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Arbeitgeber

 Information 

Arbeitgeber sind alle natürlichen oder juristischen Personen, die jemanden als Arbeitnehmer in einem Arbeitsverhältnis beschäftigen. Die Tatsache, dass jemand Gläubiger des Anspruchs auf Arbeitsleistung und Schuldner von Arbeitsentgelt ist, gilt dabei als wesentlich.

Arbeitgeber können sowohl Privatpersonen als auch Gesellschaften wie auch staatliche und öffentliche Einrichtungen sein; in größeren Gesellschaften wird regelmäßig der Geschäftsführer der Arbeitgeber sein. Im gegebenen Fall übernehmen Insolvenzverwalter und Testamentsvollstrecker die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnisse des Arbeitgebers.

Die Bestimmung, wer der Arbeitgeber in einem Arbeitsverhältnis ist, wirft vor allem in zwei Fällen Probleme auf:

  • Bei Unternehmensgesellschaften lässt sich nicht immer zweifelsfrei bestimmen, wer im Einzelfall Arbeitgeber ist. Aufschluss ergibt dann oft ein Auszug aus dem Handelsregister, aus dem z.B. hervorgeht, ob ein Geschäftsführer bestellt ist, der die Arbeitgeberfunktion ausübt oder wie die wirklichen Vertretungs- und Unterordnungsstrukturen beschaffen sind.

  • In einem mittelbaren Beschäftigungsverhältnis ist ein Arbeitnehmer für einen anderen tätig, dieser andere aber ist Mittelsmann für einen Dritten. Kommt der Erfolg der Arbeit schließlich diesem Dritten zugute, so kann der Dritte als Arbeitgeber gelten, wenn er dem Mittelsmann eine Vergütung zahlt, in der das Entgelt für den Arbeitnehmer enthalten ist. Nicht in jedem Fall ist der Arbeitsvertrag für die Bestimmung des Arbeitgebers maßgebend.

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