AOK Logo
AOK
Wählen Sie Ihre AOK
Baden-Württemberg Bayern Bremen-Bremerhaven Hssen Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern Berlin Brandenburg Schleswig-Holstein Westfalen-Lippe Thüringen Sachsen Rheinland-Pfalz Saarland HamburgRheinland Sachsen-Anhalt
Willkommen bei Ihrer AOK für Unternehmen
Schrift anpassen: A-AA+

Pfadnavigation

Hauptinhalt

Der Koalitionsvertrag – entscheidend ist „auf dem Platz“

© AOK
Ärztin mit junger Patientin im Gespräch

Im Koalitionsvertrag ruft die neue Bundesregierung zentrale Themen auf – ein wirklich großer Wurf ist er aber nicht. Relevante sozialpolitische Themen für Arbeitgeber, über die Wiedereinführung des paritätischen GKV‑Beitragssatzes hinaus, finden sich nur wenige. Wer die bestmögliche Versorgung der Versicherten will, sollte Wettbewerb fördern und nachhaltige strukturelle Veränderungen umsetzen – aber hier allenfalls Ansätze. Statt klarem Kurs wird kleinteilige Politik betrieben. Am Ende wird die konkrete Umsetzung entscheidend sein.

Auf Kosten aller Beteiligten. Auf Druck der SPD werden ab 1. Januar 2019 die Beiträge zur Krankenversicherung wieder in gleichem Maße von Arbeitgebern und Versicherten geleistet. Die dringend notwendige Stärkung der Qualitätswettbewerbe der Krankenkassen bringt diese Maßnahme sicher nicht auf den Weg. Das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit soll für Unternehmen ab 45 Mitarbeitern schon in den ersten 100 Tagen der neuen kleinen „GroKo“ umgesetzt werden. Ob und in welcher Form der Gesetzgeber mehr Rücksicht auf betriebliche Belange nehmen wird, bleibt abzuwarten. Die Unionsforderung, die Beitragszahler rasch bei der Arbeitslosenversicherung zu entlasten, ist im Koalitionsvertrag vereinbart, allerdings ohne konkreten Termin.

Geringe Impulse. Zur Förderung der sektorenübergreifenden Behandlung ist die Reform der Notfallversorgung ebenso überfällig wie die beherzte Investition in E‑Health und Digitalisierung. Auch die Qualitätsoffensive Pflege ist wichtig. Die dafür notwendigen Rahmenbedingungen sollen optimiert werden. Wichtig wäre freilich, dass die wettbewerblichen Gestaltungsspielräume für eine patientenorientierte Versorgung breiter geöffnet werden. Da fehlen die notwendigen Impulse.

Wir packen an. Weg von der zentralen Steuerung sollte mittelfristig der Weg in eine regionale, eigenverantwortliche Versorgungssteuerung durch die Beteiligten vor Ort einmünden. Die AOK Baden-Württemberg nutzt die wenigen vorhandenen Möglichkeiten seit langem erfolgreich. Wir wollen aber mehr. Wir werden uns daher verstärkt in den Bereichen Pflege, Digitalisierung, Vernetzung und Weiterentwicklung des Präventionsgesetzes, wozu nicht zuletzt das Betriebliche Gesundheitsmanagement gehört, engagieren. Denn nur wenn wir es gemeinsam selbst anpacken, ist beste regionale Versorgung mit hoher Qualität möglich – und das zu einem dauerhaft bezahlbaren Preis.

Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg

Marginalinhalt

Mitglied werden!

Welcome to AOK