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Neue Grundsätzliche Hinweise: Jahresarbeitsentgelt

© Fotolia / Stockfotos-MG
Jahresentgeltgrenze

Wenn das regelmäßige Jahresarbeitsent­gelt (JAE) die maßgebliche JAE-Grenze übersteigt, ist ein Arbeit­nehmer kran­ken­versi­che­rungs­frei. Wie zukünftige Ent­gelt­ände­run­gen und variable Ent­gelt­be­stand­teile bei der Prüfung des JAE bewertet wer­den, hat der Spitzenverband der ge­setz­li­chen Kran­ken­kas­sen nun konkretisiert.

Der Arbeitgeber prüft das regelmäßige JAE seines Arbeitnehmers zu Beginn einer Be­schäf­ti­gung, bei Änderung des Entgelts und zum Jahreswechsel, wenn sich die JAE-Gren­ze ändert. Über­schreitet der Be­schäf­tigte mit seinem regelmäßigen JAE zu Beginn der Beschäftigung die JAE-Grenze (all­ge­mei­ne JAE-Gren­ze 2019: 60.750 Euro), ist er krankenversicherungsfrei. Über­schreitet er die JAE-Grenze nicht, ist er krankenversicherungspflichtig.

Wenn der Arbeitnehmer zunächst kranken­versicherungspflichtig ist und erst im Lauf sei­ner Beschäftigung die JAE-Grenze über­steigt, bleibt der Status für das Kalenderjahr zu­nächst weiter bestehen. Erst wenn sein regelmäßiges Entgelt auch die JAE-Grenze des neuen Ka­len­der­­jah­res überschreitet, ist er mit Beginn des neuen Jahres kran­ken­­ver­si­che­rungs­­frei.

Eine dauerhafte Entgelt­minderung (beispielsweise infolge einer Teilzeit wegen der Er­zie­hung eines Kindes) führt zu einer sofortigen Kranken­versicherungs­pflicht. Bei einer zeit­lich be­fris­te­ten Entgelt­minderung hingegen, bei der die Rück­kehr zur ur­sprüng­lichen Ent­gelt­hö­he ab­seh­bar ist (Zeitraum bis drei Monate), bleibt die Kranken­versicherungs­freiheit bestehen. Ist ein Beschäftigter kranken­versicherungs­frei und sein Entgelt bleibt un­ver­än­dert und über­steigt die JAE-Grenze des neuen Jahres nicht mehr, ist er zum Jahresbeginn kran­ken­­ver­si­che­rungs­­pflich­tig, kann sich aber hiervon auf Antrag befreien lassen.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat mit Datum 20. März 2019 „Grund­sätz­li­che Hinweise zur Ver­sicherungs­­freiheit von Arbeit­nehmern bei Überschreiten der Jah­res­­ar­beits­­ent­gelt­­gren­ze“ veröffentlicht und dabei die Behandlung zukünftiger Ent­gelt­­än­de­run­gen und variabler Entgelt­bestand­teile thematisiert.

Zukünftige Entgeltänderungen

Wie zukünftige Entgeltänderungen bei der Prüfung des regelmäßigen JAE behandelt wer­den müssen, spielte Mitte vergangenen Jahres bereits bei einem Fall, der von dem Bun­des­so­zi­al­ge­richt (BSG) verhandelt wurde, eine Rolle. Geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, deren Schwan­ger­schaft während der vorausschauenden Berechnung ihres JAE zwar be­kannt ge­we­sen, jedoch nicht berücksichtigt worden war. Das BSG hatte in diesem Fall ent­schie­den, dass der Entgeltausfall durch die Mutterschutzfristen bei der voraus­schau­en­den Berechnung zu berücksichtigen ist (Az. B 12 KR 8/16 R).

Grundsätzlich gilt: Arbeitgeber müssen bei der vorausschauenden Berechnung des JAE alle bekannten Entgeltminderungen berücksichtigen. Das gilt nicht nur bei werdenden Müttern, sondern auch bei einer geplanten Arbeitszeitverkürzung oder unbezahltem Urlaub. De­tail­lier­te Informationen hierzu finden Sie in den Grundsätzlichen Hinweisen.

Variable Entgeltbestandteile

Einmalzahlungen wie zum Beispiel Boni, die als individuell-leistungsbezogene oder un­ter­neh­mens­er­folgs­be­zo­ge­ne, variable Arbeitsentgeltbestandteile gezahlt werden, werden nicht auf das regelmäßige JAE angerechnet. Denn es handelt sich um unregelmäßige Ar­beits­ent­gelt­be­stand­tei­le.

Regelmäßige Zahlungen sind dagegen auf das JAE anzurechnen, auch wenn sie in­di­vi­du­ell-leistungsbezogen und variabel sind. Dies ist der Fall, wenn das monatliche Ar­beits­ent­gelt aus einem vertraglich fest vereinbarten Fixum und einem erfolgsabhängigen, va­ri­ab­len Ar­beits­ent­gelt besteht. Ein typisches Beispiel dafür sind monatlich gezahlte Pro­vi­si­o­nen. Schwankt das monatlich gezahlte variable Arbeitsentgelt, ist es bei der Berechnung des JAE voraus­schau­end zu schätzen.

Die Grundsätzlichen Hinweise zum Nachlesen finden Sie hier.

Stand: 27.5.2019