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Übungsleiter

 Normen 

§ 8 SGB IV
§ 3 Nr. 26 EStG

 Kurzinfo 

Übungsleiter, die in Sportvereinen und dergleichen regelmäßig tätig sind, sind grundsätzlich als abhängig Beschäftigte zu betrachten, soweit sie in das Unternehmen (hier den Sportverein) wie andere Arbeitnehmer eingegliedert sind. Sofern sie allerdings nur Einkünfte i.R.d. steuerfreien Aufwandsentschädigung (Freibetrag) erhalten, liegt kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt vor, mit der Folge, dass Versicherungspflicht nicht zum Tragen kommt.

 Information 

Zum 01.01.2013 wurde der Übungsleiterfreibetrag auf jährlich 2.400,00 EUR (monatlich 200,00 EUR) erhöht.

Wird der steuerfreie Betrag überschritten, ist zu prüfen, ob die Beschäftigung geringfügig entlohnt ist. Dies ist der Fall, wenn das Entgelt einschließlich der steuerfreien Aufwandsentschädigung 650,00 EUR (450,00 EUR + 200,00 EUR) monatlich nicht übersteigt; in diesen Fällen sind ggf. Pauschalbeiträge zur Krankenversicherung (sofern der Arbeitnehmer in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist) sowie Beiträge (unter Berücksichtigung der besonderen Beitragsanteile) zur Rentenversicherung zu zahlen. Wird eine versicherungspflichtige Hauptbeschäftigung ausgeübt, liegt Geringfügigkeit aufgrund der Additionsregelung des § 8 Abs. 2 Satz 1 SGB IV in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung nicht vor, soweit es sich bei der Tätigkeit als Übungsleiter nicht um eine zeitlich zuerst ausgeübte Nebentätigkeit handelt. Nähere Informationen zur Zusammenrechnung mehrerer Beschäftigungen enthält das Stichwort Geringfügige Beschäftigung - 450-EUR-Job.

Beispiel:

Beispiel:
Eine familienversicherte Hausfrau übt im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses eine nebenberufliche Lehrtätigkeit aus; sie erhält hierfür ein Arbeitsentgelt von monatlich 610,00 EUR. Vom Arbeitsentgelt wird monatlich die Aufwandsentschädigung i.H.v. 200,00 EUR in Abzug gebracht.

Ergebnis:
Die nebenberufliche Lehrerin ist geringfügig entlohnt beschäftigt, weil das Arbeitsentgelt i.H.v. (610,00 EUR - 200,00 EUR =) 410,00 EUR die monatliche Geringfügigkeitsgrenze von 450,00 EUR nicht übersteigt.

Der steuerliche Freibetrag ist für die Ermittlung des Arbeitsentgelts in der Sozialversicherung in gleicher Weise zu berücksichtigen wie im Steuerrecht. Der Jahresfreibetrag i.H.v. 2.400,00 EUR kann also pro rata (z.B. monatlich mit 200,00 EUR) angesetzt oder en bloc (z.B. jeweils zum Jahresbeginn oder zu Beginn der Beschäftigung) ausgeschöpft werden.

Anders als im Steuerrecht entfaltete die Erhöhung des Steuerfreibetrages für sozialversicherungsrechtliche Belange aber erst von dem Zeitpunkt an Wirkung, in dem das Ehrenamtsstärkungsgesetz Rechtskraft erlangt hat. Da das Gesetz erst am 28.03.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, blieb eine versicherungsrechtliche Beurteilung unter Berücksichtigung des bisherigen (niedrigeren) Steuerfreibetrages für Zeiten vor März 2013 unberührt.

Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben im Gemeinsamen Rundschreiben zum Gesetz zur Förderung der Selbstständigkeit ausgeführt, dass Übungsleiter, die in Sportvereinen und dergleichen tätig sind, grundsätzlich als in das Unternehmen eingegliedert zu betrachten sind und demzufolge zumeist zu den abhängig Beschäftigten gehören.

Allerdings ist danach für die Beurteilung, ob der Übungsleiter seine Tätigkeit als Selbstständiger oder in einem Beschäftigungsverhältnis ausübt, auch entscheidend, ob die Durchführung des Trainings in eigener Verantwortung stattfindet, d.h. der Übungsleiter Dauer, Lage und Inhalte des Trainings selbst festlegt und sich wegen der Nutzung der Sportanlagen selbst mit anderen Beauftragten des Vereins abstimmt. Je geringer der zeitliche Aufwand des Übungsleiters und je geringer seine Vergütung ist, desto mehr spricht für seine Selbstständigkeit. Je größer dagegen der zeitliche Aufwand und je höher die Vergütung des Übungsleiters ist, desto mehr spricht für eine Eingliederung in den Verein und damit für eine abhängige Beschäftigung. Anhaltspunkte für die Annahme eines Beschäftigungsverhältnisses sind auch vertraglich mit dem Verein vereinbarte Ansprüche auf durchgehende Bezahlung bei Urlaub oder Krankheit sowie Ansprüche auf Weihnachtsgeld oder vergleichbare Leistungen.

Im Übrigen unterliegen selbstständige Übungsleiter (soweit also ihre Arbeitnehmereigenschaft ausgeschlossen ist) der Rentenversicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI, sofern sie im Zusammenhang mit dieser selbstständigen Tätigkeit keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen. Allerdings ist auch hier bei der Ermittlung des Arbeitseinkommens § 3 Nr. 26 EStG zu berücksichtigen; Einnahmen bis 2.400,00 EUR jährlich bzw. 200,00 EUR monatlich sind demnach steuerfrei.