AOK Logo
AOK
Wählen Sie Ihre AOK
Baden-Württemberg Bayern Bremen-Bremerhaven Hssen Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern Berlin Brandenburg Schleswig-Holstein Westfalen-Lippe Thüringen Sachsen Rheinland-Pfalz Saarland HamburgRheinland Sachsen-Anhalt
Willkommen bei Ihrer AOK für Unternehmen
Schrift anpassen: A-AA+

Pfadnavigation

Hauptinhalt

Elternzeit - Allgemeines

 Information 

Das Instrument der Elternzeit hat den früheren Erziehungsurlaub abgelöst, auch wenn sich dieser Begriff im Volksmund noch immer hält. Dabei wurde ein Teil der früheren Vorschriften übernommen, anderes wurde modifiziert. Während der Elternzeit können ein oder beide Elternteile eine Auszeit von Arbeitsleben nehmen oder für einen festzulegenden Zeitraum ihre Arbeitszeit reduzieren, um ihre Kinder zu betreuen. Werden während der Elternzeit weitere Kinder geboren, reduziert sich die Elternzeit nicht. Vielmehr besteht ein eigener Anspruch auf Elternzeit für jedes Kind.

Vereinfacht ausgedrückt ist die Elternzeit ein Anspruch gegen den Arbeitgeber auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit zur Betreuung von Kindern. Diesen Anspruch haben verheiratete Eltern in gleicher Weise wie unverheiratete Paare oder Alleinerziehende und unter bestimmten Voraussetzungen auch die Großeltern des Kindes.

Die gesetzlichen Regelungen finden sich im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), insbesondere in den §§ 15 - 17 BEEG.

Durch das staatliche Elterngeld oder das zwischenzeitlich eingeführte ElterngeldPlus werden Eltern während der Freistellungszeit vom Beruf für einen Zeitraum bis zu 24 Monaten finanziell unterstützt. Auf diese Weise soll die Existenz der Elternzeitberechtigten gesichert werden. Gegen den Arbeitgeber bestehen dagegen nur dann Vergütungsansprüche, wenn während der Elternzeit auch gearbeitet wird. Dies ist für jeden Elternteil zulässig bei einer Obergrenze von maximal 30 Wochenstunden im monatlichen Durchschnitt.

Während der Elternzeit ruhen die Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis, das aber grundsätzlich bestehen bleibt. Somit sind Mitarbeiter während der Elternzeit bspw. bei Betriebsratswahlen aktiv und passiv wahlberechtigt. Die Mitarbeiter können aber von Zahlungen des Weihnachtsgeldes oder Erfolgsprämien ausgenommen werden (Elternzeit - Sonderzahlungen).

Für die Dauer der Elternzeit kann gem. § 14 TzBfG ein anderer Arbeitnehmer mit sachlichem Grund befristet zur Vertretung eingestellt werden.

Wenn von den Betriebsparteien ein Sozialplan aufgestellt wird und ist für die Berechnung der Sozialplanabfindung das Monatsgehalt eines Referenzmonats die maßgebliche Berechnungsgrundlage, ist bei Mitarbeitern, die sich in diesem Monat in Elternzeit befinden, von einem fiktiven Gehalt auszugehen. In diesem Fällen ist das Gehalt anzusetzen, dass die Mitarbeiter ohne Elternzeit in diesem Monat verdienen würden, (LAG Hamm, 15.05.2018 - 1 AZR 2017). Wird während der Elternzeit in Teilzeit gearbeitet, ist deshalb für die Berechnung der Sozialplanabfindung nicht die geringere Teilzeitvergütung maßgeblich, sondern das Gehalt anzusetzen, dass ohne Elternzeit erzielt würde.