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Schmiergeld - Allgemeines

 Information 

1. Allgemeines

Als Schmiergeld bezeichnet man in der heutigen Zeit eine Form der Bestechung. Diese war schon aus dem Mittelalter bekannt und so bedeutet schmieren auch bestechen (jemand die Hand schmieren). Das Wort Smeergeld im Sinn von Bestechung ist um 1700 im Niederdeutschen bezeugt.

Bei der Postkutsche war 1812 das Schmiergeld eine feste Gebühr von zwölf Kreuzern, die jeder Fahrgast zahlen musste. Wenn man die Achsen nicht regelmäßig schmierte, fraßen sich die Räder fest und es gab kein Fortkommen. Die Wartung musste an jeder Poststation vorgenommen werden. Dafür war die Gebühr fällig. Der Postillon erhielt zusätzlich ein festgesetztes Trinkgeld. Er konnte nicht durch Bestechung zu schnellerem Fahren angehalten werden, denn er musste seinen Fahrplan einhalten. Postillone und Posthalter standen nicht im Dienst einzelner Reisender, sondern waren Staatsbeamte, die für Bestechlichkeit bestraft worden wären (Wikipedia).

2. Begriff des Schmiergeldes

Schmiergelder sind Vorteile, die ein Arbeitnehmer oder sonstiger Mitarbeiter eines Unternehmens als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, dass er einen anderen bei dem Bezug von Waren oder gewerblichen Leistungen im Wettbewerb in unlauterer Weise bevorzugt. Dies stellt eine Korruption dar in Form der Bestechung und Bestechlichkeit oder Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme.

Daraus ergibt sich, dass Schmiergeld nicht lediglich als Leistung in Euro, Franken oder Dollar bezeichnet werden, sondern auch geldwerte Leistungen wie etwa Nutzrechte (Auto oder Ferienwohnung) und Dienstleistungen (Fernreisen oder Kfz-Inspektionen zum "Null-Tarif") umfassen.

Dies hat - je nach Fallgestaltung - zivilrechtliche, strafrechtliche, steuerrechtliche oder arbeitsrechtliche Konsequenzen.

Ob Präsente zum Jahreswechsel wie Kalender mit Firmen-Logo oder Kugelschreiber mit Werbeschriftzügen Schmiergelder sein können, muss anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage (Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Gesetz oder Erlass) im Einzelfall entschieden werden. Vielfach wird dem Mitarbeiter die Annahme solcher Kleinstpräsente gestattet sein.

Kleine Geschenke, die üblicherweise und nicht mit der Absicht einer Bevorzugung gewährt werden wie kleine Werbegeschenke oder übliche Weihnachts- oder Neujahrsgeschenke und Trinkgelder fallen deshalb nicht darunter.

3. Rechtsgrundlagen des Schmiergeldverbotes

Bei den Rechtsgrundlagen der Schmiergeldgewährung oder -annahme kommt es auf den Rechtsstatus des Empfängers oder des Annehmenden an. Ist der Betroffene Beamter oder sonst ein öffentlicher Bediensteter so richten sich die Sanktionen gegen den Empfänger oder den Annehmenden nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften wie Gesetzen, Rechtsverordnungen, Erlassen, aber bei Angestellten auch nach Arbeitsvertrag und Tarifvertrag.

Sind Empfänger oder Annehmender in der privaten Wirtschaft beschäftigt, werden beide nach den Vorschriften belangt, die den privatwirtschaftlichen Wettbewerb schützen sollen, also nach Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag.

 Siehe auch 

Schmiergeld - Arbeitsrecht

Schmiergeld - Öffentlicher Bereich

Schmiergeld - Privatwirtschaft

Schmiergeld - Schadensersatz

Schmiergeld - Steuerrecht