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Arbeitszeit - Arbeitstage

 Information 

1. Allgemeines

Der Arbeitnehmer schuldet nach seinem Arbeitsvertrag die Leistung Arbeit. Die Zeit, in der er seine Arbeit leistet, heißt Arbeitszeit (s. § 2 Abs. 1 Satz 1 ArbZG). Das ArbZG kennt den Begriff "Arbeitstage" nicht. Es stellt auf "Werktage" ab. Werktage, das sind nach der Definition in § 3 Abs. 2 BUrlG "alle Kalendertage, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind." Sonn- und Feiertage sind schnell festgestellt. Dazu genügt schon ein Blick in den Kalender. Auch Werktage lassen sich treffsicher verorten. Arbeitstage sind zwar Kalendertage, müssen aber nicht immer Werktage sein.

Praxistipp:

Sehen Gesetze oder Tarifverträge keine eindeutige Bestimmung des in ihnen verwendeten Begriffs "Arbeitstag" vor, kann man es zunächst mit der allgemeinen Definition versuchen (s. dazu Gliederungspunkt 2.1.). Ansonsten muss man sich über Sinn und Zweck der gesetzlichen oder tariflichen Bestimmung an die individuelle Lösung der Frage, was ist ein Arbeitstag im Sinn der anzuwendenden Regelung, herantasten.

Allgemein kann man sagen, dass ein "Arbeitstag" ein Tag ist, an dem ein Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglich geschuldete Arbeit leistet beziehungsweise leisten muss. Die Anzahl der Arbeitstage hat u.a. Einfluss auf das Arbeitsentgelt, den Anspruch auf Urlaub und die Freistellung eines Arbeitnehmers. Ein Arbeitnehmer kann nur an Tagen beurlaubt oder freigestellt werden (= Befreiung von der Arbeitspflicht), an denen er - Freistellung/Urlaub weggedacht - sonst hätte arbeiten müssen. Arbeitstage im Schichtsystem oder Nachtarbeitstage decken sich nicht immer mit einem Kalendertag. Hier kann der individuelle Arbeitstag eines Arbeitnehmers - je nach Arbeitsbeginn und Arbeitsende - durchaus kalendertagübergreifend auf zwei Wochentage verteilt sein.

2. Abgrenzung: Arbeitstag vs. Werktag u.a.

Der Begriff "Arbeitstag" ist im ArbZG nicht definiert. Andere Gesetze - z.B. § 18 BBiG, § 2 EFZG, § 4a EFZG, § 40a EStG, § 8 SGB IV, § 208 SGB IX - verwenden diesen Begriff ohne nähere Erläuterung. In § 52 Satz 2 BPersWVO heißt es beispielsweise: "Arbeitstage im Sinne dieser ausschließlich die Berechnung von Fristen nach der Wahlordnung zum Bundespersonalvertretungesetz betrifft.

§ 5 Abs. 4 der Verordnung über den Erholungsurlaub der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter des Bundes (Erholungsurlaubsverordnung - EUrlV) helfen ein bisschen weiter: "Arbeitstage im Sinne dieser Verordnung sind alle Kalendertage, an denen die Beamtin oder der Beamte Dienst zu leisten hat. Endet ein Dienst erst am folgenden Kalendertag, gilt als Arbeitstag nur der Kalendertag, an dem der Dienst begonnen hat. Ein nach Absatz 1 als Erholungsurlaub zustehender Arbeitstag entspricht einem Fünftel der jeweiligen regelmäßigen Arbeitszeit der Beamtin oder des Beamten; ändert sich deren Dauer im Laufe eines Monats, ist die höhere Dauer für den ganzen Monat anzusetzen." § 5 Abs. 4 EUrlV gilt aber nur für den öffentlichen Dienst.

Tarifverträge werden manchmal deutlicher. So sagt § 3 des Urlaubstarifvertrags für die Angestellten der Bekleidungsindustrie in Westfalen - UrlTVAngBIWf - zum Beispiel in den Sätzen 1 und 2: "Als Arbeitstage gelten alle Kalendertage, an denen der Angestellte zu arbeiten hat. Hierbei zählen je Woche 5 Arbeitstage als Urlaubstage, unabhängig davon, ob der Angestellte an mehr oder weniger als 5 Tagen in der Woche zu arbeiten hat." Abschnitt 1 des Anhangs SIPO zum Manteltarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe im Freistaat Sachsen - MTVWSGAnhSIPOSN03 - macht deutlich: "Arbeitstage sind alle Wochentage - montags bis sonntags, einschließlich gesetzlicher Feiertage." Und in § 3 des Urlaubsabkommens für die hessische Bekleidungsindustrie - UrlAbkBIHe - heißt es: "Arbeitstage beziehungsweise Urlaubstage im Sinne dieses Vertrages sind alle Kalendertage, an denen der Arbeitnehmer zu arbeiten hat, jedoch mit der Maßgabe, dass fünf Tage pro volle Urlaubswache als Urlaubstage zählen, und zwar auch dann, wenn an mehr oder weniger als fünf Tagen in der Woche gearbeitet wird."

2.1 Arbeitstage

Ganz banal könnte man sagen, dass ein Arbeitstag ein Tag ist, an dem ein Arbeitnehmer seine Arbeit zu leisten hat. Als individueller Arbeitstag bietet sich jeder Wochentag von Montag bis Sonntag an.

Es gibt im ArbZG keine gesetzliche Definition des Arbeitstags. § 2 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 ArbZG bestimmt nur den Begriff "Arbeitszeit":

"Arbeitszeit im Sinne dieses Gesetzes ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen".

Mit Arbeitszeit i.S.d. § 2 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 ArbZG gefüllte Tage sind demzufolge "Arbeitstage". Die Tage also, an denen ein Arbeitnehmer seine von ihm arbeitsvertraglich geschuldete Arbeit leistet beziehungsweise leisten muss.

2.2 Kalendertage

Kalendertage gibt es 365 im Jahr und in Schaltjahren 366. Der Kalender beginnt immer mit dem 1.1. und endet immer mit dem 31.12. Arbeitstage sind selbstverständlich Kalendertage, ein Kalendertag ist aber nicht immer ein Arbeitstag (s. dazu unten Gliederungspunkt 3.3.).

Beispiel:

Arbeitnehmer N ist in der 5-Tage-Woche tätig. Mal arbeitet er samstags und hat dafür an einem anderen Wochentag frei. Dieser freie Tag ist zwar ein Kalendertag, keine Frage. Er ist aber kein Arbeitstag N's, weil für ihn an diesem Tag keine Arbeitspflicht besteht.

Eine Kalenderwoche ist der 7-Tage-Zeitraum von Montag bis Sonntag. Eine Arbeitswoche muss sich dagegen nicht mit einer Kalenderwoche decken.

Beispiel:

Arbeitnehmer N arbeitet in einem Schichtsystem - in der Woche A von Freitag bis zum Dienstag der Folgewoche, in Woche B von Donnerstag bis Montag der Folgewoche. N's Arbeitswochen ziehen sich somit über zwei Kalenderwochen hin.

2.3 Werktage

Auch ein Werktag ist immer ein Kalendertag - umgekehrt aber nicht jeder Kalendertag ein Werktag. Werktage sind die Tage von Montag bis Samstag. Es sei denn, auf einen dieser Werktage fällt ein Feiertag.

Beispiel:

Die Montage nach Oster- und Pfingstsonntag sind Feiertage. Der 1. Mai kann sowohl auf einen Sonntag als auch auf einen Werktag fallen. Das Gleiche gilt für andere variable Feiertage, die auf ein bestimmtes Datum angelegt sind.

Das ArbZG lässt die grundsätzliche Verteilung seiner Arbeitszeit auf alle Werktage einer Woche von Montag bis Samstag zu. So gibt es Gesetze, z.B. das BUrlG und das JArbSchG, die beim Urlaubsanspruch konsequent auf Werktage abstellen. Werktage sind auch in Tarifverträgen oft der Maßstab, wenn es um tarifliche Ansprüche geht. Individuelle Arbeitstage können dagegen sowohl an Werk- wie an Sonn- und Feiertagen anfallen. Umgekehrt muss nicht jeder Werktag ein Arbeitstag sein.

Beispiel:

Arbeitnehmer N arbeitet von Montag bis Freitag in der 5-Tage-Woche. Mitarbeiter M arbeitet an jedem zweiten Wochenende samstags und sonntags, am Montag und Dienstag der Folgewoche hat er dann arbeitsfrei. Minijobberin J arbeitet an Sonn- und Feiertagen in der Gastronomie. Bei N ist jeder Werktag von Montag bis Freitag ein Arbeitstag. Bei M ist regelmäßig jeder zweite Sonntag ein Arbeitstag, obwohl diese Sonntage keine Werktage sind. Die beiden Werktage nach den sonntäglichen Arbeitseinsätzen sind für M zwar Werk-, aber keine Arbeitstage. Und bei J sind alle Sonn- und Feiertage Arbeitstage, obwohl sie keine Werktage sind.

Trotz der in vielen Branchen üblichen 5-Tage-Woche von Montag bis Freitag ist der Samstag immer noch ein Werktag. Er hat rein ArbZG-mäßig keine Sonderstellung.

3. Die Bedeutung von Arbeitstagen im Arbeitsrecht

Um die Bedeutung von Arbeitstagen und ihre Abgrenzung von Werk-, Sonn- und Feiertagen klarzumachen, werden nachfolgend einige spezielle Sachbereiche angesprochen.

Praxistipp:

Gesetze und Tarifverträge enthalten stellenweise eigene Begriffsbestimmungen von Arbeitstagen. Sie sind dann natürlich vorrangig zu beachten. So sagt beispielsweise die Bayrische Arbeitszeitverordnung - AzV BY - für den öffentlichen Dienst dieses Bundeslandes in § 5 Abs. 1: "Arbeitstage sind die Werktage. Der Samstag ist grundsätzlich dienstfrei. Satz 2 gilt nicht für den Bereich der öffentlichen Schulen." Und die Berliner Arbeitszeitverordnung (AZVO BE) macht in § 3 Abs. 1 und 2 deutlich: "(1) Arbeitstag ist grundsätzlich der Werktag mit Ausnahme des Sonnabends. (2) Arbeitstag kann jedoch ein Sonnabend oder ein Sonn- oder Feiertag dann sein, wenn die dienstlichen Verhältnisse dies erfordern."

In der Regel kann man davon ausgehen, dass "Arbeitstag" der Tag ist, an dem ein Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Arbeit zu leisten hat.

3.1 Entgeltfortzahlung und Arbeitstage

Arbeitnehmer, die am letzten Arbeitstag vor oder am ersten Arbeitstag nach einem Feiertag unentschuldigt der Arbeit fernbleiben, haben keinen Anspruch auf Bezahlung für diese Feiertage (§ 2 Abs. 3 EFZG).

Praxistipp:

Arbeitstag i.S.d. § 2 Abs. 3 EFZG ist nicht der Tag, an dem im allgemein Betrieb gearbeitet wird, sondern der individuelle Tag, an dem der Arbeitnehmer verpflichtet war, seine Arbeit zu leisten. Dieser Tag muss dann nicht zwingend der Kalendertag vor dem Feiertag sein.

§ 4a Satz 1 EFZG ermöglicht die Kürzung von Sondervergütungen für Zeiten von Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit. Dabei ist zu beachten: "Die Kürzung darf für jeden Tag der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit ein Viertel des Arbeitsentgelts, das im Jahresdurchschnitt auf einen Arbeitstag entfällt, nicht überschreiten." "Arbeitstag" meint auch hier: individueller Arbeitstag.

Praxistipp:

Die Zahl der Arbeitstage beträgt in einer 6-Tage-Woche (52 Wochen x 6 Tage =) 312, in einer 5-Tage-Woche (52 Wochen x 5 =) 260. Urlaubs- und Feiertage werden nicht herausgerechnet.

Und zur Nachweispflicht sagt § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG: "Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, hat der Arbeitnehmer eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren voraussichtliche Dauer spätestens an dem darauf folgenden Arbeitstag vorzulegen." Maßgeblich ist jeweils wieder der individuelle Arbeitstag des Arbeitnehmers - nicht der Tag, an dem in seinem Betrieb gearbeitet wird. Der Arbeitnehmer braucht die Bescheinigung also nicht an einem für ihn selbst arbeitsfreien Tag vorzulegen.

3.2 Feiertagsarbeit und Arbeitstage

§ 9 Abs. 1 ArbZG sieht vor:

"Arbeitnehmer dürfen an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt werden."

Gleichzeitig enthält das ArbZG aber auch viele Öffnungsklauseln, nach denen Sonn- und Feiertagsarbeit zulässig ist, beispielsweise

Ohne diese Ausnahmen wäre ein bürgerliches Leben nicht möglich. Auch hier sind Arbeitstage nicht die betrieblichen Tage der Arbeit, sondern die individuellen der jeweils zu beurteilenden Arbeitnehmer.

Beispiel:

Arbeitnehmer N arbeitet im Pflegedienst. Er wird arbeitsplanmäßig an jedem zweiten festen und variablen Feiertag eingesetzt. Diese Tage sind für ihn Arbeitstage.

Gesetzliche Feiertage sind in der Bundesrepublik durch Landesrecht festgelegt. Dazu mehr in den Stichwörtern Entgeltfortzahlung - Feiertage und Feiertage.

3.3 Freistellung und Arbeitstage

Arbeitnehmer können aus unterschiedlichen Gründen freigestellt werden. Dem Arbeitsvertrag entsprechend kann eine Freistellung von der Pflicht, die arbeitsvertraglich geschuldete Arbeit zu leisten, nur an Tagen erfolgen, an denen - eigentlich - Arbeit zu leisten ist, also eine Arbeitspflicht besteht.

Beispiel:

Teilzeitmitarbeiter M arbeitet in einem rollierenden System. Woche A montags, dienstags, mittwochs, freitags, Woche B dienstags, mittwochs, donnerstags, samstags. Arbeitgeber A kann M nur an Tagen freistellen, an denen M arbeiten muss. Das heißt in der Woche A nicht DO, SA und SO und in der Woche B nicht MO, FR und SO.

Eine längere Freistellung umfasst zwangsläufig zwar auch die in diesem Zeitraum liegenden freien Tage. Eine echte Freistellung kann aber nur an Tagen mit einer ansonsten bestehenden Arbeitspflicht erfolgen. Für Tage, an denen keine Arbeitspflicht besteht, bekommen Arbeitnehmer ja auch kein Arbeitsentgelt. Sie leisten die vertraglich geschuldete - vergütungspflichtige - Arbeit nicht.

Beispiel:

Arbeitnehmer A arbeitet in der 5-Tage-Woche von MO bis FR - nie an Sams- und Sonntagen. Stellt Arbeitgeber G ihn für zwei volle Wochen frei, umfasst diese Freistellung zehn Arbeitstage (= zwei Mal der Zeitraum von Montag bis Freitag).

Kalendertage, an denen Arbeitnehmer arbeitsplanmäßig frei haben, sind für sie keine Arbeitstage.

Beispiel:

Damit die tarifliche Regelarbeitszeit von 35 Stunden bei 6-tägiger Betriebslaufzeit eingehalten wird, haben alle Arbeitnehmer eine 5-Tage-Woche mit einem rollierenden freien Tag. Dieser freie Tag ist für die im Betrieb tätigen Arbeitnehmer kein individueller Arbeitstag. Hat Mitarbeiter M in der 23. KW seinen freien Tag an einem Mittwoch, ist dieser Mittwoch für ihn kein Arbeitstag.

Mehr zum Thema Freistellung in den Stichwörtern Freistellung - Allgemeines ff. und Kündigungsschutz - Freistellung.

3.4 Nachtschichtarbeit und Arbeitstage

Ein Arbeitstag ist nicht auf die Tageszeit beschränkt. Ein Arbeitstag kann auch Nachtarbeit umfassen.

Beispiel:

Arbeitnehmer N arbeitet Früh- und Nachtschicht im Wechsel. Die Frühschicht beginnt in Woche A um 06:00 Uhr und endet um 14:00 Uhr. Die Nachtschicht in Woche B beginnt um 22:00 Uhr und endet um 06:00 Uhr. Mitarbeiter M beginnt die Nachtschicht um 00:00 Uhr und beendet sie morgens um 08:00 Uhr.

§ 2 Abs. 3 ArbZG legt die Nachtzeit auf den Zeitraum 23:00 Uhr bis 06:00 Uhr des Folgetags. Die Arbeitstage bestimmen sich nach den Tagen, an denen die Nachtarbeit zu leisten ist.

Beispiel:

Bei Mitarbeiter M im vorausgehenden Beispiel ist es einfach. Bei ihm ist ein Arbeitstag ein Tag, an dem er von 00:00 Uhr bis 08:00 Uhr seine vertraglich geschuldete Arbeit leistet. Bei N ist es dagegen etwas komplizierter. Bei regelmäßiger Nachtschichtarbeit setzt sich der Arbeitstag bei ihm aus den letzten sechs Stunden (00:00 Uhr bis 06:00 Uhr) der am Vortag aufgenommenen Arbeit und den zwei Stunden (22:00 Uhr bis 24:00 Uhr) der am aktuellen Tag geleisteten Arbeit zusammen.

Arbeitstage dürfen nicht mit Kalender- oder Werktagen gleichgesetzt werden. Der Arbeitstag beginnt nicht um 00:00 Uhr und endet nicht um 24:00 Uhr. Der Arbeitstag beginnt mit der Aufnahme der Arbeit und schließt mit Beendigung der Arbeit. Es kommt auf die individuellen Arbeitszeiten an. Bei einer kalendertagübergreifenden Schichtarbeit fängt der Arbeitstag also mit Schichtbeginn am laufenden Kalendertag an und endet mit Schichtende am folgenden Kalendertag.

3.5 Sonntagsarbeit und Arbeitstag

Arbeitnehmer dürfen - soweit kein Ausnahmetatbestand greift - an Sonntagen nicht in der Zeit zwischen 00:00 Uhr und 24:00 Uhr beschäftigt werden. Sonntagsarbeit ist also Arbeit, die an einem Sonntag in der Zeit von

  • 00:00 Uhr bis

  • 24:00 Uhr

geleistet wird. Während der Sonntag bei Arbeitnehmern, die ihre Arbeit nur an den Werktagen leisten, nie ein Arbeitstag sein kann, ist das bei Arbeitnehmern, die sonntags eingesetzt werden, anders.

Beispiel:

Arbeitnehmer N arbeitet in der klassischen 5-Tage-Woche täglich von Montag bis Freitag jeweils 7,5 Stunden. Mitarbeiter M arbeitet ebenfalls in der 5-Tage-Woche, alle zwei Wochen jedoch auch sonntags. Während für N ein Sonntag nie ein Arbeitstag sein kann, ist bei M jeder zweite Sonntag ein Arbeitstag. Er muss auch an diesen Tagen seine vertraglich geschuldete Arbeit leisten.

Regelmäßige Sonntagsarbeit geht in der Zahl zu berücksichtigender Arbeitstage auf. Unregelmäßige Sonntagsarbeit wird in der Regel durch eine nachfolgende Freistellung neutralisiert. Sie zählen dann bei der Berechnung der Zahl von Arbeitsagen nicht extra.

Beispiel:

Arbeitnehmer N arbeitet im Pflegedienst regelmäßig an jedem ersten und dritten Sonntag im Monat. Die 5-Tage-Woche wird bei ihm durch den Arbeitsplan sichergestellt. In der Woche, in der Sonntagsarbeit anfällt, bleiben dafür Montag und Dienstag arbeitsfrei. Mitarbeiterin M wird im Einzelhandel außer der Reihe an zwei verkaufsoffenen Sonntagen beschäftigt. Diese beiden Sonntage sind nun für M zwar Arbeitstage, sie erhöhen aber nicht die individuelle Zahl ihrer jährlichen - regelmäßigen - Arbeitstage, weil ihr Arbeitgeber dafür nach § 11 Abs. 3 Satz 1 ArbZG jeweils einen Ersatzruhetag gewähren muss.

Die Voraussetzungen zulässiger Sonntagsarbeit werden im Stichwort Sonntagsarbeit näher vorgestellt.

3.6 Urlaub und Arbeitstage

Das BUrlG kennt nur Werktage - keine Arbeitstage.

§ 3 Abs. 2 BUrlG definiert "Werktage" als

"alle Kalendertage, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind."

Je nach Verteilung der konkreten individuellen Arbeitszeit können für Arbeitnehmer aber sowohl

  • Werk- als auch

  • Sonn- und Feiertage

Arbeitstage sein. Sonn- und Feiertage sind nur dann keine Arbeitstage, wenn an diesen Tagen keine Arbeit zu leisten ist. So können auch Werktage - individuell gesehen - bei bestimmten Arbeitnehmern keine "Arbeitstage" sein.

Beispiele:

Arbeitnehmer A arbeitet von Montag bis Donnerstag Teilzeit. Seine Arbeitswoche hat vier Arbeitstage: MO, DI, MI und DO. Arbeitnehmer N arbeitet vom Montag der Woche A bis zum Mittwoch der Woche B. Er hat zehn hintereinander liegende Arbeitstage von MO(A) bis MI(B). Teilzeitmitarbeiterin T arbeitet jeweils mittwochs und freitags fünf Stunden. Sie hat eine Arbeitswoche mit zwei Arbeitstagen: MI und FR. Minijobberin M arbeitet als Kassiererin in einer Tankstelle, jeweils Samstags und Sonntags. Ihre Arbeitswoche umfasst zwei Arbeitstage: SA und SO.

Das BUrlG - § 3 Abs. 1 - und viele Tarifverträge gewähren den Urlaubsanspruch nach Werktagen. Das hat historische Gründe. Früher wurde nahezu in allen Branchen auch samstags gearbeitet und die 6-Tage-Woche war der übliche Standard. Zudem stellt auch das ArbZG auf Werktage ab, sodass folgerichtig auch der Anspruch auf Urlaub auf Werktage ausgerichtet ist. Fällt die Zahl individueller Arbeitstage hinter der Zahl von Werktagen zurück, muss der Urlaubsanspruch von Werk- in Arbeitstage umgerechnet werden.

Beispiel:

Mitarbeiter M arbeitet in der 5-Tage-Woche. Der Tarifvertrag sieht einen Urlaubsanspruch von 36 Werktagen (= sechs Wochen) vor. M's Urlaubsanspruch wird nun nach der Formel "Urlaubsanspruch in Werktagen : Anzahl der Werktage einer Woche x Anzahl der individuellen Arbeitstage einer Woche = Urlaubsanspruch in Arbeitstagen" berechnet: 36 : 6 x 5 = 30. Da M's Kalenderwoche (nur) fünf Arbeitstage enthält, sind diese 30 Arbeitstage Urlaub ebenfalls sechs Wochen bezahlte Freistellung von der Arbeit. M wird durch die Umrechnung nicht benachteiligt.

Gewährt ein Tarifvertrag Urlaubsansprüche bereits nach Arbeitstagen, ist die im vorausgehenden Beispiel vorgestellte Berechnungsformel entsprechend anzuwenden, wenn die individuelle Zahl wöchentlicher Arbeitstage hinter der vom Tarifvertrag als Maßstab vorgegebenen Zahl regelmäßiger Wochenarbeitstage zurückbleibt.

4. Rechtsprechungs-ABC

An dieser Stelle werden einige der interessantesten Entscheidungen zum Thema Arbeitszeit und Arbeitstage in alphabetischer Reihenfolge nach Stichwörtern geordnet vorgestellt:

4.1 Beschäftigungsverbot an Vorfesttagen

Eine Tarifnorm, die dem Arbeitgeber untersagt, am 24. und am 31. Dezember Arbeitsleistung im Umfang von mehr als sechs Stunden zu fordern, setzt gleichzeitig die Arbeitnehmer außerstande, die Arbeitsleistung zu bewirken, § 297 BGB. Sie begründet deshalb - für sich genommen - hinsichtlich der ausfallenden Arbeitsstunden weder eine Vergütungspflicht des Arbeitgebers noch einen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Arbeitszeitgutschrift (BAG, 29.06.2016 - 5 AZR 617/15 - Leitsatz).

4.2 Freischichttage - 1

"Freischichttage dienen dazu, trotz täglicher oder wöchentlicher Überschreitung der tariflich regelmäßigen Arbeitszeit im Verteilzeitraum die regelmäßige tarifliche Arbeitszeit zu wahren. Einzelne über die tarifliche wöchentliche Arbeitszeit hinausgehende Stunden können als Ausgleich zu Freischichttagen zusammengefasst werden (...). Freischichttage sind somit Wochentage, an denen ein Arbeitnehmer wegen der Verteilung der Arbeitszeit auf Arbeitsschichten nicht zur Arbeit verpflichtet ist. Sie sind keine Arbeitstage. Sie verringern deshalb rechnerisch die Anzahl der in einem Jahr möglichen Tage mit Arbeitspflicht" (BAG, 09.09.2003 - 9 AZR 468/02).

4.3 Freischichttage - 2

Bei Wechselschichtarbeit kann es passieren, dass Arbeitnehmer in einer Woche oder in einem längeren Zeitraum einen oder mehrere Freischichttage haben, damit die regelmäßige (tarifliche) Arbeitszeit nicht überschritten wird. Diese Freischichttage sind keine Arbeitstage. Sie sind "Wochentage, an denen der Arbeitnehmer wegen der Verteilung der Arbeitszeit auf Arbeitsschichten nicht zur Arbeit verpflichtet ist." Das wiederum führt dazu, dass sie rechnerisch die Anzahl der in einem Jahr möglichen Tage mit Arbeitspflicht verringern (BAG, 19.01.2010 - 9 AZR 426/09 - mit Hinweis auf BAG, 09.09.2003 - 9 AZR 468/02).

4.4 Freistellung für Betriebsratstätigkeit

§ 37 Abs. 3 Satz 3 BetrVG sieht einen Vergütungsanspruch für außerhalb der Arbeitszeit aufgewendete Zeit nur für die Fälle vor, in denen der nach § 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG vorrangige zeitnahe Freizeitausgleich aus Gründen nicht klappt, die in der Sphäre des Arbeitgebers liegen. Darin liegt kein vom Grundsatz des unentgeltlichen Ehrenamts abweichender gesetzlicher Regelungsplan für den finanziellen Ausgleich eines Freizeitopfers (s. dazu BAG, 28.05.2014 - 7 AZR 404/12 und BAG, 05.05.2010 - 7 AZR 728/08). § 37 Abs. 3 BetrVG regelt keinen Vegütungsanspruch für Betriebsratstätigkeit, sondern schafft nur einen Ausgleich (s. dazu BAG, 16.01.2008 - 7 ABR 71/06). Und das eben in der Form, dass "an einem anderen Arbeitstag bezahlte Arbeitsbefreiung in entsprechendem Umfang gewährt wird. Nur wenn dies zeitnah aus betriebsbedingten Gründen nicht möglich ist, ist die aufgewendete Zeit wie Mehrarbeit zu vergüten" (BAG, 27.07.2016 - 7 AZR 255/14).

4.5 Werktag

Im BGB-Mietrecht wird der Beginn der ordentlichen Kündigungsfrist in § 573c Abs. 1 BGB an den "dritten Werktag eines Kalendermonats" geknüpft. Werktag i.S.d. § 573c Abs. 1 BGB kann auch ein Samstag/Sonnabend sein. Obwohl viele Arbeitnehmer samstags/sonnabends frei haben und nicht arbeiten müssen, besteht keine dahingehende Verkehrsauffassung, den Samstag/Sonnabend mit einem Sonn- oder Feiertag gleichzusetzen. Ein Werktag ist eben ein Tag, an dem - im Gegensatz zu Sonn- und Feiertagen - allgemein gearbeitet wird. Für erhebliche Teile der Bevölkerung ist der Samstag/Sonnabend auch nicht arbeitsfrei. Und: "Der Gedanke, dass der Kündigende sich in seiner Freizeit nicht mit rechtlichen Angelegenheiten, etwa mit dem Fortbestand seines Mietverhältnisses befassen soll, findet keine Stütze in den gesetzlichen Bestimmungen" (BGH, 27.04.2005 - VIII ZR 206/04).

4.6 Werktage

§ 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-K sagt: "Die regelmäßige Arbeitszeit vermindert sich für den 24. Dezember und 31. Dezember, sofern sie auf einen Werktag fallen, um die dienstplanmäßig ausgefallenen Stunden." Und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K gibt für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen u.a. vor: "Für Beschäftigte, die regelmäßig nach einem Dienstplan eingesetzt werden, der Wechselschicht- oder Schichtdienst an sieben Tagen in der Woche vorsieht, vermindert sich die regelmäßige Wochenarbeitszeit um ein Fünftel der arbeitsvertraglich vereinbarten durchschnittlichen Wochenarbeitszeit, wenn sie an einem gesetzlichen Feiertag, der auf einen Werktag fällt, a) Arbeitsleistung zu erbringen haben oder b) nicht wegen des Feiertags, sondern dienstplanmäßig nicht zur Arbeit eingeteilt sind und deswegen an anderen Tagen der Woche ihre regelmäßige Arbeitszeit erbringen müssen." Werktag i.S.d. TVöD-Regelungen ist daher auch ein Samstag (BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 143/16).