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Zu § 26 SGB IX Tit. 1 RdSchr. 01g
Gemeinsames Rundschreiben betr. SGB IX; hier: Auswirkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Zu § 26 SGB IX

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. SGB IX; hier: Auswirkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 01g

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Zu § 26 SGB IX Tit. 1 RdSchr. 01g - Allgemeines

(1) Durch das Instrument der gemeinsamen Empfehlungen soll insbesondere die enge Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger geregelt werden. Darüber hinaus sollen gemeinsame Empfehlungen zu den Themenbereichen nach Absatz 2 Nr. 1 bis 10 vereinbart werden.

(2) Die in den gemeinsamen Empfehlungen vereinbarten Inhalte sind von allen Partnern zu beachten, auch wenn bereits Rahmenempfehlungen zum gleichen Themenkomplex mit anders lautendem Inhalt verabschiedet wurden. Hierdurch soll eine Auseinanderentwicklung verhindert werden. Sofern Rahmenempfehlungen bestehen, die aufgrund anderer gesetzlicher Vorschriften vereinbart wurden und Inhalte betreffen, die in den Empfehlungen nach §§ 26, 37 oder 38 SGB IX zu regeln sind, stellt der Rehabilitationsträger bei abweichendem Inhalt das Einvernehmen mit den Partnern der o.a. Rahmenempfehlungen her.

(3) Die Kompetenz der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege, der Selbsthilfegruppen und der Interessenvertretungen behinderter Frauen sowie der für die Wahrnehmung der Interessen der ambulanten und stationären Rehabilitationseinrichtungen auf Bundesebene maßgeblichen Spitzenverbände wird durch ihre Beteiligung genutzt.

(4) Neben den in § 26 Absatz 1 und 2 SGB IX genannten Gegenständen der gemeinsamen Empfehlungen können gemeinsame Empfehlungen gem. § 38 Absatz 3 SGB IX auch zum Inhalt der Verträge mit Leistungserbringern vereinbart werden.