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Hauptinhalt

§ 40 SGB I
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil

Bundesrecht

Dritter Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuches → Zweiter Titel - Grundsätze des Leistungsrechts

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: SGB I

Gliederungs-Nr.: 860-1

Normtyp: Gesetz

§ 40 SGB I - Entstehen der Ansprüche

(1) Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen.

(2) Bei Ermessensleistungen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Entscheidung über die Leistung bekanntgegeben wird, es sei denn, dass in der Entscheidung ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist.