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Pflegeversicherung

Pflegezeit für Beschäftigte

Arbeitnehmer, die nahe Angehörige (auch in häuslicher Umgebung) pflegen möchten, können ganz oder teilweise von der Arbeit freigestellt werden (Pflegezeit). Dieser Anspruch kann entweder nach dem Pflegezeitgesetz oder nach dem Familienpflegezeitgesetz begründet werden.

Sowohl mit dem Pflegezeitgesetz als auch mit dem Familienpflegezeitgesetz wurden die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und familiärer Pflege verbessert. Zum 1. Januar 2015 wurden weitere Regelungen eingeführt, die die Inanspruchnahme von Pflegezeit erleichtern sollen. Ein Anspruch auf Freistellung soll einerseits helfen, die Pflege zu organisieren. Andererseits können sich Arbeitnehmer auch dafür entscheiden, Angehörige selber zu pflegen und entsprechend für längere Zeit aus dem Unternehmen auszuscheiden.

Beschäftigte können sich ganz oder teilweise von der Arbeit freistellen lassen, wenn sie nahe Angehörige in häuslicher Umgebung pflegen. Nahe Angehörige sind u.a. Großeltern, Eltern und Schwiegereltern, Lebenspartner, Partner einer eheähnlichen oder einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft, Kinder, Adoptiv- und Pflegekinder, Schwiegerkinder und Enkelkinder sowie Stiefeltern und verschwägerte Personen.

  • Im Rahmen der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung können sie bis zu zehn Tage der Arbeit fernbleiben.
  • Während der Pflegezeit können sie für längstens sechs Monate vollständig oder teilweise von der Arbeitsleistung freigestellt werden.

Die kurzzeitige Freistellung ist unabhängig von der Betriebsgröße auch in kleinen Betrieben möglich. Eine längere Freistellung kann beansprucht werden, wenn der Arbeitgeber regelmäßig mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt. Teilzeitkräfte zählen dabei voll, ebenso zählen Auszubildende mit. Kleine Betriebe mit bis zu 15 Arbeitnehmern können die Pflegezeit freiwillig anbieten. Für bis zu sechs Monate haben Arbeitnehmer einen arbeitsrechtlichen Anspruch auf teilweise oder vollständige unbezahlte Befreiung von der Arbeit.

Grundsätzlich können Arbeitnehmer, Auszubildende und arbeitnehmerähnliche Personen (z. B. Heimarbeiter) in Pflegezeit gehen. Voraussetzung ist, dass die Person einen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegt. Es muss mindestens der Pflegegrad 1 anerkannt sein.

Beispiel

Ein Architekturbüro beschäftigt 10 Mitarbeiter in Vollzeit, 3 Minijobber und 1 Auszubildende. Einer der Minijobber möchte 6 Monate in Pflegezeit gehen, um seine Mutter zu pflegen.

Weil der Betrieb nicht mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt, hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf die Pflegezeit.

Seit dem 1. Januar 2015 sieht das Pflegezeitgesetz Freistellungsansprüche für die „Betreuung“ eines minderjährigen pflegebedürftigen nahen Angehörigen, alternativ zur Pflegezeit sowie zur Sterbebegleitung eines nahen Angehörigen für die Dauer von maximal drei Monaten vor. Die Auszeit zur Betreuung von Kindern kann auch beansprucht werden, wenn das Kind in einer stationären Einrichtung untergebracht ist und nicht in häuslicher Umgebung gepflegt wird.

Zur Sterbebegleitung eines nahen Angehörigen kann eine höchstens dreimonatige Auszeit beansprucht werden, auch wenn sich der Angehörige in stationärer Behandlung oder einem Hospiz befindet. Sterbebegleitung liegt vor, wenn der zu begleitende nahe Angehörige an einer Erkrankung leidet,

  • die progredient verläuft und bereits ein weit fortgeschrittenes Stadium erreicht hat,
  • bei der eine Heilung ausgeschlossen und eine palliativmedizinische Behandlung notwendig ist oder gewünscht wird und
  • die lediglich eine begrenzte Lebenserwartung von Wochen oder wenigen Monaten erwarten lässt. 

Die Voraussetzungen werden dem Arbeitgeber durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen.

Weitere Informationen zu den Themen:

Stand 1.1.2019

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