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Rauchverbot - Gesetzesinitiativen der Länder

 Information 

1. Allgemeines

Auf der Basis der Beschlusslage der Fachministerkonferenz vom 23.02.2007 haben die Bundesländer konkrete gesetzgeberische Initiativen zum Nichtraucherschutz ergriffen.

Während einzelne Länder bereits im Juli 2007 etwa zeitgleich mit dem Bundesgesetzgeber aktiv wurden und eigene (Landes-)Nichtraucherschutzgesetze verabschiedeten, zogen andere später nach. Einzelne Detailregelungen traten mancherorts jedoch erst im Verlauf des Jahres 2008 in Kraft.

2. Zusammenstellung der Nichtraucherschutzgesetze der Bundesländer

Baden-WürttembergGesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in Baden-Württemberg (Landesnichtraucherschutzgesetz - LNRSchG)
BayernGesetz zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz - GSG)
BerlinGesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Nichtraucherschutzgesetz - NRSG)
BrandenburgGesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Brandenburgisches Nichtrauchendenschutzgesetz - Bbg NiRSchG)
BremenBremisches Nichtraucherschutzgesetz (BremNiSchG)
HamburgHamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Hamburgisches Passivraucherschutzgesetz - HmbPSchG)
HessenGesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (Hessisches Nichtraucherschutzgesetz - HessNRSG)
Mecklenburg-Vorpommern Nichtraucherschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern (NichtRSchutzG M-V)
NiedersachsenNiedersächsisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens
Nordrhein-WestfalenGesetz zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW)
Rheinland-PfalzNichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz
SaarlandGesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (Nichtraucherschutzgesetz)
Sachsen-AnhaltGesetz zur Wahrung des Nichtraucherschutzes im Land Sachsen-Anhalt (Nichtraucherschutzgesetz)
SachsenGesetz zum Schutz von Nichtrauchern im Freistaat Sachsen (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz - SächsNSG)
Schleswig-HolsteinGesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens
ThüringenThüringer Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (Thüringer Nichtraucherschutzgesetz- ThürNRSchutzG)

 Siehe auch 

Rauchverbot - Allgemeines

Rauchverbot am Arbeitsplatz

Rauchverbot - Erlass eines innerbetrieblichen Rauchverbotes

Rauchverbot - Landesrechtliche Vorschriften

Rauchverbot - Mitbestimmung des Betriebsrates

Rauchverbot - Musterhausordnung