Anfrage mit Anlagen. Als Anlagen sollten alle relevanten Dokumente, die die Beschäftigung betreffen (Arbeitsvertrag, eventuelle Zusatzvereinbarungen) und Nachweise, die im Zusammenhang mit der Selbständigkeit stehen (Gewerbeanmeldung, Einkommensnachweise aus der selbständigen Tätigkeit etc.) beigefügt werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr Expertenteam

 

 

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