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Zu § 3 EFZG Tit. 5.2 RdSchr. 98b
Gemeinsames Rundschreiben betr. EFZG

Zu § 3 EFZG → Zu § 3 EFZG Tit. 5 - Wiederholte Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. EFZG

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 98b

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Zu § 3 EFZG Tit. 5.2 RdSchr. 98b - Begriff "dieselbe Krankheit"

Um "dieselbe Krankheit" handelt es sich, wenn die wiederholte Erkrankung auf dem gleichen Grundleiden beruht. Dabei ist als "dieselbe Krankheit" auch eine solche zu verstehen, die zwar nicht ununterbrochen bestand, aber auf derselben Krankheitsursache beruht oder zumindest in einem inneren Zusammenhang mit ihr steht. Der innere Zusammenhang braucht nicht durch fortlaufende Behandlung nachgewiesen zu werden; er kann vielmehr schon dadurch begründet sein, dass die Entstehung der Krankheit jedes Mal durch eine gemeinsame Bedingung begünstigt oder herbeigeführt wird. So ist z. B. eine mit häufigen graviditätsbedingten Krankheiten einhergehende Schwangerschaft für die Dauer ihres irregulären Verlaufs einem nicht ausgeheilten befristeten Grundleiden im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 2 EFZG (Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit) gleichzusetzen; dabei kommt es nicht darauf an, ob die einzelnen Erkrankungen (Krankheitserscheinungen) auch untereinander noch in einem besonderen Fortsetzungszusammenhang stehen (vgl. BAG vom 14. 11. 1984 - 5 AZR 394/82 -, USK 84162, EEK I/808, BAG vom 4. 12. 1985 - 5 AZR 656/84 -, USK 85140, EEK I/846).