AOK Logo
AOK
Wählen Sie Ihre AOK
Baden-Württemberg Bayern Bremen-Bremerhaven Hssen Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern Berlin Brandenburg Schleswig-Holstein Westfalen-Lippe Thüringen Sachsen Rheinland-Pfalz Saarland HamburgRheinland Sachsen-Anhalt
Willkommen bei Ihrer AOK für Unternehmen
Schrift anpassen: A-AA+

Pfadnavigation

Hauptinhalt

Arbeitszeit - Außergewöhnliche Fälle

 Information 

1. Problemstellung

Die gesetzlichen Vorgaben zur Höchstarbeitszeit und die vielen weiteren ArbZG-Bestimmungen dienen in erster Linie dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer. Sie verkörpern den Normalfall, die Idealarbeitszeit. Nun gibt es allerdings auch Anforderungen, die nicht mit dem üblichen Arbeitszeitspensum gelöst werden können.

Beispiel:

Gerd Grüner ist Gärtnermeister in Florian Flauers Gartencenter. Es ist Frühling, die Blumen im Freiland sprießen, ganz besonders freut sich Florian über den Erfolg mit einer seltenen, wenn auch äußerst Frost empfindlichen Eigenzüchtung. Am ersten Montag im April hat Gerd Grüner um 18:30 Uhr Arbeitsschluss. Er genießt seinen Feierabend und die gesetzlich vorgeschriebene Ruhezeit. Gegen 22:14 Uhr hört Florian Flauer im heutejournal, dass es in den frühen Morgenstunden noch starken Frost geben wird. Das hätte zur Folge, dass seine wertvolle Eigenzüchtung im Freiland Schaden nimmt. Florian ruft also Gerd Grüner an und bittet ihn, sofort ins Center zu kommen, damit er ihm hilft, die Pflanzen noch schnell gegen den Frost abzudecken. Wenn Grüner nun wegen der Ruhezeit nicht helfen dürfte, hätte Flauer ein Problem. Dann müsste er tatenlos zusehen, wie seine wertvollen Gewächse verderben.

Der Gesetzgeber hat diesen und ähnliche Fälle berücksichtigt und im ArbZG selbst dafür gesorgt, dass bei außergewöhnlichen Sachverhalten auch Abweichungen von den sonst geltenden Bestimmungen zulässig sind.

2. Ausnahmefälle nach § 14 ArbZG

Von den Bestimmungen in den §§ 3 bis 5, 6 Abs. 2, 7 und 9 bis 11 ArbZG darf abgewichen werden bei vorübergehenden Arbeiten in Notfällen und in außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind, besonders wenn Rohstoffe oder Lebensmittel zu verderben oder Arbeitsergebnisse zu misslingen drohen (§ 14 Abs. 1 ArbZG). Die Annahme eines Notfalls verlangt nicht, dass damit gleichzeitig ein öffentlicher Notstand oder ein öffentliches Interesse an der Durchführung bestimmter Arbeiten zu einem bestimmten Zeitpunkt vorliegen muss. Wegen des Ausnahmecharakters dürfen die Tätigkeiten allerdings nur dazu dienen, den Notfall zu beseitigen. Was dabei zulässig ist, wird man allerdings oft erst im Rahmen einer konkreten Güterabwägung erkennen können.

Von den Regelungen in den §§ 3 bis 5, 6 Abs. 2, 7, 11 Abs. 1 und 3 und 12 ArbZG darf ferner abgewichen werden

  • wenn eine verhältnismäßig geringe Zahl von Arbeitnehmern vorübergehend mit Arbeiten beschäftigt wird, deren Nichterledigung das Ergebnis der Arbeiten gefährden oder einen unverhältnismäßigen Schaden zur Folge haben würde (§ 14 Abs. 2 Nr. 1 ArbZG),

  • bei Forschung und Lehre, bei unaufschiebbaren Vor- und Abschlussarbeiten sowie bei unaufschiebbaren Arbeiten zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen oder zur Behandlung und Pflege von Tieren an einzelnen Tagen (§ 14 Abs. 2 Nr. 2 ArbZG), wenn dem Arbeitgeber andere Vorkehrungen nicht zugemutet werden können.

Was zumutbar ist, ist auch hier eine Frage des Einzelfalls. Es ist Sache des Arbeitgebers, die Voraussetzungen für eine Ausnahme nach § 14 Abs. 1 oder 2 ArbZG in eigener Verantwortung festzustellen. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen nicht vor, dürfen die betroffenen Arbeitnehmer die Leistung verweigern. Hinzu kommt, dass dem Arbeitgeber im Falle ArbZG-widriger Beschäftigung Bußgeld und in besonderen Fällen sogar Freiheits- oder Geldstrafe drohen (§§ 22, 23 ArbZG).

§ 14 Abs. 3 stellt in Anlehnung an die Regelung in § 7 Abs. 8 ArbZG klar: "Wird von den Befugnissen nach Absatz 1 oder 2 Gebrauch gemacht, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten." Mit diesem Schritt wurde der Weg für eine weitere Flexibilisierung geebnet.

Praxistipp:

Der starre Ausgleichszeitraum in § 3 Satz 2 ArbZG sieht vor, dass im Durchschnitt von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen eine tägliche Arbeitszeit von acht Stunden eingehalten wird. § 14 Abs. 3 ArbZG ermöglicht hier eine bessere Anpassung der Arbeitszeit an die Erfordernisse der Praxis. Er stellt nicht auf die tägliche, sondern auf die wöchentliche Arbeitszeit ab. Damit kann die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit durchaus über acht Stunden liegen. Wichtig ist nur, dass die wöchentliche Durchschnittsarbeitszeit von 48 Stunden nicht überschritten wird. Der Arbeitseinsatz wird damit für den Arbeitgeber in Zukunft auch in außergewöhnlichen Fällen effizienter.

3. Ausnahmefälle nach § 15 ArbZG

Die Aufsichtsbehörde - d.h. je nach Landesrecht das staatliche Gewerbeaufsichtsamt oder das staatliche Amt für Arbeitsschutz - kann eine von den

Zusätzlich darf die Aufsichtsbehörde über die sonstigen ArbZG-Ausnahmen hinaus weitere Ausnahmen zulassen, wenn sie im öffentlichen Interesse dringend benötigt werden (§ 15 Abs. 2 ArbZG). Das ist zu bejahen, wenn der Allgemeinheit oder einem wesentlichen Teil der Bevölkerung ein nicht bloß geringfügiger Schaden droht (z.B. bei Flut- und/oder Brandkatastrophen). Es gibt allerdings keinen Rechtsanspruch auf eine Bewilligung nach § 15 Abs. 1 oder 2 ArbZG. Die Aufsichtsbehörde entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen. Im Spannungs- und Verteidigungsfall gilt zudem § 15 Abs. 3 ArbZG.

Werden Ausnahmen nach § 15 Abs. 1 oder 2 ArbZG zugelassen, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.

 Siehe auch 

Arbeitszeit - Arbeitszeitkonto

Arbeitszeit - Aushang- und Aufzeichnungspflichten

Arbeitszeit - Außergewöhnliche Fälle

Arbeitszeit - Begriffsbestimmungen

Arbeitszeit - Gesetzliche Höchstarbeitszeit

Arbeitszeit - Mitbestimmung

Arbeitszeit - Ruhezeiten

Arbeitszeit - Sonderregelungen

Arbeitszeit - Umrechnung in Dezimalzahlen