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Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Bundesrecht

Titel: Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Normgeber: Bund

Amtliche Abkürzung: ALG

Gliederungs-Nr.: 8251-10

Normtyp: Gesetz

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1890, 1891) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 4a des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2651)

Inhaltsübersicht (2)§§
  
Erstes Kapitel 
Versicherter Personenkreis 
  
Versicherte kraft Gesetzes1
Geltung für Lebenspartner1a
Versicherungsfreiheit2
Befreiung von der Versicherungspflicht3
Freiwillige Versicherung4
Freiwillige Weiterversicherung5
Verordnungsermächtigung6
  
Zweites Kapitel 
Leistungen 
  
Erster Abschnitt 
Leistungen zur Teilhabe 
  
Erster Unterabschnitt 
Voraussetzungen für die Leistungen 
  
Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe7
Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen8
Ausschluss von Leistungen9
  
Zweiter Unterabschnitt 
Umfang und Ort der Leistungen 
  
Umfang und Ort der Leistungen10
  
Zweiter Abschnitt 
Laufende Geldleistungen 
  
Erster Unterabschnitt 
Renten 
  
Erster Titel 
Anspruchsvoraussetzungen 
  
Erster Untertitel 
Renten wegen Alters 
  
Regelaltersrente11
Vorzeitige Altersrente12
  
Zweiter Untertitel 
Renten wegen Erwerbsminderung 
  
Renten wegen Erwerbsminderung13
  
Dritter Untertitel 
Renten wegen Todes 
  
Witwenrente und Witwerrente14
(weggefallen)14a
Waisenrente15
Renten wegen Todes bei Verschollenheit16
  
Vierter Untertitel 
Wartezeiterfüllung 
  
Anrechenbare Zeiten17
  
Fünfter Untertitel 
Rentenrechtliche Zeiten 
  
Beitragszeiten18
Zurechnungszeit19
Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten20
  
Sechster Untertitel 
(weggefallen)21 bis 22
  
Zweiter Titel 
Berechnung der Renten 
  
Berechnung der Renten23
Zuschläge oder Abschläge auf Grund eines Versorgungsausgleichs24
  
Dritter Titel 
Anpassung der Renten 
  
Anpassung25
Verordnungsermächtigung26
  
Vierter Titel 
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen 
  
Zusammentreffen von Renten27
Renten wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst27a
Vorzeitige Altersrente und Hinzuverdienst27b
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes28
Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften29
  
Fünfter Titel 
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten 
  
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten30
  
Sechster Titel 
Ausschluss und Minderung von Renten 
  
Ausschluss und Minderung von Renten31
  
Zweiter Unterabschnitt 
Beitragszuschüsse 
  
Erster Titel 
Zuschuss zum Beitrag 
  
Anspruchsvoraussetzungen32
Berechnung33
Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen34
Verordnungsermächtigung35
  
Zweiter Titel 
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung 
  
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung35a
(weggefallen)35b
  
Dritter Abschnitt 
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft 
  
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen36
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts37
Überbrückungsgeld38
Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen39
  
Vierter Abschnitt 
Rentenauskunft 
  
Rentenauskunft40
  
Fünfter Abschnitt 
Leistungen an Berechtigte im Ausland 
  
Grundsatz41
Leistungen zur Teilhabe, Renten42
  
Sechster Abschnitt 
Versorgungsausgleich 
  
Interne und externe Teilung43
  
Siebter Abschnitt 
Durchführung 
  
Erster Unterabschnitt 
Beginn und Abschluss des Verfahrens 
  
Beginn und Abschluss44
  
Zweiter Unterabschnitt 
Auszahlung und Anpassung 
  
Auszahlung und Anpassung45
Verordnungsermächtigung46
  
Dritter Unterabschnitt 
Berechnungsgrundsätze 
  
Berechnungsgrundsätze47
  
Vierter Unterabschnitt 
Rechtsweg 
  
(weggefallen)48
  
Drittes Kapitel 
Organisation und Datenschutz 
  
Erster Abschnitt 
Organisation 
  
Träger der Alterssicherung der Landwirte49
Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse50
(weggefallen)51 - 58b
  
Zweiter Abschnitt 
Datenschutz 
  
Mitgliedsnummer59
(weggefallen)60
Versicherungskonto61
Überprüfung von Beitragszuschüssen61a
Dateien der landwirtschaftlichen Sozialversicherung62
Auskünfte der Deutschen Post AG63
(weggefallen)64
Verordnungsermächtigung65
  
Viertes Kapitel 
Finanzierung 
  
Erster Abschnitt 
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht 
  
Finanzierungsgrundsatz66
Lagebericht67
  
Zweiter Abschnitt 
Beiträge und Verfahren 
  
Erster Unterabschnitt 
Beitragshöhe 
  
Beitragshöhe68
(weggefallen)69
  
Zweiter Unterabschnitt 
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge 
  
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge70
  
Dritter Unterabschnitt 
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen 
  
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen71
  
Vierter Unterabschnitt 
Versorgungsausgleich 
  
Wiederauffüllung geminderter Anrechte72
  
Fünfter Unterabschnitt 
Auskunfts- und Mitteilungspflichten 
  
Auskunfts- und Mitteilungspflichten73
  
Sechster Unterabschnitt 
(weggefallen)74
  
Siebter Unterabschnitt 
Beitragserstattung 
  
Erstattungsberechtigte75
Umfang und Wirkung76
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge77
  
Dritter Abschnitt 
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung 
  
Erster Unterabschnitt 
Beteiligung des Bundes 
  
Beteiligung des Bundes78
  
Zweiter Unterabschnitt 
Ausgabenbegrenzung 
  
Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren79
Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe80
  
Dritter Unterabschnitt 
(weggefallen)81
  
Fünftes Kapitel 
Sonderregelungen 
  
Erster Abschnitt 
Ergänzungen für Sonderfälle 
  
Erster Unterabschnitt 
Grundsatz 
  
Grundsatz82
Besonderheiten für das Beitrittsgebiet83
  
Zweiter Unterabschnitt 
Versicherter Personenkreis 
  
Versicherungspflicht84
Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung85
  
Dritter Unterabschnitt 
Teilhabe 
  
Teilhabe86
  
Vierter Unterabschnitt 
Vorzeitige Wartezeiterfüllung 
  
Vorzeitige Wartezeiterfüllung87
  
Fünfter Unterabschnitt 
Anspruchsvoraussetzungen für Renten 
  
Erster Titel 
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes 
  
Regelaltersrente87a
Vorzeitige Altersrente87b
Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte87c
Rente an frühere Ehegatten88
  
Zweiter Titel 
Hinzuverdienstgrenze 
  
Hinzuverdienstgrenze89
  
Dritter Titel 
Wartezeiterfüllung 
  
Wartezeit90
Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte91
  
Vierter Titel 
Rentenrechtliche Zeiten 
  
Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen92
Zurechnungszeit92a
  
Sechster Unterabschnitt 
Berechnung der Renten 
  
Berechnung der Renten93
Abschlag vom Rentenwert93a
  
Zweiter Abschnitt 
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts 
  
Erster Unterabschnitt 
Grundsatz 
  
Grundsatz94
  
Zweiter Unterabschnitt 
Leistungen zur Teilhabe 
  
Leistungen zur Teilhabe95
  
Dritter Unterabschnitt 
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten 
  
Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes95a
Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten96
  
Vierter Unterabschnitt 
Rentenhöhe 
  
Zuschlag bei Zugangsrenten97
Höhe von Bestandsrenten98
Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten99
Begrenzung der Steigerungszahl100
Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs101
Allgemeiner Rentenwert (Ost)102
(weggefallen)102a
Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten102b
Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung103
Höhe der Rente für frühere Ehegatten104
Rentenartfaktor104a
Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten104b
Verordnungsermächtigung105
Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente zum 1. April 2004105a
  
Fünfter Unterabschnitt 
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen 
  
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen106
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes106a
  
Sechster Unterabschnitt 
Beitragszuschüsse 
  
Beitragszuschüsse107
Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden107a
(weggefallen)107b
  
Siebter Unterabschnitt 
Rentenauskunft 
  
Anspruch auf Rentenauskunft108
  
Achter Unterabschnitt 
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft 
  
Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft109
  
Neunter Unterabschnitt 
  
(weggefallen)110
  
Zehnter Unterabschnitt 
Organisation und Datenschutz 
  
Zuständige Versicherungsträger111
Versicherungskonto112
  
Elfter Unterabschnitt 
Finanzierung 
  
Lagebericht113
Beitragshöhe114
Beitragstragung115
Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte116
Beitragserstattung117
Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe117a
Aufrechnung mit Beitragsentlastungen118
Überführung der Betriebsmittel119
(weggefallen)119a
Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet120
  
Dritter Abschnitt 
Landabgaberente 
  
Anspruchsvoraussetzungen121
Leistungshöhe und Anpassung122
Leistungen an Berechtigte im Ausland123
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen124
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten125
Durchführende Stelle126
Kostentragung127
  
Vierter Abschnitt 
Zuschuss zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung 
  
Versicherungsfreiheit128
Kürzung der Renten129
  
Anlagen  
(weggefallen)Anlage 1
UmrechnungsfaktorenAnlage 2
Zurechnungszeiten und Abschlag vom allgemeinen RentenwertAnlage 3

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Agrarsozialreformgesetzes 1995 vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1890)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

Zugeordnete Dokumente (54)