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Arbeitsentgelt

 Normen 

§ 14 SGB IV
Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV)

 Kurzinfo 

Alle laufenden und einmaligen Einnahmen aus oder im Zusammenhang mit einer Beschäftigung sind grundsätzlich mit ihrem Bruttobetrag beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Es kommt nicht darauf an, ob ein Rechtsanspruch auf diese Einnahmen besteht und unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden.

 Information 

Das Arbeitsentgelt sowie dessen Definition ist im gesamten Bereich der Sozialversicherung von Bedeutung. Der Bezug und ggf. die Höhe des Arbeitsentgelts entscheidet beispielsweise über den Eintritt der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sofern die sog. Jahresarbeitsentgeltgrenze überschritten wird, tritt Krankenversicherungsfreiheit ein. Versicherungsfreiheit in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung ist gegeben, wenn das Arbeitsentgelt die Grenze von 450,00 EUR nicht überschritten hat. In der Rentenversicherung sind geringfügig entlohnt Beschäftigte (sog. 450-EUR-Jobs) grundsätzlich versicherungspflichtig; die Beschäftigten haben allerdings ein Befreiungsrecht.

Bei Arbeitnehmern richtet sich die Bemessung der Beiträge nach dem Arbeitsentgelt. Außerdem ist das Arbeitsentgelt Bemessungsgrundlage für verschiedene Entgeltersatzleistungen (Kranken-, Verletzten- und Mutterschaftsgeld).

1. Arbeitsentgelt

Nach dem Wortlaut des Gesetzes stellen alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung Arbeitsentgelt dar. Dabei ist es gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden. Unter dem Begriff Arbeitsentgelt ist immer das Bruttoarbeitsentgelt zu verstehen. Dies bedeutet, dass Werbungskosten und Sonderausgaben nicht vom Arbeitsentgelt abzuziehen sind. Nach der Definition des Begriffes muss außerdem ein inhaltlicher und zeitlicher Zusammenhang mit der Beschäftigung bestehen. Es ist dabei unerheblich, ob die Einnahmen unmittelbar aus der Beschäftigung (als Lohn oder Gehalt) oder nur im Zusammenhang mit ihr (z.B. in Form von Beihilfen) erzielt werden.

Einmalige Einnahmen, laufende Zulagen, Zuschläge sowie ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen und Gehältern gezahlt werden, sind nicht dem Arbeitsentgelt zuzurechnen, soweit sie lohnsteuerfrei sind (§ 1 SvEV). Die Lohnsteuerfreiheit richtet sich dabei nach den Vorschriften des Einkommensteuerrechts.

2. Laufende und einmalige Einnahmen

Das Gesetz unterscheidet das Arbeitsentgelt in laufende und einmalige Einnahmen. Diese Unterscheidung ist für die Feststellung notwendig, in welchem Zeitraum das Arbeitsentgelt der Beitragspflicht unterliegt. Ebenso führen leistungsrechtliche Besonderheiten (Berücksichtigung des einmalig gezahlten Arbeitsentgelts bei Kranken- und Mutterschaftsgeld) zu dieser Differenzierung.

Laufende Einnahmen sind regelmäßig wiederkehrende Bezüge, auf die der Versicherte in der Regel monatlich einen Anspruch hat. Laufendes Arbeitsentgelt wird für die Arbeitsleistung in einem bestimmten Zeitraum erbracht.

Unter einmalig gezahltem Arbeitsentgelt sind alle Zuwendungen zu verstehen, die dem Arbeitsentgelt zuzurechnen sind und nicht für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltabrechnungszeitraum gezahlt werden. Einmalige Einnahmen sind zeitpunktbezogen. Als einmalige Zuwendungen kommen beispielsweise Gewinnanteile (Tantiemen), Gratifikationen, Urlaubsgelder, Weihnachtsgelder und Zuwendungen aus besonderen Anlässen in Betracht.

Einmalzahlungen sind grundsätzlich dem Entgeltzahlungszeitraum zuzuordnen, in dem sie ausgezahlt werden. Sofern die einmalige Zuwendung in laufende Zahlungen (z.B. in jedem Kalendermonat je ein Zwölftel) umgewandelt wird, verliert sie ihren Charakter als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt.

3. Sachbezüge

Einnahmen aus der Beschäftigung sind neben den Einnahmen in Geld auch alle Güter in Geldeswert, die dem Arbeitnehmer einmalig oder laufend im Zusammenhang mit der Beschäftigung zufließen. Damit zählt auch eine Naturalvergütung (Sachleistung) zum Arbeitsentgelt. Hierzu zählen z.B. Kost, Wohnung, Heizung und Sachgüter aus der Produktion.

Das Nähere hierzu regelt die Sozialversicherungsentgeltverordnung i.V.m. den einschlägigen Vorschriften des Steuerrechts.

4. Besonderheit der Nettoentgeltvereinbarung

Ist ein Nettoentgelt vereinbart, gelten als Arbeitsentgelt die Einnahmen des Beschäftigten einschließlich der darauf entfallenden Steuern und der seiner gesetzlichen Anteile entsprechenden Beiträge zur Sozialversicherung. Das entsprechende Bruttoarbeitsentgelt ist dabei entweder mit einem Lohnberechnungsprogramm oder im Wege des sog. "Abtastverfahrens" zu ermitteln.