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Tit. 3.2 RdSchr. 96a
Gemeinsames Rundschreiben betr. KSVG; hier: Durchführung ab 1.1.1996

Tit. 3 - Befreiung von der Krankenversicherungspflicht

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. KSVG; hier: Durchführung ab 1.1.1996

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 96a

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 3.2 RdSchr. 96a - Befreiungsrecht für höherverdienende Künstler

Krankenversicherungspflichtige Künstler, deren Arbeitseinkommen in den [richtig] letzten 3 abgelaufenen Kalenderjahren insgesamt über der Summe der Jahresarbeitsentgeltgrenzen der gesetzlichen Krankenversicherung [gemäß § 6 Abs. 6 SGB V] für diese Jahre gelegen hat, können sich von der Krankenversicherungspflicht befreien lassen. Der Antrag auf Befreiung muss bis zum 31. 3. des Jahres gestellt werden, das auf den 3-Jahres-Zeitraum folgt, in dem die Voraussetzungen erfüllt sind. Die Befreiung wirkt vom Beginn des Monats an, der auf die Antragstellung folgt. Sie kann nicht widerrufen werden. Über den Befreiungsantrag entscheidet die Künstlersozialkasse.

Beispiel [2012 aktualisiert]:
Jahresarbeitsentgeltgrenze2008 =48 150 EUR
 2009 =48 600 EUR
 2010 =49 950 EUR
 2011 =49 500 EUR
Jahresarbeitseinkommen2008 =47 700 EUR
 2009 =48 000 EUR
 2010 =48 500 EUR
 2011 =55 000 EUR

1. Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht gestellt am 19. 1. 2011

  • Dem Antrag kann nicht stattgegeben werden, weil das in den letzten 3 zurückliegenden Kalenderjahren (2008 bis 2010) insgesamt erzielte Arbeitseinkommen (144 200 EUR) die Summe der Jahresarbeitsentgeltgrenzen dieser 3 Kalenderjahre (146 700 EUR) nicht überschritten hat.

2. Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht gestellt am 25. 1. 2012

  • Dem Antrag ist ab 1. 2. 2012 zu entsprechen, weil das in den letzten 3 zurückliegenden Kalenderjahren (2009 bis 2011) insgesamt erzielte Arbeitseinkommen (151 500 EUR) die Summe der Jahresarbeitsentgeltgrenzen dieser 3 Kalenderjahre (148 050 EUR) überschritten hat.