AOK Logo
AOK
Wählen Sie Ihre AOK
Baden-Württemberg Bayern Bremen-Bremerhaven Hssen Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern Berlin Brandenburg Schleswig-Holstein Westfalen-Lippe Thüringen Sachsen Rheinland-Pfalz Saarland HamburgRheinland Sachsen-Anhalt
Willkommen bei Ihrer AOK für Unternehmen
Schrift anpassen: A-AA+

Pfadnavigation

Hauptinhalt

Tit. 7.1 RdSchr. 96a
Gemeinsames Rundschreiben betr. KSVG; hier: Durchführung ab 1.1.1996

Tit. 7 - Beginn und Ende der Mitgliedschaft

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. KSVG; hier: Durchführung ab 1.1.1996

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 96a

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 7.1 RdSchr. 96a - Beginn der Mitgliedschaft in der Krankenversicherung

(1) Die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung beginnt [nach § 186 Abs. 3 Satz 1 SGB V] mit dem Eintritt der Versicherungspflicht (vgl. Abschnitt 4.1).

(2) Nach § 9 Abs. 1 KSVG kann ein Versicherungsvertrag bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen wegen Eintritt von Versicherungspflicht nach dem KSVG gekündigt werden. In diesem Fall beginnt die Mitgliedschaft nach § 186 Abs. 3 [Satz 3] SGB V mit dem auf die Kündigung folgenden Monat, spätestens aber 2 Monate nach Feststellung der Versicherungspflicht (Bescheiddatum).

Beispiel [2012 aktualisiert]:
Bescheid über die Feststellung der Versicherungspflicht nach dem KSVG vom13. 4. 2012
- Kündigung eines PKV-Vertrages am18. 5. 2012
Ende des PKV-Vertrages zum31. 5. 2012
Beginn der Mitgliedschaft [am]1. 6. 2012
- Kündigung eines PKV-Vertrages am22. 6. 2012
Ende des PKV-Vertrages zum30. 6. 2012
Beginn der Mitgliedschaft am13. 6. 2012

(3) Bei Personen, die berufsmäßig unständigen Beschäftigungen nachgehen, endet die Mitgliedschaft als Arbeitnehmer gemäß § 190 Abs. 4 SGB V erst dann, wenn das Mitglied die berufsmäßige Ausübung der unständigen Beschäftigung aufgibt, spätestens jedoch mit Ablauf von 3 Wochen nach Ende der letzten unständigen Beschäftigung. Erst danach kann eine Mitgliedschaft auf Grund der Versicherungspflicht nach dem KSVG eintreten. Personen, die Monat für Monat unständigen Beschäftigungen nachgehen, werden in der Regel während des ganzen Kalenderjahres als unständig Beschäftigte versichert.

(4) Eine berufsmäßige unständige Beschäftigung liegt dann vor, wenn in einem zeitlichen Abstand von weniger als 3 Wochen erneut eine unständige Beschäftigung aufgenommen wird und somit davon ausgegangen werden kann, dass diese Beschäftigung schon auf Grund ihrer Häufigkeit von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung ist.