Familienversicherung - Stiefkinder und Enkel

§ 10 SGB V
§ 25 SGB XI
ÜberwUhRL

Stiefkinder und Enkelkinder sind nur dann beitragsfrei familienversichert, wenn das Mitglied sie überwiegend unterhält. Die Prüfung des überwiegenden Unterhalts erfolgt in einer pauschalierten Betrachtungsweise.

Eine Ausnahme von dieser Regelung besteht für die Kinder von familienversicherten Kindern. Diese können ohne Prüfung des überwiegenden Unterhalts bei der Krankenkasse ihrer Großeltern familienversichert werden, wenn die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind (§ 10 Abs. 1 Satz 1 SGB V).

Zur Ermittlung des überwiegenden Unterhalts sind zunächst die Nettoeinkünfte aller im Haushalt lebenden Familienangehörigen zu ermitteln. Dabei ist von den Einnahmen zum Lebensunterhalt auszugehen. Leistungen für Kinder oder Familienzuschläge werden demjenigen zugerechnet, der sie bezieht. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, die i.R.d. Grundsicherung für Arbeitssuchende erbracht werden (ALG II, Sozialgeld), sind bei der Feststellung des überwiegenden Unterhalts zu berücksichtigen. Sie sind den einzelnen Familienangehörigen personenbezogen zuzuordnen. Hingegen ist bei nicht personenbezogenen Leistungen (Kosten für Unterkunft und Heizung) die Leistung durch die Anzahl der Personen der Bedarfsgemeinschaft zu teilen. Der so ermittelte Anteil wird den Einnahmen der einzelnen Familienangehörigen zugerechnet.

Das Kindergeld oder eine vergleichbare Leistung wird bei der Ermittlung der Einnahmen nicht berücksichtigt. Zunächst ist der Unterhaltsbedarf der einzelnen Angehörigen festzustellen. Dazu werden die gesamten Einnahmen aller Familienmitglieder durch die Anzahl der Angehörigen geteilt. Angehörige, die den errechneten Unterhaltsbedarf mit ihren eigenen Einkünften erreichen, scheiden für die Ermittlung des überwiegenden Unterhalts aus, d.h., es ist eine neue Berechnung ohne diese Personen durchzuführen. Dies gilt allerdings nicht für den Ehegatten bzw. Lebenspartner des Mitglieds.

Trägt das Mitglied mehr als die Hälfte des Unterhaltsbedarfs eines Angehörigen, dann liegt eine überwiegende Unterhaltsgewährung vor.

Beispiel:

Das Mitglied trägt aus seinem Überschuss den Fehlbetrag des Stiefkindes i.H.v. 225,00 EUR. Das ist weniger als der halbe Unterhaltsbedarf (262,50 EUR). Das Mitglied unterhält das Stiefkind nicht überwiegend und kann deshalb nicht familienversichert werden.

Hinweis: