AOK Logo
AOK
Wählen Sie Ihre AOK
Baden-Württemberg Bayern Bremen-Bremerhaven Hssen Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern Berlin Brandenburg Schleswig-Holstein Westfalen-Lippe Thüringen Sachsen Rheinland-Pfalz Saarland HamburgRheinland Sachsen-Anhalt
Willkommen bei Ihrer AOK für Unternehmen
Schrift anpassen: A-AA+

Pfadnavigation

Hauptinhalt

Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen

Das Mindestlohngesetz (MiLoG) wird dem Arbeitsrecht zugeordnet. Zum Sozialversicherungsrecht gibt es aber einen gravierenden Berührungspunkt. Die Sozialversicherungsbeiträge werden bereits dann fällig, wenn der Anspruch des Arbeitnehmers auf das Arbeitsentgelt entstanden ist (Paragraf 22 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Der Anspruch auf das Entgelt und damit die Berechnungs­­grundlage der Beiträge ergibt sich aus dem Gesetz, zum Beispiel Mindestlohngesetz, Tarifvertrag oder Einzelarbeitsvertrag. 

Wird dem Arbeitnehmer ein geringeres Bruttoentgelt gezahlt als der Mindestlohn vorsieht, ist auch der nicht an den Arbeitnehmer ausgezahlte Entgeltbestandteil beitragspflichtig zur Sozial­versicherung. Für die Sozialversicherung spielt es deshalb keine Rolle, wann das Entgelt gezahlt wird beziehungsweise ob es gegebenenfalls nur teilweise gezahlt wird. Im Rahmen von Betriebsprüfungen wird die Einhaltung des sogenannten Entstehungsprinzips (im Gegensatz zu dem im Steuerrecht geltenden Zuflussprinzip) regelmäßig geprüft.

Auswirkungen auf Minijobber

Die Problematik wird besonders deutlich am Beispiel der geringfügig Beschäftigten. Diese „Minijobber“ haben, soweit sie als Arbeitnehmer anzusehen sind, Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn. Bei einem Mindestlohn von 8,84 Euro je Zeitstunde seit 1. Januar 2017 und einer Grenze von 450 Euro im Monat ergibt sich damit eine maximal mögliche Arbeitszeit von 50,9 Stunden im Monat. Vor der Anhebung des Mindestlohns lag die maximal mögliche Arbeitszeit für einen Minijobber bei 52,9 Stunden im Monat.

Sah der Arbeitsvertrag diese maximal mögliche monatliche Arbeitszeit vor und wurde diese zum 1. Januar 2017 nicht angepasst, hat der Minijobber einen gesetzlichen Lohnanspruch in Höhe von (52,9 Stunden x 8,84 € =) 467,64 Euro im Monat. Damit liegen die Voraussetzungen für einen versicherungsfreien Minijob nicht mehr vor.

Stand: 1.1.2019

Marginalinhalt

Service für Neueinstellungen
Mitglied werden!

Ihre AOK vor Ort

Neuer Übergangsbereich

Expertenforum

Gruppe Geschäftsleute

Stellen Sie AOK-Experten Fragen zu Themen der Sozialversicherung.