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§ 65a SGB V
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung

Bundesrecht

Drittes Kapitel - Leistungen der Krankenversicherung → Zehnter Abschnitt - Weiterentwicklung der Versorgung

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung

Normgeber: Bund

Amtliche Abkürzung: SGB V

Gliederungs-Nr.: 860-5

Normtyp: Gesetz

§ 65a SGB V - Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten

Neugefasst durch G vom 14. 11. 2003 (BGBl I S. 2190).

(1) Die Krankenkasse soll in ihrer Satzung bestimmen, unter welchen Voraussetzungen Versicherte, die

  1. 1.

    regelmäßig Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von Krankheiten nach den §§ 25 und 26 in Anspruch nehmen,

  2. 2.

    Leistungen für Schutzimpfungen nach § 20i in Anspruch nehmen oder

  3. 3.

    regelmäßig Leistungen der Krankenkassen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Absatz 5 in Anspruch nehmen oder an vergleichbaren, qualitätsgesicherten Angeboten zur Förderung eines gesundheitsbewussten Verhaltens teilnehmen,

Anspruch auf einen Bonus haben, der zusätzlich zu der in § 62 Absatz 1 Satz 2 genannten abgesenkten Belastungsgrenze zu gewähren ist.

Absatz 1 neugefasst durch G vom 17. 7. 2015 (BGBl I S. 1368).

Absatz 2 gestrichen durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378); bisherige Absätze 3 und 4 wurden Absätze 2 und 3.

(2) Die Krankenkasse soll in ihrer Satzung auch vorsehen, dass bei Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung durch Arbeitgeber sowohl der Arbeitgeber als auch die teilnehmenden Versicherten einen Bonus erhalten.

Absatz 2 neugefasst durch G vom 17. 7. 2015 (BGBl I S. 1368).

(3) 1Die Aufwendungen für Maßnahmen nach Absatz 1 müssen mittelfristig aus Einsparungen und Effizienzsteigerungen, die durch diese Maßnahmen erzielt werden, finanziert werden. 2Die Krankenkassen haben regelmäßig, mindestens alle drei Jahre, über diese Einsparungen gegenüber der zuständigen Aufsichtsbehörde Rechenschaft abzulegen. 3Werden keine Einsparungen erzielt, dürfen keine Boni für die entsprechenden Versorgungsformen gewährt werden.

Absatz 3 Satz 1 geändert und Satz 4 gestrichen durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378).